Der Haushalt der Gemeinde Oberickelsheim ist beschlossen. Bürgermeister Michael Pfanzer gibt sich ganz entspannt. Da die Zuschüsse für Abwassermaßnahmen geflossen sind, ist "die Planung für die nächsten Jahre easy". "Die vorgesehenen Investitionen können wir uns leisten", sagt Pfanzer und kann beruhigt in die Zukunft schauen. Rund 4,66 Millionen Euro umfasst das Volumen des gesamten Haushalts.
Viele Ausgaben im sozialen Bereich
Im Verwaltungshaushalt (1.887.300 Euro) werden laut Simon Müller von der Kämmerei der Verwaltungsgemeinschaft Uffenheim Einnahmen aus eigenen Steuern und aus allgemeinen Finanzzuweisungen mit 1.116.300 Euro eingeplant. Die Gemeinde zudem profitiert von um 41.600 Euro gestiegenen Schlüsselzuweisungen und einer um 23.000 Euro niedrigeren Kreisumlage.
Geprägt ist der Verwaltungshaushalt vor allem durch die Ausgaben im sozialen Bereich. Die Verwaltungsumlagen an die Grund- und Mittelschule Uffenheim und den Schulverband Lipprichhausen-Gollhofen betragen insgesamt 70.900 Euro. Für die Kindertageseinrichtungen muss die Gemeinde 112.000 Euro zahlen.
Nach Abzug aller laufenden Ausgaben des Verwaltungshaushaltes können 180.000 Euro dem Vermögenshaushalt zugeführt werden. Das entspricht einem Anteil von 9,54 Prozent des Verwaltungshaushaltes.
Der Überschuss der kostenrechnenden Einrichtung Abwasserbeseitigung wird der Sonderrücklage nicht zugeführt, da dieser für die Deckung des Defizits der Vorjahre verwendet wird.
Sanierung der Unter- und Obergasse fest eingeplant
Der Vermögenshaushalt (2.772.400 Euro) ist durch den ersten Abschlag für den Gigabitausbau, den Anfangskosten für die Erschließung der Bau- und Gewerbegebiete in allen drei Ortsteilen und die verschiedenen Straßenbaumaßnahmen geprägt. Darunter fallen unter anderem die Dorferneuerungsmaßnahmen in allen drei Ortsteilen und die Sanierung der Gemeindeverbindungsstraße zwischen Gülchsheim und Rodheim.
Enthalten sind im Investitionsplan auch Beträge für die Sanierung der Unter- und Obergasse. Vor der Sitzung hatte sich der Gemeinderat noch einmal ein Bild vom Zustand gemacht. Zuerst soll die Obergasse saniert werden. Der Gehweg wird dabei komplett neu asphaltiert. Da nur die beschädigten Stellen der Rinne erneuert werden, wird die Maßnahme laut Pfanzer etwas günstiger als erwartet.
Für die Abwasserdruckleitungsbaumaßnahmen sind noch Restkosten in Höhe von 145.000 Euro vorgesehen. Der Erwerb eines Bauhoftraktors und verschiedener Grunderwerb sind laut Müller ebenfalls eingeplant.
In den kommenden Jahren liegen die Ausgabenschwerpunkte bei der Erschließung der drei Baugebiete sowie des Oberickelsheimer Gewerbegebietes. Außerdem sind größere Summen für die den Gigabitausbau und Grunderwerb vorgesehen. Beim Gigabitausbau spricht Pfanzer von einer "großen Hausnummer" für die Gemeinde, auch wenn sie letztlich "nur" zehn Prozent selbst bezahlen muss. "Das macht für uns immerhin 200.000 Euro aus."
Keine Kreditaufnahme für die kommenden Jahre vorgesehen
Die Finanzierung der vorgesehenen Investitionsmaßnahmen im Jahr 2024 erfolgt über Zuwendungen des Freistaates Bayern, der Investitionspauschale, verschiedenen Bauplatzverkäufen und einer Entnahme aus der allgemeinen Rücklage, die Ende 2024 voraussichtlich 1.031.800 Euro beträgt.
Für die im Finanzplanungszeitraum der Jahre 2025 bis 2027 vorgesehenen Maßnahmen sind keine Kreditneuaufnahmen geplant. Der Schuldenstand wird Ende 2024 bei rund 1,6 Millionen Euro liegen.
Kurzfristig eingereichte Wünsche der Feuerwehren werden noch eingearbeitet. Müller geht aber davon aus, dass sich deswegen im Haushalt nichts verändern werde.