Die SPD-Fraktion in Bad Neustadt wünscht sich eine Weiterentwicklung und Optimierung der Bürgerversammlungen in der Stadt Bad Neustadt. Einen entsprechenden Antrag bezüglich der Anpassung des Formats hatte die Fraktion Anfang Januar bei Bürgermeister Michael Werner und der Verwaltung gestellt und diesen Antrag in der jüngsten Stadtratssitzung noch einmal thematisiert.
2024 hatte erstmals nur eine zentrale Bürgerversammlung für alle Stadtteile in der Stadthalle in Bad Neustadt stattgefunden. In den einzelnen Stadtteilen war Werner dennoch zugegen, allerdings nicht im Rahmen einer eigens anberaumten Bürgerversammlung, sondern zu den sowieso stattfindenden "normalen Dorfaktivitäten". Kommuniziert wurde diese Begegnungsmöglichkeit mit dem Bürgermeister unter dem Begriff "Meet & Greet".
Bemühung, eine zeitgemäße und bürgernahe Kommunikationsplattform zu schaffen
Die SPD-Stadtratsfraktion schätze Werners Einsatz für eine Modernisierung der bisherigen Formate der Bürgerversammlungen und den Ansatz, diese als "Meet & Greet" in jedem Stadtteil zu gestalten. "Wir erkennen Ihre Bemühungen an, eine zeitgemäße und bürgernahe Kommunikationsplattform zu schaffen", so Heller. Doch das Format in der aktuellen Form erziele nicht den gewünschten Effekt, so das Urteil der SPD-Fraktion.
"Ziel sollte es sein, mehr Austausch, intensivere Information und lebhafte Diskussion mit den Bürgerinnen und Bürgern in den einzelnen Ortsteilen zu fördern." Die Bürgervertreter müssten die Anliegen der Bürger kennen, um deren Interessen in den Gremien zu berücksichtigen.
Heller hatte im SPD-Antrag fünf Kriterien aufgeführt, deren Berücksichtigung sich die Fraktion bei der Format-Anpassung der Bürgerversammlungen wünschen würde, darunter eine feste Terminplanung am Jahresanfang für eine größere Transparenz und Teilnahmemöglichkeit für Bürger und Stadträte. Die Versammlungen sollten stärker auf Bedürfnisse und Themen des jeweiligen Ortsteils ausgerichtet sein und der Schwerpunkt auf Diskussionen und Anregungen seitens der Bürgerschaft liegen. Damit Fragen und Anliegen der Bürger direkt und fundiert beantwortet werden könnten, sollten Vertreter der relevanten Fachbereiche der Verwaltung anwesend sein.
Maximale Transparenz und Nachvollziehbarkeit als Ziel
Um maximale Transparenz und Nachvollziehbarkeit zu gewährleisten, sollten die Anregungen und Wünsche protokolliert und die Mitschrift öffentlich zugänglich gemacht werden. Die Möglichkeit für individuelle Gespräche und persönlichen Austausch am Ende der Versammlung solle erhalten bleiben.
Der Antrag sei eingegangen, Ende Januar würde das Thema im Stadtrat behandelt, so Bürgermeister Werner. Bereits zum Ausgang 2024 und vor Eingang des SPD-Antrags habe er angekündigt, im Stadtrat einen Überblick über die Veranstaltungen im Vorjahr, Teilnehmerzahl und Themen, zu geben. Das werde wie angekündigt passieren. Im Zuge dessen könne dann voraussichtlich auch über den SPD-Antrag diskutiert werden.
