Nicht zuletzt durch das neue Radverkehrskonzept sind Themen rund um den Drahtesel in Schweinfurt in aller Munde. Nun wurde eine weitere Maßnahme vorgestellt, die Radfahrer stärken soll. Als Mitglied der Arbeitsgemeinschaft "fahrradfreundliche Kommunen in Bayern" will die Stadt Schweinfurt die umweltfreundliche Alternative zum motorisierten Verkehr nachhaltig fördern, teilte die Stadtverwaltung mit. Hierzu gehöre insbesondere auch die Nutzung von sogenannten "Lastenpedelecs", also E-Bikes mit Transportfunktion als Alternative zum Zweit- oder Drittauto. Um einen Anschub für den Kauf solcher Fahrzeuge zu geben, hatte der Stadtrat für 2020 Haushaltsmittel in Höhe von 30 000 Euro für ein Förderprogramm eingestellt, das die Anschaffung mit einem Zuschuss unterstützt.
Damit soll ein Kaufanreiz für die vergleichsweise teuren Gefährte geschaffen werden. "Anders als ein normales Fahrrad seien die robust konstruierten Lastenpedelecs mit ihren Transportkörben ideal für den Wocheneinkauf oder den Kindertransport geeignet", erklärte die Stadtverwaltung in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses. Die Räder seien wendiger und schmaler als ein Auto und sparten so Platz und Schadstoffe ein. Zudem trüge die klimafreundliche Alternative zu einer "nachhaltigen urbanen Mobilität" bei. Das Förderprogramm soll ab dem 1. Oktober starten.
Förderung zunächst für Privathaushalte
Zunächst sollen Privathaushalte gefördert werden, die laut Stadtverwaltung die Hauptnutzergruppe darstellten. Sollte ein Bedarf erkennbar und das Förderprogramm im kommenden Jahr fortgeführt werden, könne der Kreis der Berechtigten auch noch erweitert werden. Für Gewerbebetriebe, die teilweise höhere Transportkapazitäten benötigen, bestehe aber bereits eine Bundesförderung für sogenannte "E-Schwerlastenfahrräder".
Parteiübergreifend begrüßten die meisten Stadtratsfraktionen im Ausschuss die vorgeschlagene Fördermaßnahme. So sprach etwa Ayfer Rethschulte (Grüne) von einer guten Maßnahme und bat schon jetzt um eine Fortführung der Förderung, sollten die 30 000 Euro ausgeschöpft sein. Zudem regte sie an, zusätzlich über Kinderzuschüsse nachzudenken. Auch eine Förderung für diejenigen, die nachweisen können, dass sie ihr Auto dafür abschaffen, halte sie für denkbar.
Stadträte streiten über Notwendigkeit der Förderung
Linke-Stadtrat Frank Firsching gab sich "zunächst begeistert" und lobte, dass es auch in diesen Zeiten freiwillige Leistungen der Stadt gebe. Gerade aus umweltpolitischer Sicht sei die Förderung sehr zu begrüßen. Allerdings gab er zu bedenken, "dass es Personenkreise gibt, die diese Bezuschussung nicht nötig haben". Menschen mit gutem Verdienst, die nicht von Zuschüssen abhängig seien, brauche man "das Geld nicht hinterher schieben", so Firsching. Deshalb forderte er eine Gehaltsobergrenze bei Förderungsberechtigten von 100 000 Euro im Jahr.
Davon hielt Stefanie Stockinger-von Lackum (CSU) nichts und warf Firsching ein soziale Neiddebatte vor. "Lassen wir das Programm doch erstmal anlaufen und schauen, wie es sich entwickelt." Gerade was den Kindertransport angeht, sei der extreme Fahrrad-Trend zu begrüßen. AfD-Stadtrat Richard Graupner sah das anders. "Mir wird Angst und Bange, wenn ich Kinder derart ungeschützt im Verkehr sehe." Zudem hielt er die These, wonach das Lastenrad als Alternative für ein Zweitfahrzeug diene, für "sehr gewagt". Im Übrigen habe er erhebliche Zweifel daran, ob eine solche Förderung in der aktuellen finanziellen Situation notwendig sei.
Folgerichtig stimmten anschließend alle Parteien für das Förderprogramm, mit Ausnahme der AfD. Die von Frank Firsching geforderte Gehaltsobergrenze bei den Antragstellern wurde hingegen deutlich abgelehnt. Das Programm beginnt an 1. Oktober.
