Drei Jahre ist es inzwischen her, dass sich der Stadtrat am 5. Februar 2018 auf Antrag der CSU-Fraktion mit den Spielplätzen im Stadtgebiet beschäftigt hat. Damals wurde der Grundsatzbeschluss gefasst, die Anzahl der Spielplätze zu verringern und dafür die verbliebenen Plätze aufzuwerten nach dem Motto "lieber Qualität statt Quantität". Da in der Zwischenzeit wenig Greifbares passiert ist, hat die CSU nun erneut einen Spielplatz-Antrag in den Stadtrat eingebracht.
Bürgermeister Thorsten Wozniak gestand, dass es bei diesem Thema bislang wenig Fortschritte gegeben hat. Dies habe unter anderem daran gelegen, dass es den Wechsel bei der Leitung des Stadtbauamts gab. Und mehrere geplante Besichtigungstermine der Spielplätze seien wegen schlechtem Wetter und dann wegen der Corona-Pandemie ausgefallen. Ein neuer Termin sei nun für Ende Februar geplant, allerdings ist es unklar, ob er stattfinden kann. Eine solche Begehung wäre allerdings wichtig, ehe man in die Diskussion um die Spielplätze einsteigen kann, meinte der Bürgermeister.
Spiel- und Generationenplatz
Die CSU-Fraktion wollte trotzdem ihren Antrag zur Abstimmung bringen. Jugendreferent Benedikt Friedrich sagte bei der Vorstellung des Antrags, Spielplätze würden gerade bei Familien mit kleinen Kindern eine wichtige Rolle bei der Freizeitgestaltung im Freien spielen. Die neun Spielplätze, die nach dem Konzept des Stadtbauamts erhalten bleiben sollen, würden allerdings alle in den Außenbereichen des Stadtgebiets liegen. "In der Innenstadt findet sich kein einziger Spielplatz."
Die Idee der CSU ist es deshalb, an der Volkachbrücke gegenüber der Mahnmale einen Spielplatz zu bauen, der Angebote für alle Kinder bis hoch ins Teenie-Alter bietet, zudem spezielle behindertengerechte Geräte, und auch Sitzgelegenheiten, um den Charakter eines Mehrgenerationenplatzes zu erreichen. Die Bedenken der Anwohner, die dies schriftlich schon geäußert haben, müssten natürlich respektiert werden und in die Planungen einfließen, sagte Friedrich. Der Platz müsse besser beleuchtet und eingezäunt werden, zudem sollte auf hohe Sträucher, die als Sichtschutz missbraucht werden können, verzichtet werden.
Dreiteiliger Antrag
Um ihren Vorschlag umzusetzen, formulierte die CSU einen dreiteiligen Antrag zur Abstimmung: Der Erlös aus dem inzwischen erfolgten Verkauf der ehemaligen Spielplatzfläche am Rübezahlhaus soll im Haushalt 2021 komplett für die Neugestaltung eines Spiel- und Mehrgenerationenplatzes an der Volkachbrücke eingesetzt werden. Zweitens möge das Bauamt dafür einen Planvorschlag ausarbeiten und drittens mögliche Förderprogramm recherchieren.
Zweiter Bürgermeister Erich Servatius (SPD) fand es grundsätzlich richtig, dass der Verkaufserlös des Grundstücks neben dem Rübezahlhaus anderen Spielplätzen zugute kommt. Allerdings lehnte er den von der CSU favorisierten Standort an der Volkachbrücke ab. Der zu erwartende Publikumsverkehr sei an dieser Stelle "nicht ideal", außerdem würden Parkplätze fehlen. Und die Nähe zu den Schulen führe vielleicht zu "einer Nachmittagsnutzung, die wir so dort nicht haben wollen". Seiner Meinung nach eigne sich der Spielplatz auf dem FC-Gelände besser für eine Aufwertung.
Zu früh für eine Entscheidung?
Thomas Vizl stimmte der CSU zumindest dahingehend zu, "dass die Innenstadt einen guten Spielplatz bekommen soll, der fußläufig erreichbar ist". Allerdings sei es für die von der CSU gewünschte Entscheidung noch zu früh, man brauche erst ein Gesamtkonzept. Man könne deshalb heute noch nicht zustimmen.
Günter Iff (Freie Wähler) fragte, ob es nicht besser sei, den Verkaufserlös in mehrere, statt nur in einen Spielplatz zu investieren. Bevor man hier aber eine Entscheidung treffe, sei es wichtig, erst gemeinsam mit der Bevölkerung sich eine Meinung zu bilden. Iff begrüßte deshalb die vom Jugendreferenten Benedikt Friedrich angekündigte Bürgerbeteiligung.
"Weil es von der CSU kommt"
Der CSU-Fraktionsvorsitzende Arnulf Koch reagierte auf die kritischen Redebeiträge reichlich angefressen. Man sollte jetzt doch endlich mal Nägel mit Köpfen machen, nachdem man schon lange über dieses Thema diskutiere. Gerade die SPD und die Freien Wähler hätten sich früher regelmäßig für Kinderspielplätze stark gemacht, jetzt würden aber Ideen nur deshalb abgelehnt, "weil sie nicht von ihnen kommen". Dies sei ein reichlich inkonsequentes Verhalten. Vieles werde ständig zerredet und auch von den früher bereits gefassten Beschlüssen wolle man offenbar nichts mehr wissen – und dies nur, "weil es von der CSU kommt".
Stadtbaumeisterin Maria Hoffmann sagte, ihre Abteilung habe in der Vergangenheit bereits mehrere Entwürfe ausgearbeitet, wie das Spielplatz-Konzept der Stadt in der Zukunft aussehen könnte. Umgesetzt wurde bislang noch nichts. "Wir warten auf den Startschuss", sagte Hoffmann. Momentan müsse der Bauhof das ganze Jahr über 16 Spielplätze betreuen. Eine Reduzierung der Anzahl sei angeraten. Die Stadtbaumeisterin wies darauf hin, dass das Geld aus dem Verkauf der Spielplatzfläche beim Rübezahlhaus nur für die Aufwertung eines einzigen Spielplatzes ausreiche, wenn man dies ordentlich machen wolle.
Keine Mehrheit
Am Ende des Diskussion wurde der dreiteilige CSU-Antrag bei 9:9 Stimmen abgelehnt beziehungsweise fand keine Mehrheit. Dafür waren neben den sechs anwesenden CSU-Stadträten und Bürgermeister Wozniak auch die beiden SPD-Mandatsträger Norbert Finster und Gisela Schwab. Die jeweils vier Vertreter der Fraktionen von Geo-net und Freie Wähler gemeinsam mit dem Zweiten Bürgermeister Erich Servatius (SPD) waren dagegen.