Zivilcourage zeigen sollen Bad Neustadts Bürger, dazu ermunterte Bad Neustadts Bürgermeister Michael Werner in der jüngsten Stadtratssitzung. Nachdem es zuvor in der Sitzung in erster Linie um formelle Verwaltungsakte gegangen war, fand die eigentliche Diskussion unter "Sonstiges" statt: Einige Wortmeldungen von Stadträten zielten dabei auf das Thema Sauberkeit in der Stadt Bad Neustadt. Die lasse hier und da zu wünschen übrig.
Klar ist: Die Infrastruktur, die Sauberkeit ermöglicht, ist in Bad Neustadt vorhanden. Es gibt Abfallkörbe in ausreichender Zahl und mit genügend Fassungsvermögen. Seinen Müll wieder mitzunehmen, sei Menschen "zumutbar", so Bürgermeister Werner. Die Lösung könne nicht sein, "noch zehn Leute am Bauhof einzustellen", die den im Stadtgebiet zurückgelassenen Unrat aufsammeln. Stattdessen empfahl Werner "Zivilcourage und eine klare Ansprache" der Gruppen, die sich sichtbar daneben benehmen.
Hundekot auf dem Spielplatz in Herschfeld - ein spezieller Mülleimer soll Abhilfe schaffen
Angelika Högn-Kößler (Grüne) sprach den häufig zu findenden Hundekot auf dem Spielplatz Thüringer Straße in Herschfeld an. Bürgermeister Werner versprach, einen Hundekot-Mülleimer aufstellen zu lassen. "Ich hoffe, dass die Unternehmung auch Früchte trägt."
Rita Rösch (SPD) verwies auf über hundert Zigarettenkippen, die rund um die Bänke an der Anlage Hochwasserfreilegung direkt neben den Abfalleimern zu finden seien. Mehr Kontrolle, Ansprache und noch genaueres Hinsehen seitens des Ordnungsamtes bei Unrat, Hundekot, Zigarettenstummeln innerhalb des Stadtgebietes wünschte sich Anne Zeisner (CSU).
Ein Pfandring für Flaschensammler? Weshalb sich Bad Neustadt bislang dagegen aussprach
Vermehrt Flaschensammler beobachtete Johannes Benkert (Neuschter Liste) in Bad Neustadt. Er regte an, an den Mülleimern außen Pfandringe zu befestigen, um den Sammlern ein Wühlen im Abfallkorb zu ersparen. "Da wehrten wir uns bislang aus verschiedenen Gründen", antwortete Werner. Stadtbaumeister Michael Wehner erläuterte, dass ästhetische Gründe dagegen sprächen. Auch zöge das Leergut im Sommer Wespen an. "Ich würde es belassen, wie es ist, stelle mich aber gerne jeder Diskussion", so Werner. Benkert regte an, den Stadtrat damit zu befassen.
Die Geschwindigkeit am Markplatz und der Zustand von Bad Neustadts Hochwasserdämmen
Das Thema Geschwindigkeit in der Innenstadt sprach Jürgen Pröscholdt (SPD) an. Ergänzend zu den Schwellen auf dem Marktplatz wünscht er sich vorübergehend Geschwindigkeitsmessgeräte am Eingang Spörleinstraße und in der Schuhmarktstraße. In der Stadt seien acht derartige Geräte rollierend im Einsatz, informierte Werner. Die könnten durchaus auch an den vorgeschlagenen Stellen aufgestellt werden, ließ er den Vorschlag notieren.
Das Thema Hochwasser beschäftigt Rita Rösch: Angesichts der Tatsache, dass jüngst andernorts Dämme brachen, fragte sie, ob in Bad Neustadt der Zustand der Dämme kontrolliert würde. Es gäbe regelmäßige Sichtkontrollen und eine jährliche Begehung mit dem Wasserwirtschaftsamt, so Martin Benkert vom Bauamt.
Digitalisierung der Stadt und Jahresrechnung 2022
Zuvor war es in der Ratssitzung um folgende Themen gegangen: Die Stadt Bad Neustadt will in den kommenden Jahren Verwaltungsabläufe weiter kontinuierlich optimieren und digitalisieren. Eine Übersicht über die einzelnen Projekte und den Stand in Sachen Umsetzung gab den Räten von der Stabstelle Projektmanagement Nadine Menz.
Nachdem der Rechnungsprüfungsausschuss der Stadt Bad Neustadt die Jahresrechnung der Stadt 2022, der Vill'schen Altenstiftung und der Stadtwerke geprüft und, so Alexander Barthelmes (CSU), "keine Mängel festgestellt hat", stellte der Stadtrat die Jahresrechnung 2022 einstimmig fest und entlastete schließlich die Verwaltung für das Rechnungsjahr 2022.
