Am Montagabend sind nach Angaben der Polizei erneut 250 "Querdenker" bei einem unangemeldeten "Spaziergang" durch Würzburg gezogen. Dies verstößt gegen eine aktuelle Allgemeinverfügung der Stadt Würzburg. Diese hält fest, dass unangemeldete Versammlungen nur stationär und unter Einhaltung von Maskenpflicht und Mindestabstand zulässig sind.
Wie die Polizei mitteilt, wurde der ordnungswidrige Aufzug nach etwa 40 Minuten gestoppt, von 56 Personen wurden Personalien festgestellt. Diese erwarte nun ein Ordnungswidigkeitsverfahren.
"Gegen etwa 18 Uhr stellte eine Streife der Würzburger Polizei am Unteren Markt eine Gruppe von rund 80 Personen fest", heißt es in der Mitteilung der Polizei. Die Gruppe habe sich daraufhin in Bewegung gesetzt und sei schnell auf 250 Personen angewachsen. Mit Lautsprecherdurchsagen sei die Gruppe auf die geltenden Beschränkungen hingewiesen worden, eine Versammlungsleitung habe sich jedoch nicht zu erkennen gegeben.
"Nach Zuführung weiterer Einsatzkräfte der Bayerischen Bereitschaftspolizei konnte der Aufzug gegen 18.40 Uhr schließlich gestoppt werden", so die Polizei weiter. Dadurch sei es zu einer Beeinträchtigung des öffentlichen Nahverkehrs gekommen. Fotos und Videos, die die Redaktion einsehen konnte, zeigen die polizeiliche Maßnahme an der Kreuzung Sanderstraße/Neubaustraße.
Bis zu 3000 Euro Strafe laut Würzburger Allgemeinverfügung möglich
Demnach wurden einige Dutzend Personen dabei unter Blaulicht und vereinzeltem Sirenengeheul von der Polizei in einem sogenannten "Kessel" festgesetzt und höflich, aber bestimmt darauf hingewiesen, dass sie gegen geltende Bestimmungen verstoßen haben. Gemäß der Allgemeinverfügung der Stadt Würzburg sind dafür Geldbußen in Höhe von bis zu 3000 Euro zulässig.
In "Querdenker"-Chatgruppen auf Telegram – wo die Versammlung im Vorfeld beworben worden war – gibt es Kritik am Vorgehen der Polizei. "Hier wird mit einer im Rechtsstatus ganz unten angesiedelten 'Verordnung' versucht, gleich mehrere Grundrechte auszuhebeln", heißt es dort etwa. Ignoriert wird dabei, dass die im Grundgesetz festgehaltene Versammlungsfreiheit weiterhin gilt – unter Berücksichtigung einiger Auflagen, gegen die von "Querdenkern" gezielt verstoßen wird.
Kritik am Vorgehen der Polizei gibt es auch von Seiten des Gegenprotests, der den "Spaziergang" nach Angaben der Polizei "unter Einhaltung der geltenden Allgemeinverfügung" begleitet hatte. "Die Polizei war schlecht vorbereitet. Es hat 45 Minuten gedauert, bis genug Beamt*innen vor Ort waren, um die ordnungswidrige Versammlung zu stoppen", kritisiert Samuel Kuhn, Vorstandsmitglied der Grünen in Würzburg. Die Pläne der "Querdenker" seien auf Telegram frei einsehbar gewesen: "Es war kein Geheimnis, dass da spaziert werden soll."
"Das Kollektiv ......... im Marschgepäck"
Das trifft Ihrer Meinung nach nur auf die zu, die sich gegen Querdenker und Impfgegner wenden? Diese Personengruppe hat kein "exclusives Demokratieverständnis"?
Wie bitte bezeichnen Sie dann das Verhalten von Querdenkern und Impfgegnern?
Warscheinlich finden Sie es auch normal, dass Polizisten angegriffen und Politiker bedroht werden.
Da sind mir die von Ihnen gescholtenen 3-mal lieber.
Diese Leute stehen doch zu ihrem Schwachsinn den sie verbreiten wollen. Also zeigt sie auch !
Hierzu gibt es meinerseits eine klare Meinung :
Diese Ansammlungen von "Spaziergängen" unterbinden und die Strafen dafür drastisch erhöhen und auch konsequent umsetzen . Wir zahlen ja mit unseren Steuergelder alle dieses Polizeiaufgebot und irgendwann muss hier endlich mal Schluss sein !
https://www.focus.de/gesundheit/coronavirus/in-baden-wuerttemberg-eltern-und-sohn-sterben-in-nur-12-tagen-an-covid-sie-waren-alle-ungeimpft_id_34060861.html
bringt 750000.- für den Stadtsäckel
Sonst kapieren diese Leerdenker nichts
Richter entscheiden in Deutschland unabhängig. Wenn Sie andere Informationen haben, her damit, insbesondere Richter in Würzburg und Schweinfurt. Richter die nicht unabhängig sind braucht Deutschland nicht.
Vermutlich ist das aber nur mit Schlamm werfen da keine Beweise.
https://www.wuerzburg.de/buerger/formularcenter/index.html?detID=505814&text=demo&kt%5Bsb%5D=&kt%5Bsd%5D=&kt%5Blt%5D=&page_adressen=0
Wenn du Hilfe brauchst beim Ausfüllen, kann ich dir gerne helfen.
Dann kannst du es auch offizielle "Demonstration" nennen und nicht als Spaziergang falsch deklarieren.
Einzig richtige Maßnahme: Alles was nach Querdenkerdemos oder Spaziergang aussieht verbieten und bei Zuwiderhandlung drastische Strafen die Wehtun müssen!
Dank an die Polizisten die uns vor diesen Menschen schützen!