Herbstadt ist aufgrund der geringen Gewerbesteuereinnahmen eine der finanzschwachen Gemeinden im Landkreis, trotzdem muss sie ihre Pflichtaufgaben erfüllen. Der in der Gemeinderatssitzung verabschiedete Haushaltsplan 2023 zeigt eine Beschränkung auf die wichtigsten Ausgaben, trotzdem ist es nicht zu schaffen, die eigentlich geforderte Kredittilgung zu erwirtschaften. Deshalb muss der Verwaltungshaushalt mit einer Zuführung aus dem Vermögenshaushalt in Höhe von 84.537 Euro unterstützt werden. Das werde auch in den nächsten Jahren so bleiben, sagte Bürgermeister Georg Rath voraus.
Der Verwaltungshaushalt beträgt geplante 1.599.459 Euro, zu den Haupteinnahmen zählen die Grundsteuern A und B (26.500 und 36.800 Euro), die Gewerbesteuer (52.500 Euro), die Einkommenssteuer (344.850 Euro) und die Schlüsselzuweisungen (337.008 Euro). Bei den Ausgaben sind Kosten für das Personal in Höhe von 230.235 Euro eingeplant, der sächliche Verwaltungs- und Betriebsaufwand ist mit rund 539.000 Euro um fast 80.000 Euro höher als im Vorjahr, wobei sich der gestiegene Energiepreis und die Klärschlammbeseitigung bemerkbar machen. Der Kindergarten kostet die Gemeinde rund 300.000 Euro. Die Kreisumlage beträgt 287.850 Euro, die Umlage der Verwaltungsgemeinschaft 152.430 Euro.
Kreditaufnahme von 590.000 Euro
Der Vermögenshaushalt umfasst geplante 1.996.898 Euro, er finanziert sich durch die Entnahme aus den Rücklagen (493.046 Euro), Zuweisungen und Zuschüsse (803.517 Euro) sowie die Aufnahme eines Kredits (590.000 Euro).
Die Ausgaben werden dominiert von Tiefbaumaßnahmen, die im Zuge der Erneuerung der Ortsdurchfahrt (Kreisstraße) durch Herbstadt entstehen. Der Kanal ist noch ganz gut intakt, aber die Hausanschlüsse sind fehlerhaft. Inliner und Reparaturen lösen das Problem, außerdem ist die Gemeinde zuständig für die Gestaltung der Gehwege und Nebenflächen. Was früher auf die Anlieger umlegbar war, muss jetzt aus eigenen Mitteln finanziert werden.
Am Krautgraben und Haubach werden Regenrückhaltebecken innerhalb des Projekts "Boden:ständig" geschaffen (100.000 Euro), insgesamt fließen 800.000 Euro in Tiefbaumaßnahmen, 40.000 in Hochbaumaßnahmen. Rund eine Million Euro Rücklagen hatte die Gemeinde angespart, um die anstehenden Investitionen zu stemmen, Ende 2023 wird davon noch ungefähr eine halbe Million Euro übrigbleiben. Der Schuldenstand wird zur gleichen Zeit auf 677.500 Euro angestiegen sein, Tendenz steigend, wie der Finanzplan zeigt. Der Haushaltsplan wurde einstimmig als Satzung erlassen.
Investitionszulage in Höhe von 200.000 Euro
Nachdem Herbstadt für das Jahr 2022 zum ersten Mal im Rahmen der Stabilisierungshilfe eine Investitionszulage in Höhe von 200.000 Euro erhalten hat, hoffen die Gemeinderäte auf ähnliche Zuwendungen für dieses Jahr, ein Antrag wird gestellt. Das dafür geforderte Konsolidierungskonzept wurde von der Verwaltung aktualisiert. Die Gemeinde muss jährlich nachweisen, dass sie alle Anstrengungen unternimmt, um die finanzielle Leistungsfähigkeit wieder zu erlangen.
Aus nichtöffentlicher Sitzung wurde bekannt gegeben: Die Tiefbauarbeiten zwecks Anlage von künstlichen Feuchtgebieten/Rückhaltebecken am Krautgraben und Haubach (Projekt Boden:ständig) wurden an die Firma Weipert-Bau, Maßbach, vergeben. Der Gemeinderat beschloss, die Umrüstung der Sirenensteuergeräte an die Firma abel & käufl zu vergeben. Außerdem beschloss der Gemeinderat, für den Antrag auf Verlängerung des Vorbescheides für den Neubau eines Schweinestalles mit Güllegrube für 70 produktive Zuchtsauen mit Nachzucht auf einem Grundstück in der Gemarkung Herbstadt das gemeindlichen Einvernehmen nicht zu erteilen.
