Die Bundestagsabgeordnete Anja Weisgerber (CSU) kritisierte – wie berichtet – anlässlich der Übergabe der neuen Unterkunft des Technischen Hilfswerks (THW) in Gerolzhofen, dass die Ampel-Regierung in Berlin plane, Mittel für das THW zu kürzen. Der Schonunger SPD-Bundestagsabgeordnete Markus Hümpfer erklärt nun in einer Pressemitteilung, warum die Bundesmittel für 2023 tatsächlich niedriger ausfallen sollen als noch für dieses Jahr.
Das Technische Hilfswerk werde grundsätzlich aus Bundesmitteln finanziert. Und die sollen, so Hümpfer, laut dem aktuellen Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2023 tatsächlich niedriger sein als 2022. "Dies mag angesichts der Bedeutung des THW verwundern", so der SPD-Abgeordnete. Denn mit seinen über 80.000 Helferinnen und Helfern leiste das THW unverzichtbare Arbeit im Bereich der Gefahrenabwehr, bei der technischen Hilfe im Zivilschutz und bei der Bekämpfung von Katastrophen, Notständen oder Unglücksfällen.
Dass das THW weniger Geld als 2022 erhalten soll, liege aber nicht daran, dass die reguläre Finanzierung gekürzt wird. Ganz im Gegenteil: Der Regierungsvorschlag liege hier mit 386 Millionen Euro rund 30 Prozent über den Bundesmitteln des Jahres 2019 mit 315 Millionen Euro. Der Grund sei vielmehr das Auslaufen des Corona-Konjunkturpakets, von dem gerade das THW in großem Maße profitiert habe.
Leistungsfähigkeit des THW erhöht
Mit den in den Jahren 2020 bis 2022 durch das Corona-Konjunkturpaket "außerhalb der Reihe" getätigten Investitionen (unter anderem in den Fuhrpark, Liegenschaftsprogramm, THW-Logistikzentren) habe sich die Einsatzfähigkeit des THW für viele Jahre erhöht, betont der Bundestagsabgeordnete. Das THW gehe also nicht als großer Verlierer aus den vergangenen Krisen hervor. Die Investitionen durch das Konjunkturpaket hätten nachhaltig die Leistungsfähigkeit des THW erhöht.
Trotzdem sieht auch Hümpfer beim aktuellen Regierungsentwurf an einigen Punkten noch Verbesserungsbedarf: "Insbesondere bei den Ausgaben der Ortsverbände und bei der Aus- und Fortbildung der Ehrenamtlichen benötigt das THW ausreichende Mittel." In den jetzt anstehenden parlamentarischen Beratungen werde er sich deshalb dafür einsetzen, den Regierungsentwurf im Sinne eines handlungsfähigen Katastrophenschutzes zu verbessern, teilt der SPD-Bundestagsabgeordnete abschließend mit.
