Der Direktkandidat der Würzburger AfD Hansjörg Müller ist für die Bundestagswahl am 26.  September nicht zugelassen. Der Wahlausschuss der Stadt Würzburg hat formale Fehler in den Bewerbungsunterlagen Müllers festgestellt. Wahlleiter Wolfgang Kleiner erklärte am Freitag, dass keine eidesstattliche Versicherung über das Abstimmungsverfahren bei der Aufstellung vorlag.

"Wir haben mehrfach auf den Formmangel hingewiesen", so Kleiner. Auf dem entscheidenden Dokument fehlten zuletzt die originalen Unterschriften, die für eine formgerechte Abnahme nötig seien. "Dieser Mangel konnte bis zum Schluss nicht bereinigt werden." 58 Tage vor der Bundestagswahl hat der Wahlausschuss für den Wahlkreis Würzburg am Freitag über die Zulassung der einzelnen Wahlvorschläge entschieden. 

Der AfD-Bezirksverband Unterfranken kontrolliert die eingereichten Wahlvorschläge nicht 

Im Fall des AfD-Kandidaten Müller war die Abstimmung eindeutig: Bei einer Mehrheit von fünf zu eins wurde er nicht als Direktkandidat für den Wahlkreis Würzburg zugelassen. Silvio Kante stimmte gegen den Beschluss. Er ist Vorsitzender des Würzburger AfD-Kreisverbands und Mitglied des Wahlausschusses. 

Gegen Mittag erfuhr AfD-Bezirkschef Richard Graupner von der Entscheidung. "Das ist mehr als bedauerlich", kommentiert er. Letztlich liege die Verantwortung dafür aber beim Kreisverband Würzburg. Dass der Fehler absichtlich passiert sei, um den umstrittenen Kandidaten Müller zu verhindern, kann sich Graupner nicht vorstellen. "Das müssen wir jetzt intern klären", sagt er und ergänzt: "Der Bezirksverband ist keine Kontrollinstanz der Wahlvorschläge, die viele Formalitäten einhalten müssen." 

Müller gehört seit Oktober 2017 dem Deutschen Bundestag an. Er zog damals über die Landesliste seiner Partei ein. Der AfD-Landesverband Bayern hat Ende Mai in Greding die Kandidaten für die Bundestagswahl im Herbst aufgestellt. Dabei fällt auf, dass die ersten elf Plätze von Bundestagsabgeordneten belegt werden, aber Hansjörg Müller nicht mehr dazugehört. Müller gilt als ein Anhänger des rechten "Flügel"-Netzwerks um den Thüringer Landeschef Björn Höcke. Er hat auch die Erfurter Resolution unterschrieben.   

Warum Hansjörg Müller gerade in Russland ist 

Diese Redaktion erreicht Hansjörg Müller am Freitag in Russland. Seit 20 Jahren habe er dort eine Firma, die er jetzt wieder auf die Beine stellen möchte. Denn er müsse ja schauen, wie es weitergeht, sagt er. Müllers Ehefrau ist Russin. Seine Zeit im Bundestag schildert er als "coolen Ausflug in die Politik". Aber er sei nicht davon abhängig, sagt er und ergänzt: "Dass ich auf dieses Politiktheater schon länger keine Lust mehr hatte, ist kein Geheimnis." 

Müller ist sauer, denn er wollte aus "seelischer Verbundenheit zu seiner Vaterstadt Würzburg" das Direktmandat – wohl wissend, dass er keine Chance gehabt hätte. "Aber ein Achtungserfolg zwischen zehn und 15 Prozent wäre drin gewesen." Dass seine Direktkandidatur nun scheitert, sei auf die "linke Tour eines Vorstandskollegen" zurückzuführen, sagt er. "Seitdem ich im Kreisverband Würzburg aufgetaucht bin, hat mich sein Vernichtungswille begleitet." 

Wurde die Unterschrift bewusst nicht geleistet?

Ein Rechtsanwalt und ein Arzt sollten beeiden, dass Müllers Wahl zum Kandidaten rechtmäßig verlaufen war. Müller nennt zwar keinen Namen, aber es ist offensichtlich, wen er meint. Der Rechtsanwalt ist Thomas Bayer, mit dem Arzt meint Müller den Schatzmeister des AfD-Kreisverbandes, Kreisrat Titus Hay. "Der Anwalt hat seine Originalunterschrift geleistet, der Arzt hat sich seit Monaten geweigert und seine Unterschrift nur als Computerscan zur Verfügung gestellt", erklärt Müller. "Wir haben ihn bekniet, aber er wollte nicht." 

Hay bestreitet, dass er die Unterschrift bewusst verweigert habe. "Es gibt auch keinen Unfrieden", sagt er. Ihm sei nicht gesagt worden, dass eine Original-Unterschrift vorliegen muss. Was aber auch schwierig gewesen wäre, weil er gerade im Urlaub ist. Er räumt aber ein, dass er "etwas zögerlich" war, denn nach der Wahl seien bei einer Besprechung mit Mitgliedern der Jungen Alternative Zweifel an der Rechtmäßigkeit von Müllers Nominierung als Direktkandidat aufgekommen. Hay spielt dabei auf mögliche Fehler bei den Einladungen zur Wahl an. Zu den Vorwürfen sagt Müller: "Diese Behauptung ist nicht haltbar." Aus der Politik will er sich nun zurückziehen. Bis zur Neuwahl im Herbst will er aber im Landesvorstand der AfD bleiben.

AfD kann bis 2. August Beschwerde gegen die Entscheidung einlegen 

Wie geht es nun weiter? Die eidesstattliche Versicherung könne laut Bundeswahlgesetz nicht nachgereicht werden, erklärt Christian Weiß, Pressesprecher der Stadt Würzburg. Fristende sei der 19. Juli 2021, 18 Uhr, gewesen. 

Bis zum 2. August kann die AfD jetzt Beschwerde gegen die Entscheidung des Wahllausschusses einlegen. Müller möchte dies zumindest nicht tun, sagt er.