Die Bürgermeisterwahlen in Oberelsbach am 15. Mai werfen ihre Schatten voraus. Die Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen wurde vom Oberelsbacher Wahlamt am Aschermittwoch bekanntgemacht. Wie ist der weitere Ablauf? Und warum gilt es für Björn Denner noch eine Hürde zu nehmen?
"Heute um 8.02 Uhr wurde unser Wahlvorschlag bei der Gemeindeverwaltung eingereicht", berichtete Bürgermeisterkandidat Björn Denner am Donnerstag mit Foto in den sozialen Medien. Auf Nachfrage berichtet auch Amtsinhaberin Birgit Erb, dass der Wahlvorschlag des CSU-Ortsverbandes Oberelsbach mit ihr als Kandidatin mittlerweile beim Wahlamt eingereicht wurde. Von weiteren eingereichten Wahlvorschlägen hört man derzeit nichts.
CSU-Wahlvorschlag braucht keine zusätzlichen Unterschriften
Da die CSU im Landtag und im Bundestag vertreten ist und über fünf Prozent der im Land abgegebenen gültigen Zweitstimmen erhalten hat, bedarf der Wahlvorschlag der CSU keiner zusätzlichen Unterstützungsunterschriften. Ähnlich wäre dies nach dem Gemeinde- und Landkreiswahlgesetz, wenn eine bestehende Wählergruppe, die bereits im Marktgemeinderat vertreten ist, beispielsweise die Wählervereinigung Unterelsbach, einen Wahlvorschlag abgeben würde.
Diesen einfacheren Weg ist der Bürgermeisterkandidat jedoch bewusst nicht gegangen, wie er bei seiner Aufstellungsversammlung im Juli 2021 erklärt hatte. Eine ortsteilübergreifende Wählergruppe namens "MITEINANDER für den Markt Oberelsbach" wurde gegründet. Diese Wählergruppe hat nun auch den Wahlvorschlag eingereicht und benötigt nun bis zum 4. April um 12 Uhr mindestens 60 Unterstützungsunterschriften.
Es können noch Wahlvorschläge eingereicht werden
Die Unterstützungsunterschriften können seit dem Freitag, 5. März, von Montag bis Freitag von 8 bis 12 Uhr, jeden Montag, Dienstag und Donnerstag zusätzlich von 13 bis 17 Uhr sowie immer mittwochs von 13 bis 18 Uhr unter Vorlage des Personalausweises im Bürgerbüro des Marktes Oberelsbach geleistet werden. Zusätzlich hat das Wahlamt am Mittwoch, 30. März, bis 20 Uhr sowie am Samstag, 2. April von 10 bis 12 Uhr für mögliche zusätzliche Unterstützungsunterschriften geöffnet.
Weitere Wahlvorschläge können bis spätestens am 24. März um 18 Uhr eingereicht werden. Am 5. April entscheidet dann der Wahlausschuss über die Zulassung der Wahlvorschläge. Bis zum 24. April müssen jedem Bürger die Wahlscheine zugestellt worden sein. Briefwahlunterlagen können ab dem Zeitpunkt der Zustellung der Wahlscheine bis zum Freitag vor dem Wahltag am 15. Mai angefordert werden. Die Urnenwahl findet dann am 15. Mai von 8 bis 18 Uhr statt. Nach der Auszählung wird das vorläufige Ergebnis bekanntgegeben.
