Als Anton "Toni" Hofreiter vor anderthalb Jahren Gast des grünen Landtagsabgeordneten Paul Knoblach war und im Schweinfurter Pfarrzentrum St. Kilian über "Krieg und Frieden in Europa" sprach, da brodelte es vor und in dem mit über 150 Besuchern proppenvollen Saal. Dutzende Demonstrierende wandten sich damals gegen den "Kriegstreiber Hofreiter". Jetzt war der 54-jährige Bundestagsabgeordnete aus Oberbayern wieder bei den Grünen in Schweinfurt - und es blieb erstaunlich ruhig.
Lediglich zwei Dutzend Interessierte im Saal, keine Demo davor: Lag es am lauen Sommerabend und Biergarten-Wetter? Sind die Menschen einfach politik- und kriegsmüde? Oder hatten die Grünen mit "Europa nach der Wahl" den falschen Titel gewählt?
Aber Hofreiter wäre nicht Hofreiter, wenn er nicht auch zu diesem Thema ein paar knackige Zitate parat hätte. So lobte er die neue Spitze der EU-Kommission als das "beste exekutive Trio", das Europa zu bieten habe - "das beste seit vielen Jahren". Kommissionschefin Ursula von der Leyen habe bislang schon einen "sehr ordentlichen Job" gemacht, der neue EU-Ratspräsident Antonio Costa habe sich als portugiesischer Ministerpräsident für ein weltoffenes Europa positioniert.
"Gute Aufstellung": Hofreiters Lob für die neue Spitze in Europa
Hinzu komme mit Kaja Kallas, der bisherigen Premierministerin von Estland, eine EU-Außenbeauftragte, die klare Kante gegen Russland zeige und sich uneingeschränkt - also ganz im Sinne Hofreiters - für weitere Waffenlieferungen an die Ukraine starkmache.
Diese "gute Aufstellung" sei auch nötig, um das freie Europa gegen die Einflussversuche totalitärer Staaten zu wappnen, meinte der Vorsitzende des Europaausschusses im Bundestag. Sorgen bereite ihm nicht zuletzt der Cyberkrieg, die Verbreitung russischer und chinesischer Propaganda-Narrative im Internet. Die EU sei gefordert, die Algorithmen zu regulieren, mit denen soziale Netzwerke diese Narrative, die Hass und Hetze säen, weiterverbreiten.
Hofreiter war also schnell bei der Innenpolitik - und beim Thema Krieg in der Ukraine. Die AfD und die "Wagenknecht-Truppe" seien in Deutschland die Hauptverbreiter russischer Lügen-Propaganda. Man wolle die Menschen glauben lassen, die Nato sei schuld an Putins Überfall auf die Ukraine.
Hofreiter kritisiert Bundeskanzleramt, schont aber den Kanzler
Einzelne Fragesteller beklagten das "desolate Bild" der Ampel-Parteien in Berlin. "Diese Bundesregierung hat uns alle gut durch schwere Krisen geführt", konterte der Grüne mit Blick auf Krieg und Energiekrise. Er räumte aber ein, dass die drei Parteien in vielen Fragen "total zerstritten sind". Es sehe "große Probleme im Kanzleramt", dem es nicht gelinge, die unterschiedlichen Positionen zu koordinieren. Ein Vorwurf, den der Abgeordnete gegen die Verwaltung gerichtet sehen wollte: "Es liegt nicht am Bundeskanzler."
