Zehn Anträge, zwei davon fraktionsübergreifend mit dem Koalitionspartner Bündnis 90/Die Grünen – damit geht die CSU-Fraktion in die am Montag, 15. November, beginnenden Haushaltsberatungen für das Jahr 2022 der Stadt Schweinfurt.
Fraktionsvorsitzender Stefan Funk sucht dabei auch den Konsens mit den anderen Parteien und will eine echte Diskussion darüber, wie man den Haushalt für 2022 gestaltet und welche Prioritäten man gemeinsam als Stadtrat setzt: "Es sind Beratungen und wir wollen alle im konstruktiven Dialog die Stadt voranbringen", so Funk.
Aus seiner Sicht ist der Haushalts-Entwurf, den Finanzreferentin Anna Barbara Keck und Oberbürgermeister Sebastian Remelé (CSU) kürzlich vorstellten, zwar durchaus optimistisch zu nennen, insbesondere bei der Einschätzung, wie hoch die Einnahmen zum Beispiel bei der Gewerbesteuer ausfallen. Dennoch: Die geplanten Investitionen "sind sportlich, aber wichtig für die Zukunft der Stadt, gerade in diesen schwierigen Zeiten", betont Funk.
Grundsätzlich dürfe man nicht vergessen, dass die Stadt finanziell mit einer Rücklage von knapp 100 Millionen Euro sehr gut dastehe und die Corona-Pandemie gerade im vergangenen Jahr wegen der staatlichen Hilfen auch finanziell überraschend besser überstanden habe als befürchtet. Deswegen sei es auch richtig, dass die für 2021 vorgenommene Kürzung der Zuschüsse und freiwilligen Leistungen um 20 Prozent wieder zurück genommen wurde und das Niveau von 2019 gilt.
Große Themenvielfalt bei den CSU-Haushaltsanträgen
Schaut man die Anträge der CSU an, fällt auf, dass es eine große Bandbreite gibt. Kommunalpolitisch interessant wird die Diskussion über das geforderte Organisationsgutachten für die gesamte Verwaltung, das vor allem wichtige, aber chronisch unterbesetzte Bereiche wie die Bauverwaltung und das Amt für Sport und Schulen in den Blick nehmen soll. Grundsätzlich stellt die CSU ihre übrigen Anträge unter das Motto "Wohlfühlen" für die Bürgerinnen und Bürger.
"Es geht nicht immer nur um die ganz großen Maßnahmen, sondern auch um Dinge, die die Menschen vor Ort bewegen", so Funk: "Es kostet nicht viel, bringt aber viel." Beispiele dafür sind die Anträge zur Pflege und Verjüngung von Pausenhöfen mit Entwicklung von Schulgartenkonzepten, eine Saatgutbörse oder die Öffnung der Schulschwimmbäder in den Ferien, um Kindern Schwimmkurse anbieten zu können, die während der Corona-Pandemie ausfielen. Durch einen Tag des Ehrenamtes im Silvana sollen auch die vielen ehrenamtlich Tätigen in der Stadt gewürdigt werden.
Interessant sind auch zwei Anträge zum Thema Kunst und Kultur. Zum einen geht es da um weitere Kunstflächen, die bereits in diesem Jahr bei einem Projekt von kommunaler Jugendarbeit und Museums-Service zum Beispiel hinter der Kunsthalle entwickelt wurden. Zum anderen um die Idee, eine so genannte Kunst-WG mit externen Künstlern zur Innenstadtbelebung zu etablieren.
Auch der ÖPNV spielt eine Rolle für die CSU. Gemeinsam mit dem Koalitionspartner Grünen möchte man im kommenden Frühjahr zwei Wochenenden lang die Busse in Tarifzone 1 kostenlos fahren lassen, um mehr Menschen die Gelegenheit zu geben, den Bus auszuprobieren und davon zu überzeugen, das Auto stehen zu lassen.
