Das Thema Mainausbau hat die Gemüter der Kommunalpolitiker in den vergangenen Wochen hochkochen lassen. Vor allem wegen des Verhaltens des Wasserstraßenneubauamtes (WNA) aus Aschaffenburg schienen die Fronten verhärtet. Auf Initiative der Bundestagsabgeordnete Anja Weisgerber und des Innen-Staatssekretärs Gerhard Eck (beide CSU) setzten sich alle Beteiligten noch einmal an einen Tisch und fanden eine offenbar für alle verträgliche Lösung.
Diese wurde am Montag im Grafenrheinfelder Gemeinderat, am Dienstag im Stadtrat Schweinfurts präsentiert und von beiden Gremien positiv beschieden. In Grafenrheinfeld platzte der Sitzungssaal fast aus allen Nähten bei der Sondersitzung des Gemeinderats zum Thema. Während die rund 60 Zuhörer immer wieder protestierten und einige lautstark ihre Zweifel äußerten, waren zumindest die Gemeinderäte, die dem Runden Tisch in Sachen Mainausbau beigewohnt hatten, mit dem Erreichten zufrieden, wenn auch nicht glücklich.
Neuer Weg durch den Schweinfurter Hafen
Elmar Wilde vom WNA stellte die Alternative zum Umschlagplatz an der Hafenspitze (die Stadt wollte die Abfuhr an dieser Stelle nicht, da die Straße dreimal von Bahngleisen gekreuzt wird) vor. Hinter der Mälzerei im Schweinfurter Hafen wird ein Gelände als Umschlagplatz ausgebaut. Von dort erfolgt der Abtransport über die Gottfried-Schenker-Straße direkt auf die A 70 bzw. die B 286. Der Schweinfurter Ordnungsreferent Jan von Lackum – er hatte gemeinsam mit Oberbürgermeister Sebastian Remelé an dem Kompromiss mitgearbeitet – sprach im Stadtrat von 590 000 Tonnen Aushub, die innerhalb der nächsten zwei Jahre entstünden. 408 000 Tonnen, also die weitaus größte Menge, würden für die Verfüllung des Sees Ellerngraben genutzt und direkt vom Hafen aus abgefahren. Diese Menge Aushub entspricht 16 500 Lastwagen-Ladungen. Weitere 113 950 Tonnen Aushub gehen in die Recyclinganlage Lindach, 65 100 Tonnen in die Recyclinganlage Röthlein und 2000 Tonnen in die Deponie Rothmühle. Insgesamt entspricht der Aushub fast 25 000 Lkw-Ladungen.
Bis der nun neu gefundene Umschlagplatz allerdings ertüchtigt ist, wird der Aushub noch durch Grafenrheinfeld rollen. Der Gemeinderat musste rein rechtlich einer Sondergenehmigung für den Abtransport an der Umschlagstelle Bergrheinfeld zustimmen. Dennoch hat sich aus Sicht der Räte der Protest gelohnt, denn vom 23. April bis 23. Juli wird nur die Hälfte des anfallenden Aushubs in Bergrheinfeld umgeschlagen, die andere im Hafen verladen. Ludwig Weth und Gerhard Riegler, die die Sitzung gemeinsam leiteten, warben für die Lösung. Weth betonte, dass ein Umdenkprozess eingesetzt habe. Der Stadtrat hatte ebenfalls keine Einwände gegen die neue Umschlagstelle, OB Remelé betonte, die „guten nachbarschaftlichen Beziehungen zu den Umlandgemeinden“ seien der Stadt wichtig.
Behörde entschuldigt sich
Hermann Poppen, von der dem WNA übergeordneten Behörde, der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes, machte klar, dass der Staat die Bedenken ernst nehme. Er entschuldigte sich, „dass wir als Bauleute ein bisschen wenig sensibel waren“. Er wusste, dass die Behörde „Vertrauen verspielt und Protest generiert hat“. Er machte aber auch deutlich, dass er die „relativ große Rechtsabteilung seiner Behörde bewusst nicht bemüht“ habe. Man könne eine solche Maßnahme nicht gegen die Betroffenen durchdrücken. Das Planfeststellungsverfahren zum Mainausbau war schon 2013 abgeschlossen, allerdings geschah vier Jahre lang nichts, erst im Oktober vergangenen Jahres wurde der Baubeginn bekannt gegeben.
Zweifel bei Teilen der Zuhörer in Grafenrheinfeld blieben. Die Gemeinderäte Ludwig Mack und Stefanie Horna, die einzig gegen die die Genehmigung für die Sondernutzung des Adam-Tasch-Weges waren, fragten sich, was passiert, wenn der neue Umschlagplatz im Hafen bis 23. Juli noch nicht ertüchtigt ist? Die Genehmigung gelte nur bis zu diesem Datum, notfalls müsse man danach auf die Hafenspitze ausweichen, erklärte Poppen. Der Gemeinderat stimmte schließlich der dreimonatigen Sondernutzung unter der Voraussetzung zu, dass Straßenbaulast, Verkehrssicherungspflicht und Sicherheit für den beantragten Zeitraum von der Behörde übernommen wird. Außerdem darf die Umschlagsmenge auch in Spitzenzeiten nicht mehr als 2000 Tonnen Aushub pro Tag betragen, was 90 Lkw-Ladungen entspricht.
