Im März hat der Stadtrat ein Angebotsverfahren für die Frankenhalle auf den Weg gebracht. Damit soll ein Investor und eine Nutzung für die denkmalgeschützte Halle in der Veitshöchheimer Straße gefunden werden, die seit 1999 nicht mehr für Viehversteigerungen genutzt wird. Seitdem wird die Sache hinter verschlossenen Türen behandelt.
Zuletzt wurde die städtische Immobilie im Hauptausschuss behandelt. An diesem Donnerstag beschäftigt sich der Stadtrat damit. Jedesmal in nicht öffentlicher Sitzung. Nach Informationen dieser Redaktion haben fünf Investoren Angebote für das Grundstück abgegeben. Drei sind in die letzte Runde gekommen.
Entwicklung Frankenhalle ist eine Grundstücksangelegenheit
Rathaussprecher Christian Weiß begründet das Vorgehen auf Anfrage der Redaktion damit, dass es sich bei der Vergabe des Gesamtgrundstücks Frankenhalle um ein einstufiges Verkaufsverfahren handelt. Im Gegensatz zu einem zweistufigen Verfahren sei dabei der Kaufpreis "direkt mit dem jeweiligen Konzept untrennbar verknüpft".
Weiß weiter: "Insofern werden in nichtöffentlicher Sitzung die Bieter ihre jeweiligen Konzepte und die davon abhängigen Angebotssummen dem Stadtrat vorstellen. Dieser Schritt ist zum Schutz der Bieter vor der jeweiligen Konkurrenz nichtöffentlich, zumal Grundstücksangelegenheiten zwingend nicht öffentlich zu behandeln sind."
Beim Mozart-Areal haben die Investoren ihre Konzepte vorgestellt
Allerdings hat die Stadt bei ähnlichen Wettbewerben auch schon Verfahren gewählt, bei denen der Kaufpreis nicht untrennbar mit dem Konzept verknüpft war. So konnten Investoren ihre Konzepte öffentlich vorstellen und nichtöffentlich wurde über den Kaufpreis gesprochen. Das war zum Beispiel 2007 so, als sechs Bieter ihre Pläne zum städtischen Mozart-Areal im Stadtrat präsentiert haben.
Durch eine umfangreiche Berichterstattung konnte sich die Öffentlichkeit damals ein Bild über Architektur und Größe der unterschiedlichen Ideen von Einkaufszentrum bis Pflegeheim machen. Kaufpreise wurden dabei nicht genannt.
Die Begründung, dass der Verkauf der Halle eine Grundstücksangelegenheit sei, steht gegenüber, dass es um eine städtebauliche Entwicklung geht - die öffentlich relevant ist.
Denn vom Verkauf des rund 6000 Quadratmeter großen Grundstücks der Frankenhalle erwartet sich die Stadt eine Aufwertung des Quartiers am Alten Hafen. Gewünscht ist ein Nutzungsmix, der die Architektur der denkmalgeschützten Halle zugänglich macht.
Städtebauliches Konzept interessiert die Öffentlichkeit
Interessant für die Öffentlichkeit wäre also zu erfahren, wie sich die städtebaulichen Konzepte der verschiedenen Bewerber unterscheiden. In den Wettbewerbsbestimmungen ist sogar festgelegt, dass die Entwicklung eines schlüssigen Gesamtkonzeptes mit 60 Prozent bewertet wird. Realisierungs- und Finanzierungskonzept sowie der Kaufpreis zählen dagegen jeweils nur 20 Prozent in der Bewertung.
Nach Information dieser Redaktion sind auch einige Stadträte der Meinung, dass die Sache öffentlich behandelt werden sollte. Bislang waren sie allerdings in der Minderheit - wenn die Mehrheit der Stadträte das will, kann der Punkt auf die Tagesordnung der öffentlichen Sitzung kommen.
Laut Rathaussprecher Weiß wird in der Sitzung am Donnerstag hinter verschlossenen Türen lediglich ein Verhandlungsauftrag erteilt. Die öffentliche Sitzung wird deshalb etwa eine Stunde später - gegen 16 Uhr - anfangen. Das ausgewählte Konzept wird laut Weiß "zu gegebener Zeit öffentlich vorgestellt".
Bei der „Vergabe des Gesamtgrundstücks Frankenhalle“ handelt es sich um ein einstufiges Verkaufsverfahren in dem – im Gegensatz zu einem zweistufigen Verfahren – der Kaufpreis direkt mit dem jeweiligen Konzept untrennbar verknüpft ist. Insofern werden morgen in nichtöffentlicher Sitzung die Bieter ihre jeweiligen Konzepte und die davon abhängigen Angebotssummen dem Stadtrat vorstellen. Dieser Schritt ist zum Schutz der Bieter vor der jeweiligen Konkurrenz nichtöffentlich, zumal Grundstücksangelegenheiten zwingend nicht öffentlich zu behandeln sind.
Es wird außerdem in der morgigen Sitzung keine Verkaufsentscheidung getroffen, sondern lediglich ein Verhandlungsauftrag erteilt. Das Konzept wird zu gegebener Zeit öffentlich in öffentlicher Stadtratssitzung vorgestellt, bevor der Stadtrat wie üblich in nichtöffentlicher Sitzung eine Verkaufsentscheidung trifft. (25. Juli 2018)
Ich bitte also wirklich darum, künftig zwischen beiden Textsorten sorgfältig und konsequent zu unterscheiden.
hinsichtlich " Denkmalschutz ist nicht nachvollziehbar.
Gebäude, Örtlichkeiten, Strassen, Plätze, die der " Tausendjährige Führer jemals für seine Politik-Parolen genutzt hat, sollte man aus den Schutzprogramm heraus-
nehmen. Hier hat man nur vor ein paar Jahren für ca. 200.000,- €uro die Holzwürmer aus den " historischen Gebälk genommen. Es geschah sinnigerweise mit Gas. Die "M-P hat darüber berichtet.
Wie kann der verhindert werden?