Seit 2009 hat Kerstin Westphal einen Sitz im Europäischen Parlament. Bei der Nominierung der SPD für die anstehende Wahl ist sie jedoch nur auf Platz 23 gelandet. Nach derzeitigem Stand sind die Chancen der momentan einzigen Parlamentarierin aus Unterfranken auf eine Wiederwahl am 26. Mai nicht rosig. Denn grob gerechnet ist jeder Prozentpunkt, den eine Partei bundesweit gewinnt, für einen Sitz gut. In Westphals Fall müsste die SPD also auf etwa 23 Prozent kommen, in den Umfragen liegt sie derzeit bei 17 bis 18. Im Gegensatz etwa zur bayerischen Landtagswahl können die Wähler mit ihrem Kreuz die vorgegebene Reihenfolge auf den Parteilisten nicht verändern. Die Schweinfurterin ist also auf ein gutes Abschneiden ihrer Partei angewiesen. 2014 holte die SPD 27 Sitze, Westphal hatte damals auf dem sicheren vierten Platz kandidiert.
Westphal: Steigendes Interesse bei Bürgern
Trotz der Ausgangslage gibt sich Westphal auf Nachfrage dieser Redaktion optimistisch. Es seien noch drei Wochen Zeit bis zur Wahl und sie nehme wahr, dass sich die Umfrageergebnisse für die SPD verbesserten: "Da ist noch Luft nach oben." Fast enthusiastisch beschreibt sie ihre Erfahrungen aus dem Wahlkampf: Der Brexit und der Rechtsruck in Europa, wie er sich beispielsweise in Polen zeige, hätten die Menschen für das Thema Europa sensibilisiert. "Dass in dieser Vielfalt Fragen dazu gestellt werden, gibt mir sehr viel Mut", sagt sie über die Begegnungen mit den Bürgern. Die Menschen hätten verstanden, dass Europa sie direkt angeht; auch die Schweinfurter Industrie und der Handel seien direkt betroffen. Westphal verweist auch auf die jüngsten Umfragen, wonach 53 Prozent der Deutschen zur Wahl gehen wollen. 2014 lag die Wahlbeteiligung bei 48,1 Prozent.
Wenig Chancen für Oettinger-Mitarbeiter
Auch wenn es nur eine Bewerberin aus Stadt und Landkreis Schweinfurt gibt, so kandidieren aber Personen aus der Nachbarschaft. Auf Platz acht der CSU-Liste steht der Arnsteiner Christian Staat. Der Einzug ins Parlament ist für den Volkswirt, der dem Mitarbeiterstab von EU-Kommissar Günther Oettinger in Brüssel angehört, eher unwahrscheinlich. Dazu bräuchte die CSU ein überragendes Ergebnis, das in Bayern über 50 Prozent liegen müsste. Damit ist derzeit nicht zu rechnen. Chancenlos sind der Haßfurter Ilker Özalp auf Platz 43 der CSU-Liste und Monika Vorndran (Oberthulba) auf Platz 53.
Bei der Europawahl gilt – anders als bei Bundes- und Landtagswahlen – keine Fünf-Prozent-Hürde. Deswegen sind seit 2014 im EU-Parlament auch deutsche Kleinparteien vertreten – wie zum Beispiel die Familienpartei, die Tierschutzpartei, die Piraten und auch die NPD. Auf Platz vier der Kandidatenliste der Bayernpartei ist der Kitzinger Uwe Hartmann zu finden. Aber auch seine Chancen sind sehr gering.
Bislang nur zwei Schweinfurter Abgeordnete
Erst seit 1979 wird das Europaparlament direkt von den Bürgern gewählt; davor hatten die nationalen Parlamente die Vertreter entsandt. Bislang gab es nur zwei Abgeordnete aus Stadt und Landkreis Schweinfurt: Anja Weisgerber (Schwebheim) gehörte dem EU-Parlament von 2004 bis 2013 für die CSU an. Seit 2009 ist die Schweinfurterin Kerstin Westphal (SPD) in Straßburg vertreten.
