In der jüngsten Sitzung des Sandberger Gemeinderats haben sich Bürgermeisterin Sonja Reubelt (CSU) und die Rätinnen und Räte mit dem Haushaltsplan für das Jahr 2024 samt Finanzplan für 2023 bis 2027 befasst. Außerdem wurde über den Bau eines geplanten Backhauses in Sandberg entschieden.
Bevor das Gremium in die Abstimmung um den Haushalt startete, schwor Reubelt die Gemeinderätinnen und -räte auf finanziell schwierige Zeiten für die Gemeinde ein, zeigte sich aber optimistisch. Die finanziellen Details erklärte in der Sitzung Geschäftsleiter Peter Brust. Für das Jahr 2024 umfasst der Haushalt der Gemeinde Sandberg ein Gesamtvolumen von 11.208.454 Euro - davon circa 5,5 Millionen Euro Verwaltungshaushalt und gut 5,7 Millionen Euro Vermögenshaushalt. 130.424 Euro werden vom Verwaltungs- in den Vermögenshaushalt zugeführt.
"Das ist der größte Haushalt, den wir je hatten", sagte die Bürgermeisterin. Während der Vermögenshaushalt im Vergleich zum Vorjahr nur geringfügig anstieg, hat sich der Verwaltungshaushalt der Gemeinde um 5,37 Prozent erhöht. Als ein Grund wurden hier die Tarifabschlüsse bei Angestellten und Beamten genannt, die sich auf die Ausgaben der Gemeinde auswirken würden. Im neuen Haushalt wird mit einer Pro-Kopf-Verschuldung von 902,19 Euro gerechnet. Der Landesdurchschnitt Ende 2022 betrug 749 Euro.
Trotz finanziell schwieriger Lage: Diese Investitionen stehen 2024 an
Im Sandberger Haushalt sind für 2024 einige Investitionen eingeplant. Neben der Kanalerneuerung in der Kreuzbergstraße sind Mittel für die Anschaffung eines neuen Fahrzeugs für die Feuerwehr Sandberg, die Schulsanierung, den Radweg zwischen Sandberg und Waldberg aber auch für die Machbarkeitsstudie zum Nahwärmenetz in Sandberg sowie für die Gründung einer Bürgerstiftung eingeplant.
Im Finanzplan für die Jahre 2023 bis 2027 sind mit 4,7 Millionen Euro für die Schulsanierung, circa 4,4 Millionen Euro für den Breitbandausbau und knapp einer Million Euro für den zweiten Bauabschnitt der Kanalerneuerung in der Kreuzbergstraße bereits genannte Projekte vertreten. Hinzu kommen unter anderem circa 2,9 Millionen Euro für beide Bauabschnitte des Gehwegs in der Kreuzbergstraße, gut 1,2 Millionen Euro fürs Baugebiet "Steinrutsche II" sowie vorsorglich 15.000 Euro für den Anschluss des Bauhofs ans Nahwärmenetz, falls dieses kommen sollte.
Klar ist: Die geplanten Investitionen seien nur mit weiteren Kreditaufnahmen durchführbar. Außerdem sei die Gemeinde weiterhin auf Stabilisierungshilfen angewiesen. Am Ende bilanzierte Sonja Reubelt ein "Haushalt genehmigt." Auch dem Finanzplan stimmte das Gremium zu.
Geld für Sandberg an Auflagen geknüpft
Im vergangenen Jahr hat Sandberg 1,35 Millionen Euro Stabilisierungshilfen gewährt bekommen. Auch für 2024 hat sich das Gremium darauf geeinigt, diese zu beantragen. Die Bewilligung der Stabilisierungshilfe für 2023 ist jedoch an Auflagen geknüpft. Dazu zählt die Fortschreibung des Haushaltskonsoldierungskonzepts.
Ein Beitrag zum nachhaltigen Wirtschaften Hebesätze bei der Grund- und Gewerbesteuer, die mindestens dem Durchschnitt entsprechen. Der Gemeinderat hat sich hier auf eine zum 1. Januar rückwirkende Erhöhung von bisher 340 Prozent auf nun 370 Prozent verständigt. Geschäftsleiter Brust bezeichnete dies als "sehr gute Konsolidierungsmöglichkeit".
Man müsse auch zusätzlich mit sinkenden Steuereinnahmen rechnen, weil ein großer Gewerbesteuerzahler Sandberg verlasse. Durch den neuen Hebesatz kalkuliere die Gemeinde mit knapp 198.000 Euro an Gewerbesteuereinnahmen.
Neben der Gewerbesteuer einigte sich das Gremium auch auf die Anhebung der Hundesteuer um zehn Prozent für den ersten, zweiten und jeden weiteren Hund. Außerdem werden für Kampfhunde mit Negativzeugnis künftig 200 Euro fällig, für Kampfhunde ohne Negativzeugnis 800 Euro. Bürgermeisterin Reubelt erklärt, dass aktuell kein Kampfhund in Sandberg gemeldet sei. Die deutliche Erhöhung der Steuer im Bereich für Kampfhunde bezeichnet sie als "Abschreckungsgebühr".
Ein neues Backhaus für Sandberg
Im Zuge der Dorferneuerung wurde in der Kreuzbergstraße 37 in Sandberg die ehemalige Metzgerei Söder von der Gemeinde gekauft und abgerissen. Im Gemeinderat wurde nun dem Bau eines Backhauses auf der Fläche zugestimmt. Eine Förderung soll hierfür beantragt werden. Die Idee zu dem Projekt kam vom Arbeitskreis Dorferneuerung gemeinsam mit weiteren Bürgern.
Das geplante Projekt soll einen Umfang von 100.000 Euro Bruttokosten haben, wovon ein Teil gefördert werden könne. Bürgermeisterin Reubelt spricht von einer "einmaligen, geförderten Investition". Sie sehe mit Blick auf die Stabilisierungshilfe keine Probleme. Ob die Gemeinde eine Nutzungsgebühr verlangen wird, ist derzeit noch offen. Im geplanten Backhaus soll neben einem Ofen auch Kaltwasser und Strom vorhanden sein.
Es soll dort Backtage und einmal im Jahr ein Backofenfest geben. Durch das Fest würden der Gemeinde Einnahmen zugutekommen. Mit Blick auf das Projekt freue sich Reubelt über die Möglichkeit, "mehr Leben im Innenort" zu haben.
