Was an diesem Donnerstag am Verwaltungsgerichtshof in Leipzig verhandelt wird, betrifft zunächst nur Stuttgart und Düsseldorf: Dürfen diese Städte Fahrverbote für Dieselautos verhängen, um die Gesundheit ihrer Bürger zu schützen?
- LIVE ab Donnerstag (22. Feb.), 10 Uhr: Verhandlung im Bundesverwaltungsgericht
Doch das Urteil hat deutschlandweite Signalwirkung. Sollte das Gericht den Weg für Fahrverbote ebnen, würde dies alle 80 Städte betreffen, in denen die Grenzwerte für Stickoxide (NOx) regelmäßig überschritten werden. In Unterfranken ist man vor allem in Würzburg gespannt, wie die obersten deutschen Verwaltungsrichter entscheiden.
Grenzwerte werden in Würzburg regelmäßig überschritten
Im Oberzentrum werden seit 2003 regelmäßig Grenzwertüberschreitungen gemessen. Seit Jahren wehren sich hier und auch im Umland Bürger gegen die Gefährdung ihrer Gesundheit.
So haben sich die Bürgerinitiativen (BI) „Brummis weg vom Stadtring“ und „Verkehrsberuhigung und Ortsumgehung Unterpleichfeld – Bergtheim – Opferbau – Eßleben“ (alle Lkr. Würzburg) kürzlich mit Umweltverbänden und Initiativen zum Aktionsbündnis „Gemeinsam für ein lebenswertes Würzburg und sein Umland“ zusammengeschlossen, um den Druck auf die Politik zu erhöhen.
2017: Keine Stickoxid-Überschreitung am Stadtring Süd
2017 ist die Situation etwas besser geworden. „Wir haben an der offiziellen Messstation am Stadtring Süd die Stickoxid-Grenzwerte eingehalten“, erklärt Umweltreferent Wolfgang Kleiner. Keine Entwarnung gibt es aber für die Innenstadt: In einigen Straßen war auch 2017 die Stickoxid-Konzentration höher, als es die EU erlaubt.
Für die Grünen-Fraktion im Würzburger Stadtrat und engagierte Bürger sind die besseren Werte am Stadtring deshalb kein Grund zur Entwarnung. „Der Stadtring Süd gehört weiterhin zu den am höchsten mit Feinstaub und Stickoxiden belasteten Straßen“, betont Manfred Neuner von der BI „Brummis weg vom Stadtring“ zum Rückgang von 42 auf 38 Mikrogramm Stickoxid pro Kubikmeter Luft im Jahresmittel 2017. „Anfang des vergangenen Jahres sind hier die höchsten Tageswerte für Feinstaub in ganz Bayern gemessen worden.“
Auch Umweltreferent Kleiner will die Schadstoffe weiter senken. Deshalb ist er gespannt, was die Richter in Leipzig entscheiden. „Wenn die Kommunen künftig gezielt bestimmte, besonders mit Stickoxiden belastete Straßen für Diesel-Fahrzeuge sperren könnten, wäre das eine weitere Möglichkeit die Luft zu verbessern.“ Und eine besonders effektive: Denn Stickoxide stammen laut Kleiner zum Großteil von Dieselfahrzeugen im lokalen Verkehr.
Berlin gibt Geld für Würzburger Green-City Plan
Maßnahmen, um die Luft in der Stadt zeitnah aber nachhaltig zu verbessern, stellt Würzburg gerade im Masterplan „Green-City“ zusammen. Finanziert wird die 350 000-Euro-Maßnahme mit Bundesmitteln. Insgesamt eine Milliarde Euro hat die Regierung als Reaktion auf den Dieselskandal Kommunen dafür zur Verfügung gestellt – so will die Politik Fahrverbote verhindern.
In Würzburg geht es zum Beispiel um folgende Punkte: um die Vernetzung verschiedener Mobilitätsangebote, den Aufbau einer emissionsfreien City-Logistik und die Elektrifizierung des Verkehrs. Ab Juli wird der Stadtrat über die Prioritätenliste entscheiden.
Wenn der Verwaltungsgerichtshof den Weg für Fahrverbote ebnet, wird wohl auch diese Strategie in Würzburg eine Rolle spielen. Vor Gericht gezogen ist die Deutsche Umwelthilfe. Sie will damit den Druck auf die Politik und die Automobilindustrie erhöhen, Nachrüstungen für Dieselfahrzeuge auf den Weg zu bringen. In erster Instanz war den Klagen stattgegeben worden.
