Mit Kerstin Westphal auf Listenplatz 23 geht die SPD in die Europawahl. Wenn die Partei am 26. Mai nicht deutlich besser abschneidet als bei den zurückliegenden Wahlen, muss die Abgeordnete aus Schweinfurt das Parlament in Straßburg und Brüssel nach zwei Legislaturperioden wieder verlassen.
Angeführt wird dieSPD-Europaliste, die am Wochenende in Berlin beschlossen wurde, von Bundesjustizministerin Katarina Barley. Für Westphal blieb es, wie im Vorschlag des Bundesvorstands vorgesehen, bei Platz 23. Bei der Europawahl 2014 belegte die 56-Jährige noch Listenplatz vier.
Westphal lässt sich nicht entmutigen
Ursächlich für die aktuell wenig aussichtsreiche Position ist eine Entscheidung der Bayern-SPD. Sie hat diesmal die oberbayerische Europaabgeordnete Maria Noichl als Spitzenfrau des Landesverbands nominiert. Kerstin Westphal: "So ist Demokratie."
Die Schweinfurterin lässt sich von der Platzierung nicht entmutigen. Sie werde für ein sehr gutes SPD-Ergebnis kämpfen, verspricht Westphal. Themen wie Arbeitnehmerrechte, gerechte Steuern und vor allem auch der Kampf gegen die Europa-Feinde aus dem rechten Lager seien bei den europäischen Sozialisten mit ihrem Spitzenkandidaten Frans Timmermans "am Besten aufgehoben". Wenn es gelänge, dies zu vermitteln, seien auch wieder "25 Prozent und mehr für die SPD drin". Sie, so Westphal, sei jedenfalls zuversichtlich.
Wahlkampf mit Barley und Schulz
Nach deutschlandweit 27,3 Prozent bei der Wahl 2014 stellt die SPD aktuell 27 Abgeordnete in Brüssel und Straßburg. Rund 23 Prozent müssten es diesmal schon werden, damit die Schweinfurterin die Chance bekäme, ihre Tätigkeit mit dem Schwerpunkt Regionalförderung in Brüssel und Straßburg fortzusetzen. Für den Wahlkampf kündigt die 56-Jährige unter anderem Auftritte von Barley und dem früheren EU-Parlamentspräsidenten Martin Schulz in Unterfranken an.
Falls es aber für beide Volksparteien – wie zuletzt – nicht gut läuft, wäre Unterfranken 40 Jahre nach der ersten freien Europawahl erstmals nicht mehr im Europaparlament vertreten. Denn auch für den unterfränkischen CSU-Kandidaten Christian Staat sind die Wahlaussichten eher mäßig.
