Der jahrelange Streit um den Anbau einer Lagerhalle am unter Denkmalschutz stehenden Gebäude der Studentenverbindung Moeno Ripuaria am Mühltor gegenüber dem Rückert-Zentrum könnte noch weitergehen. Anwohner trafen sich am Donnerstagmittag an der Stadtmauer und erklärten ihr Unverständnis über die Pläne.
Im Bauausschuss am Donnerstagmorgen hatte Ulrike Schneider (Zukunft./ödp), eine erklärte Gegnerin der Pläne, um Aufklärung bei der Verwaltung gebeten, ob es tatsächlich bei einer Stadtratssitzung im März 2019 zum Thema Anbau am Moeno-Haus einen Verfahrensfehler von Seiten des Oberbürgermeisters gegeben habe. In einem Artikel dieser Zeitung, der die Sicht der Studentenverbindung schildert und darstellt, was sie mit dem Anbau der Halle und der energetischen Sanierung des Gebäudes bezweckt, war davon die Rede.
Konkret ging es darum, dass bei der Stadtratssitzung im März 2019, in der auf Initiative von Ulrike Schneider ein zuvor positiver Baubescheid für die ersten Pläne der Studentenverbindung durch den Stadtrat abgelehnt wurde, Oberbürgermeister Sebastian Remelé (CSU) explizit darauf hingewiesen hatte, dass er den Beschluss für rechtswidrig halte und der Regierung zur Überprüfung vorlegen werde.
Baugenehmigung für die neuen Pläne ist mittlerweile erteilt
Die Bauverwaltung hatte stets darauf verwiesen, dass der Bauherr einen Rechtsanspruch auf Genehmigung habe. Die Baugenehmigung ist auch mittlerweile erteilt, allerdings für den neuen Plan, in dem die gut 60 Quadratmeter große Halle hinter dem Gebäude in Richtung historischer Stadtmauer platziert wurde. Dafür muss noch ein Stück städtischer Grund abgekauft werden, worüber der Liegenschaftsausschuss mutmaßlich am 2. Juli in der nächsten Sitzung hinter verschlossenen Türen entscheidet.
"Es gab keinen Verfahrensfehler", betonte Ordnungsreferent Jan von Lackum. Der OB hätte nach Feststellung der Unrechtmäßigkeit des Beschlusses im März 2019 dem Stadtrat in dessen nächster Sitzung das Thema als eigenen Tagesordnungspunkt noch einmal vorlegen müssen, um den Beschluss zu korrigieren. Das tat Sebastian Remelé laut von Lackum deswegen nicht, weil sich in der Zwischenzeit auf Initiative der Studentenverbindung der Stadtheimatpfleger Dag Schröder mit neuen Plänen als Kompromissvorschlag beschäftigte. Einer dieser Vorschläge wurde auch kürzlich genehmigt. Dies sei der Grund, warum der damalige Beschluss nie bei der Regierung zur Überprüfung vorgelegt wurde, so der Ordnungsreferent.
