Die Gemeinde Herbstadt stellt wieder einen Antrag auf Stabilisierungshilfe, beschloss der Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung. Für das Jahr 2022, in dem es viele Investitionen in die Dorferneuerung gegeben hat, erhielt Herbstadt mehr als 200.000 Euro, erstmals waren neben der Tilgung von Krediten auch Investitionen berücksichtigt. Nun soll der Antrag zum fünften Mal gestellt werden.
Auch in diesem Jahr stehen hohe Ausgaben an, denn wegen der Erneuerung der Ortsdurchfahrt Herbstadt durch den Landkreis muss zuvor der Kanal saniert werden, anschließend werden die Nebenflächen inklusive Beleuchtung gestaltet. Grobe Schätzungen sprechen von Ausgaben in Höhe von rund 850.000 Euro für die Gemeinde.
160 Euro Pro-Kop-Verschuldung
Das Ergebnis der Haushaltswirtschaft 2022 wurde zur Kenntnis genommen und Entlastung erteilt. Der Verwaltungshaushalt schließt mit 1.360.205 Euro ab, der Vermögenshaushalt mit 506.971 Euro. Wie Bürgermeister Georg Rath erläuterte, liegen mehrere Rechnungen noch nicht vor, deshalb wurden die für Investitionen bereitstehenden Gelder noch nicht ausgegeben und den Rücklagen zugeführt. Diese betrugen Ende 2022 mehr als eine Million Euro, bei einem Schuldenstand von 98.469 Euro. Bei 612 Einwohnern bedeutet das einen Schuldenstand pro Kopf in Höhe von 160 Euro.
Der Gemeinderat wurde informiert über die Ergebnisse des neuen Zeiterfassungsprogramms für den Bauhof. Seit dem 1. April 2020 gibt es genaue Auskunft über geleistete Arbeitsstunden, was ermöglicht, sie direkt auf die jeweilige Haushaltsstelle zuzuordnen. Somit wird die interne Verrechnung genauer. Für das Haushaltsjahr 2022 belaufen sich die Personalkosten der Bauhofmitarbeiter auf insgesamt 125.470 Euro, das entspricht 3174 Stunden und 30 Minuten. Ein Großteil der Arbeitsstunden wurde als "Allgemein" (948 Stunden) verbucht, dazu kommen beispielsweise 858 Stunden für die Pflege der Grünanlagen, 334 Stunden für die drei Kläranlagen, rund 130 Stunden für die drei Spielplätze und für den Kindergarten 100 Stunden.
Verbesserung der Vernetzung des "Grünen Bands"
Eine Anfrage der Agrokraft GmbH zur Pflanzung von Bäumen im Gemeindegebiet Herbstadt zur Verbesserung des Biotopverbundes im Landkreis Rhön-Grabfeld lag dem Gemeinderat vor. Es geht dabei um die Verbesserung der Vernetzung des "Grünen Bands", der ehemaligen innerdeutschen Grenze, ins Landesinnere hinein. Kartierer haben eine Achse vorgeschlagen, die durch das Gemeindegebiet Herbstadt und hauptsächlich an Gewässern mit Gewässerrandstreifen verläuft. Gepflanzte Bäume entlang der Gräben würden diese beschatten und den Nährstoffeintrag in die Gewässer reduzieren. Sarah Flach ist für die Gemeinde Herbstadt die Ansprechpartnerin der Firma Agrokraft.
Der Gemeinderat sieht hier noch größeren Klärungsbedarf. Anscheinend habe man die Vorschläge nach einer Karte ausgearbeitet, die nicht berücksichtigt, wie groß die Gräben oder Bäche wirklich sind. Viele trocknen im Sommer aus und führen nur im Winter etwas Wasser. Die vorgeschlagenen Standorte für die Bäume gehören nicht der Gemeinde sondern zum Teil Privatleuten oder Flurbereinigungsgenossenschaften, denen man nicht vorschreiben könne, was sie pflanzen sollen, wurde diskutiert. Außerdem sei das Problem nicht so dringlich, da die Gemeinde über viel Wald und Bäume verfüge.
Stimmbezirke überprüfen
Wegen der am 8. Oktober 2023 anstehenden Landtags- und Bezirkswahl sind die Gemeinden aufgefordert, ihre Stimmbezirke zu überprüfen. Die Zahl der Stimmberechtigten eines Stimmbezirks darf nicht so gering sein, dass erkennbar wird, wie einzelne Wähler abgestimmt haben. Das bedeutet, bei einer Anzahl von Urnenwählern unter 50 muss der Stimmbezirk aufgelöst werden. Im Fall von Ottelmannshausen ist das bereits geschehen, die Wähler aus diesem Gemeindeteil wurden dem Stimmbezirk Herbstadt zugeordnet. Breitensee liegt knapp über der Grenze mit Urnenwählern zwischen 56 und 69 und kann deshalb noch selbständig bleiben. Die Bürger können also noch wohnortnah ihre Stimme abgeben. Die Gemeinderäte beschlossen, die Stimmbezirke so lange wie möglich so zu belassen.
Aus nichtöffentlicher Sitzung wurde bekannt gegeben, dass die Gemeinde einen Defizitvertrag mit der Maria Amberg’schen Kindergartenstiftung abgeschlossen hat. Falls der Betrieb der Kindertageseinrichtung am Ende des Jahres ein Minus ergibt, kann die Stiftung einen Antrag auf Zuwendungen bei der Gemeinde stellen.
