Im Rahmen der Sitzung des Bad Neustädter Stadtrates stattete Karl Breitenbücher (Bündnis 90/Die Grünen) seinen Bericht als Referent für Bauwesen und als Behindertenbeauftragter ab.
Seine Hauptaufgabe als Baureferent liege in der Beratung von Bauwilligen, die eine Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes für ihr Bauvorhaben benötigen. Das geschehe stets in Abstimmung mit dem städtischen Bauamt, betonte der Stadtrat. In den meisten Fällen sei eine für beide Seiten zufriedenstellende Lösung gefunden worden. "Mein Ziel ist es immer, die individuellen Wünsche der Bauherren so weit es geht zu erfüllen, jeweils unter Berücksichtigung der baulichen Umgebung." Darüber hinaus weise er die Bauwilligen auf die Themen Nachhaltigkeit und Energie hin.
Die Tätigkeit als Behindertenbeauftragter erfordere viel Zeit, fuhr Breitenbücher fort. Bei allen wichtigen Baumaßnahmen erfolge eine Stellungnahme von ihm. Zumeist finde dazu auch noch ein Ortstermin statt, um sich ein Bild von der Situation zu machen.
Gute Beispiele für den behindertengerechten Ausbau von Bad Neustadt seien, so Karl Breitenbücher, die Straßenquerungen entlang der alten B 19 vor allem im Bereich der Stadthalle, vor dem Kaufland, die BayWa-Kreuzung und die Straße am Donsenhaug. Auch in Herschfeld an der Falltorstraße und an der Schule seien entsprechende Maßnahmen durchgeführt worden. Ein Problem sei momentan noch der Bahnhof. Aber hier sei die Bahn gefordert.
Drei neue Straßennamen im Baugebiet "Westlich des Lebenhaner Weges"
Im Zuge der Erschließung des Baugebietes "Westlich des Lebenhaner Weges" werden drei neue Erschließungsanlagen errichtet, für die Straßennamen vergeben werden können. Eine neue Straße von der Willi-Lemm-Straße abgehend heißt nach dem Saaler Künstler Peter-Herrlein-Straße. Eine weitere von der Kamill-Preiss-Allee wegführende Straße wird nach dem Bad Neustädter Künstler Caspar Hippeli benannt. Und ein ebenfalls von der Kamill-Preiss-Allee abgehender Ring heißt Ludwig-Gessner-Ring. Gessner war bis 1815 Seelsorger in Maria Bildhausen.
Die fahrradaktivsten Kommunen mit den meisten Radkilometern gesucht
Schließlich stand noch die Teilnahme der Stadt Bad Neustadt am "Stadtradeln" auf der Tagesordnung. "Im Rahmen des Stadtradeln-Wettbewerbs treten Teams für ihre Kommune in die Pedale", führte Geschäftsleiter Maximilian Pfister aus. Zwischen dem 1. Mai und dem 30. September legen die Teilnehmer an 21 aufeinanderfolgenden Tagen möglichst viele Alltagswege mit dem Fahrrad zurück. Mitmachen könnten alle, die in Bad Neustadt wohnen, arbeiten, einen Verein oder eine Schule besuchen.
Die Kommunen werden schließlich – jeweils unterteilt in fünf Größenklassen – in den zwei Kategorien "Fahrradaktivste Kommunen mit den meisten Radkilometern" und "Fahrradaktivstes Kommunalparlament" ausgezeichnet. In Bad Neustadt soll die Aktion vom 1. bis 21. Juli stattfinden.
Das Stadtradeln ist ein Konzept, das auf eine IT-Infrastruktur inklusive Stadtradeln-App, einem Radverkehrsdaten-Portal und der Meldeplattform "RADar!" zurückgreifen kann. Die mit der App aufgezeichneten Strecken werden anonymisiert und von der Technischen Universität Dresden wissenschaftlich ausgewertet und visualisiert. Die so aufbereiteten Daten können von Stadtradeln-Kommunen im Radverkehrsdaten-Portal eingesehen und für die Radverkehrsplanung vor Ort genutzt werden.
Mit der Meldeplattform "RADar!" können Radelnde digital auf konkreten Verbesserungsbedarf, wie Schlaglöcher oder Glasscherben, auf den Radwegen hinweisen.
Der Stadtrat stimmte einmütig der Teilnahme zu. Die Teilnahmegebühr für die Stadt beträgt 1425 Euro.
Unter "Sonstiges" erkundigte sich Jürgen Pröscholdt (SPD), warum in der Gartenstraße im Bereich des ehemaligen Forbach-Parkplatzes Bäume abgeholzt wurden. Diese hätten keine Vitalität und keine Standsicherheit mehr gehabt, entgegnete darauf Bürgermeister Michael Werner. Die Bäume würden im Herbst nachgepflanzt werden.
