Die neue Wahlperiode des Stadtrates nach der Kommunalwahl im März begann im Mai, doch es dauerte nur wenige Wochen, bis es zum ersten großen Streit zwischen Oberbürgermeister Sebastian Remelé (CSU) und der Opposition kam. Der Grund: Die Absage der Schul- und Kulturausschusssitzung am 24. Juni "mangels Tagesordnungspunkte", wie die Verwaltung damals erklärte.
Mittlerweile ist klar, dass es doch eine Sitzung des Fachausschusses für die Schulen und die Kulturbetriebe gibt, die Stadtverwaltung erklärte auf Nachfrage dieser Zeitung, man plane eine solche Sitzung nun. Gleichwohl gezwungenermaßen, denn SPD-Fraktionsvorsitzender Ralf Hofmann hatte von allen Stadtratskollegen außer denen der CSU und der AfD Unterschriften für eine Sitzung bekommen. Aus Sicht der SPD ergeben sich gerade im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie sehr viele Fragen, unter anderem zu Hygienekonzepten für die Schulen nach den großen Ferien oder wie man die freie Kultur in der Stadt unterstützen könnte.
Auf Nachfrage dieser Redaktion erklärte der SPD-Fraktionsvorsitzende Hofmann, er halte die zunächst getroffene Entscheidung, die Sitzung abzusagen, für einen großen Fehler: "Es ist ein Armutszeugnis und in besonderem Maße bedenklich, dass gerade in der jetzigen Zeit der Verwaltungsspitze um Oberbürgermeister Remelé offensichtlich Ideen und Konzepte fehlen, an der Lösung der durch die Corona-Pandemie entstandenen Folgen auf städtischer Ebene im Schul- und Kulturbereich mitzuwirken", so Hofmann damals.
Die Verwaltung hat sich mittlerweile ausführlich zu einem Fragenkatalog dieser Redaktion geäußert. "Wir planen nun, nachdem die Durchführung der Sitzung von den Stadträten beantragt wurde, eine Sitzung des Schul- und Kulturausschusses mit Tagesordnungspunkten und der Beantwortung aller Fragen", schreibt Pressesprecherin Kristina Dietz. Sie betonte, der OB, Schulreferent Jürgen Montag und Kulturamtsleiter Christian Kreppel nehmen "die aktuellen Probleme und Sorgen in den Bereichen Schule und Kultur ernst."
Nach jeder Neuregelung, jeder Änderung der Infektionsschutzmaßnahmenverordnung diskutiere man in der Verwaltung, "wie es in welchem Bereich weitergehen kann und welche Maßnahmen getroffen werden können und müssen." Seit Beginn der Pandemie Mitte März in Deutschland arbeite man "sehr konzentriert und hart daran, durch diese Krise zu kommen. Die gesamte Stadtverwaltung und ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter tragen dazu unter ungewohnten Umständen und mit einem häufig überdurchschnittlichen Einsatz bei, dass uns dies gemeinsam gelingt", so Dietz.
"Natürlich", schreibt Dietz, könne man verstehen, "dass es unverständlich erscheint, wenn es den Anschein hat, als würden wir gerade in den Bereichen Schule und Kultur keine Themen sehen." Natürlich sehe man die Themen und kümmere sich. Dietz findet aber klare Worte gegenüber der von der SPD geäußerten Kritik: "Wir können es aber nicht verstehen, wenn auf Grund von nicht vorhandenen Tagesordnungspunkten die Absage eines Ausschusses in dieser Form kritisiert und dramatisiert wird."
Die Verwaltung habe derzeit sehr viele Themen zu bearbeiten und es sei selbstverständlich dass man Hygienekonzepte für die Schulen erarbeite und auch umsetzen werde. Außerdem spreche man "mindestens wöchentlich über den Fortbestand der Kultureinrichtungen, der Fortführung der kulturellen Angebote." Da die von der Staatsregierung verkündeten Lockerungen sehr unregelmäßig kämen, müsse immer wieder neu geprüft werden, was man wie mit welchen Konsequenzen umsetzen könne.
Dietz erläutert ebenso auf Nachfrage die Hintergründe, warum die erste Sitzung abgesagt worden war. In den Ausschüssen brauche es Beschlussvorlagen, nicht nur Themen, über die man sich austausche: "Viele der jetzt angefragten Themen sind eben schlichtweg Fragen und keine Sachverhalte, zu denen zum jetzigen Zeitpunkt oder überhaupt ein Beschluss gefasst werden kann oder muss."
Vor der Sitzung am 24. Juni hatte das Schulamt eine Beschlussvorlage erarbeitet. Da es aber nur diese eine gab, habe man sich entschlossen, nicht nur deswegen eine Sitzung zu halten. "Gerne merken wir an dieser Stelle auch an, dass es oft auch schon Kritik gab, wenn eben wegen einer oder nur wenigen Beschlussvorlagen Stadträte zu einer dann entsprechend kurzen Sitzung ins Rathaus bemüht wurden", erklärt Kristina Dietz.
