Schmückt sich die Stadtratsfraktion von Geo-net mit fremden Federn? Dieser Vorwurf stand am Montagabend während der Stadtratssitzung in der Gerolzhöfer Stadthalle im Raum. Es ging um zwei von der Fraktion eingereichte Anträge, die Arnulf Koch schlichtweg als "sinnlos" bezeichnete.
Doch was brachte den CSU-Fraktionssprecher so auf die Palme? Geo-net hatte beantragt, die Stadt möge die Machbarkeit und mögliche Kosten für die Errichtung von Parkdecks über den bestehenden Parkplätzen in der Bürgermeister-Weigand-Straße sowie im Hof der Verwaltungsgemeinschaft prüfen. Thomas Vizl (Geo-net) begründete diesen Vorstoß mit dem Bedarf an zusätzlichen Parkflächen in der Innenstadt. Wenn man keine Grünflächen dafür opfern möchte, dann bleibe nur die Verdichtung bestehenden Parkraums. Deshalb die Idee, über bestehenden Parkplätzen Decks zu errichten, wo weitere Fahrzeuge abgestellt werden können, von Besuchern der Stadt sowie Anwohnern.
Ideen stammen aus internen Besprechungen
Diese Idee ist, wie während der Stadtratssitzung bekannt wurde, grundsätzlich nicht neu. In interner Runde der Fraktionen ist darüber anscheinend schon seit längerer Zeit immer wieder gesprochen worden. Öffentlich wurde davon bislang allerdings wenig, nur Bürgermeister Thorsten Wozniak hatte zu Jahresbeginn in einem Interview mit dieser Redaktion eine mögliche Lösung des Parkplatzproblems in der Altstadt auf diesem Weg angedeutet.
Auf diesen Hinweis des Bürgermeisters verwies auch Koch während der Stadtratssitzung. Die Sache sei folglich bereits "am Laufen", meinte er, und der Vorstoß von Geo-net, das Thema per Antrag in den Stadtrat zu bringen nicht nur nutzlos, sondern eben "sinnlos". "Wenn es diesen Antrag nicht gegeben hätte, dann wäre alles genauso gewesen", machte Koch seinem Unmut Luft. Da schwang wohl auch der Vorwurf des Ideen-Diebstahls mit, wenngleich dies niemand so direkt formuliert hat.
Iff: Nicht mehr zu lange warten
Günter Iff (Freie Wähler) stand den Vertreterinnen und Vertretern von Geo-net im Namen seiner Fraktion indirekt zur Seite. Denn wenngleich er den Antrag zum jetzigen Zeitpunkt nicht unbedingt gut hieß, erkannte er schon den Bedarf, mit der Suche nach zusätzlichem Parkraum "irgendwann zu starten" und nicht mehr viel länger zu warten.
Und Erich Servatius (SPD) warb dafür, diese Frage im Gesamtzusammenhang mit der anstehenden Marktplatzgestaltung zu behandeln.
Vizl: "Wir müssen jetzt konkret werden"
So wollte auch Vizl den Antrag verstanden wissen. Es müsse die Reihenfolge beachtet werden und könne nicht sein, dass die Stadt erst den Marktplatz umgestalte und im Nachgang zusätzliche Parkplätze als Ersatz für die am Marktplatz weggefallenen Flächen suche. "Die Idee wabert seit Jahren herum, wir müssen jetzt konkret werden", begründete Vizl den Zeitpunkt des Antrags.
Da im Stadtrat in der Sache grundsätzlich Konsens herrscht, stimmten dessen Mitglieder dann auch geschlossen folgendem Vorschlag zu: Das Stadtbauamt prüft die Errichtung von Parkdecks auf den beiden beschriebenen Standorten und prüft dabei insbesondere die technische Umsetzung, schätzt die groben Kosten und erkundigt sich nach möglichen Förderungen solcher Baumaßnahmen. Dann landet das Thema erneut im Stadtrat.
Bürgermeister: Kämmerer arbeitet bereits am Thema
"Unnötig" war in den Augen von Koch auch ein zweiter Antrag von Geo-net, wonach die stark verschuldete Stadt einen Antrag auf Gewährung von Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen stellen soll. Ein solcher war bekanntlich zuletzt unter anderem wegen Formfehlern gescheitert. Auch ohne den Antrag habe der Kämmerer bereits einen solchen Beschlussvorschlag so gut wie fertig und würde diesen dem Stadtrat in Kürze vorgelegt werden, berichtete Bürgermeister Wozniak.
Darin sieht Vizl keinen Grund, auf den Antrag zu verzichten. "Der Stadtrat kann dennoch signalisieren: Wir wollen es", sagte er. Dieses Signal gab das Gremium dann auch, indem es den Antrag einstimmig annahm.