Als ich vor ein paar Jahren ein neueres Auto kaufen musste, fiel die Entscheidung, nach mehreren Gespraechen mit anderen, auf ein Dieselfahrzeug mit ca. 5.3 Liter Durchschnittsverbrauch, das waren gut 3 Liter pro 100 km Ersparnis - Im Monat macht das ca. 100 Liter! Und jetzt sollte mir jemand erzaehlen Benziner seien umweltfreundlich und schadstofffrei.
Ich muss pendeln, ansonsten koennte ich mich arbeitslos melden.
Ja, ja, Millionen Fliegen fressen Dreck...
Trotzdem sägen und hacken die deutschen Hausbesitzer, was das Zeug hält. Die Feinstaub-Emissionen aus kleinen Holzfeuerungsanlagen überstiegen in Deutschland 2016 sogar die aus den Motoren von Lkw und Pkw.
Und das Holz wird natürlich mit dem Diesel in der eigenen Garage geholt.
Die Folgen waren jahrzehntelang absehbar. Geändert hat sich nichts.
Jetzt MUSS der Staat handeln (was längst überfällig war). Das passt vielen nicht, aber ein Dieselfahrverbot träfe primär die Mitverursacher, was die Maßnahme einigermaßen effektiv machen dürfte. Sofern sie nicht durch Millionen Ausnahmegenehmigungen untergraben wird …
Ich hoffe es kommt der Tag an dem über die viel gelobten E-Autos die Wahrheit verkündet wird. Noch glaubt der Deutsche, die wären die Lösung weil angeblich sauber....
Da...denkt man schon ans Nachrüsten..wenn man viele weite STrecken fährt..adblue Technologie oder so..
Wie wärs wieder mal mit autofreien Sonntagen wie in den 70ern wegen der Ölkrise
Denn so schnell wie ein Fahrverbot für Dieselfahrzeuge kommen könnte, so schnell kann man keine Busflotte umstellen, oder etwa doch?
Aber ich gebe Ihnen Recht, dass gerade die Dieselbusse in Würzburg sicher einen erheblichen Anteil an der Luftverschmutzung haben. Auch die meisten kommunalen Fahrzeuge von Bauämtern/ Gartenamt/ etc. dürften Diesel sein. Hier könnten die Kommunen schon länger Vorreiter sein.
Aber nein, die WVV bestellt weiter fleißig neue Dieselbusse, abgesegnet vom WSB Aufsichtsratvorsitzenden Hr. Pilz (GRÜNE) ! Und die fahren dann mindestens noch 20 Jahre.
Auch wünsche ich mir vom meiner Zeitung Auskunft, was der Schiffsverkehr auf unserer Bundeswasserstraße zum Problem beiträgt. Erst neulich sah ich wieder einen Lastkahn aus dem ehem. Ostblock, dessen schwarze Rauchfahne doch sehr an alte Zeiten erinnerte, als unsere amerik. Freunde mit ihren Dieseltrucks permanent Kolonne fahren übten und man dabei nur im eigenen Auto auf Innenluft umstellen konnte.
Der Nächste wäre auch wieder ein Diesel geworden aber auf Grund der Unsicherheit hab ich mich für einen Benziner entschieden. Gibt leider nur eine Alternative Dodge RAM geschätzter Spritverbrauch 18 Liter Super. Ist so gewollt werde ich das halt so machen.
Wenn ich nicht mehr mit dem Auto nach Wü darf, dann fahre ich halt mit meinem guten alten Oldtimer Motorrad durch Wü.
Ob die Luft dann wirklich besser wird sollen die entscheiden, die dann das gute 1:25 aus dem Zweitakter riechen müssen...
Aber ich glaub nicht daran. In Würzburg herrscht seit Jahren jeden Winter (nicht nur im Winter, da aber besonders) dicke Luft. Dagegen getan wurde bislang aber noch wenig.
Und die, die am lautesten meckern sind diejenigen, die dann Wasserpfeife oder E-Zigarette rauchen und sich im Tattoo-Wahn Gift unter die Haut spritzen lassen.
Alles wird nur auf dem Rücken der Bürger ausgetragen. Mit Parteispenden kauft sich die Autoindustrie von allen Haftungen in D frei.