Im Zuge der Umstrukturierungen der VHS Bad Neustadt ist die Zuständigkeit für den Bildhäuser Hof auf die Stadt Bad Neustadt übergegangen. "Um eine einheitliche und marktgerechte Mietstruktur sicherzustellen, ist eine Anpassung der Gebühren notwendig", so Bürgermeister Michael Werner in seinem Sachvortrag in der jüngsten Stadtratssitzung.
"Muss es bei einem unserer ältesten Veranstaltungssäle unbedingt sein", dass die Gebühren erhöht werden, fragte CSU-Fraktionssprecher Bastian Steinbach. Im Vorfeld hatten einige Stadträte fraktionsübergreifend über dieses Thema diskutiert, nachdem Vereinsvertreter auf sie zugekommen waren. Steinbach formulierte stellvertretend deren Bedenken.
Bei einer moderaten Erhöhung im Falle einer gewerblichen Nutzung könne er mitgehen, so Steinbach. Für Vereine wünschte er sich aber einen speziellen Modus, beispielsweise, dass diese zweimal pro Jahr einen städtischen Raum kostenlos nutzen dürften. Derzeit ist das ein Mal pro Jahr möglich.
Ein Verwaltungsakt, der zeitnah habe erfolgen müssen
Zudem würden aktuell die Nutzung von Küche, Beamer und weiterem Mobiliar einzeln berechnet werden, was ihm in puncto Abrechnung sehr aufwändig vorkomme. Attraktiver wäre in Steinbachs Augen eine Pauschale. Auch Gerald Pittner (Freie Wähler) und Alexander Barthelmes (CSU) plädierten in der Diskussion für eine Pauschallösung beziehungsweise für Einfachheit.
"Wir wollen unsere Vereine nicht ausbluten lassen, das ist nicht der Hintergedanke", erklärte Werner, warum es den Verwaltungsakt brauche. Damit die Stadt als Vermieter ihren Mietern eine Rechnung stellen könne, brauche es aufgrund der Umstrukturierung zeitnah eine Handlungsanweisung seitens des Stadtrats für die Verwaltung, so der Bürgermeister. Über die Höhe der Verrechnungssätze, die ab Februar gelten sollen, könne gerne diskutiert werden, so Werner weiter.
Rückfrage aus dem Gremium: Wurden bisherige Veranstalter über geplante Änderung informiert?
Auf das Thema Getränkeverkauf, das unter VHS-Führung, im Bildhäuser Hof durch Ehrenamtliche möglich war und manch kleinere Veranstaltung finanziert habe, wies Rita Rösch (SPD) hin. "Hat man mit dem Kulturverein gesprochen?", fragte Rita Rösch (SPD) und äußerte die Sorge, dass dieser Verein eventuell künftig die Mietkosten nicht stemmen könne, da Veranstaltungen eben durch Getränkeverkäufe gegenfinanziert worden seien. Michael Schönmeier, Leiter des Kulturamts, sei mit dem Kulturverein in Kontakt gewesen, so Michael Werner.
Robert Foidl verwies auf die Kindertheater-Veranstaltungen, die er als Familienvater gerne nutze. "Wichtig ist, dass die Menschen vorab informiert sind und auch weitermachen, sonst verzichten wir bitte", warf er ein. Auch hier seien Gespräche geführt worden, signalisierte die Verwaltung.
Moderate Erhöhung von bislang offenbar 150 Euro auf künftig 200 Euro Miete
Auf Rückfragen aus dem Gremium gab es keine offiziellen Angaben zu den bisherigen Mietpreisen, die unter VHS-Führung gegolten hatten. Bastian Steinbach sprach in einer Wortmeldung von 150 Euro pauschal, die die VHS zuvor für den Bildhäuser Hof genommen hätte.
Das Gremium einigte sich letztlich mehrheitlich, drei Rätinnen und Räte stimmten gegen den Beschluss, auf eine 200 Euro Kosten-Pauschale für Raummiete und Betriebsvorrichtungen im Bildhäuser Hof pro Tag. Kinderveranstaltungen zahlen künftig pauschal 50 Euro pro Tag. Ein spezieller Modus für Vereine soll in einer der kommenden Sitzungen diskutiert werden. Der Verrechnungssatz für Personal bei externen Anbietern wird ab Februar auf 25 Euro pro Stunde festgesetzt.
