German Schüler interessiert sich dafür, was in der Gemeinde Hendungen passiert. Und das nicht nur, weil er selbst von 2014 bis 2020 dem Gemeinderat angehört hat. "Ich bin regelmäßig bei den Bürgerversammlungen und melde mich auch zu Wort, wenn ich Fragen habe", sagt er. In diesem Jahr gibt es mehrere Anliegen, die ihm unter den Nägeln brennen. Der Termin für die Bürgerversammlungen, die in Hendungen und im Ortsteil Rappershausen in der Regel im Frühjahr anberaumt sind, wurde diesmal allerdings erst für Mitte Oktober festgelegt. Zu spät, findet Schüler. Er hat Unterschriften gesammelt, um einen früheren Zeitpunkt für ein Bürgerforum zu erreichen. Mit Erfolg.  

Möglich macht das Artikel 18 der Bayerischen Gemeindeordnung. Dieser besagt, dass der Bürgermeister einer Gemeinde mindestens einmal jährlich eine Bürgerversammlung zur Erörterung gemeindlicher Angelegenheiten einberufen muss. Zudem muss eine Bürgerversammlung innerhalb von drei Monaten stattfinden, wenn dies von mindestens fünf Prozent der Gemeindebürger unter Angabe einer Tagesordnung schriftlich beantragt wird. 

Zehn Prozent der Bürger haben den Antrag unterschrieben

German Schüler hat dieses Soll mehr als erfüllt und zehn Prozent der Bürger mobilisiert, seinen Antrag zu unterstützen. 85 Namen, bestätigt Geschäftsstellenleiter Peter Hehn, stehen unter dem Schreiben, das am 21. Februar in der Verwaltungsgemeinschaft Mellrichstadt eingegangen ist. Für den Verwaltungschef ein bislang einmaliger Vorgang: "Das ist in meiner Amtszeit die erste Bürgerversammlung, zu der auf diese Weise eingeladen wird", sagt er auf Anfrage der Redaktion.

Die Verwaltung selbst hatte German Schüler auf diese Möglichkeit hingewiesen, nachdem der Hendunger im Januar schriftlich einen früheren Termin für eine Bürgerversammlung beim Gemeinderat beantragt hatte. 43 Unterschriften waren für den Antrag benötigt worden – die Gemeinde zählt laut Verwaltung aktuell 856 Einwohner, 654 in Hendungen und 202 in Rappershausen.

Bürgerversammlung in Hendungen soll nicht im Wahlkampf untergehen

Warum ihm eine zeitnahe Ansetzung des Bürgerdialogs so wichtig ist, erklärt German Schüler im Gespräch mit dieser Redaktion: "Die letzte Bürgerversammlung hat im April 2024 stattgefunden. Bei einem neuen Termin im Oktober hätte die Zeitspanne dazwischen eineinhalb Jahre betragen. Das lässt uns Bürgern aber wenig Spielraum, an Informationen über die Entwicklung der Gemeinde und zu diversen Projekten zu kommen." Zudem befürchtet er, dass die Bürgerversammlung im Oktober in den Hintergrund gerät, wenn der Wahlkampf für die Kommunalwahl 2026 in Fahrt kommt und eventuell noch Nominierungsversammlungen anstehen.      

Gemeinde und Verwaltung haben indes reagiert und neue Termine anberaumt. Die Bürgerversammlung in Hendungen findet nun am Donnerstag, 8. Mai, um 20 Uhr im Kolpingraum der Mehrzweckhalle statt, im Ortsteil Rappershausen ist der Austausch mit Bürgermeister und Gemeinderat am Mittwoch, 28. Mai, im Dorfgemeinschaftshaus vorgesehen.

Bürgermeister verweist auf Terminschwierigkeiten

Bürgermeister Florian Liening-Ewert sieht das Einfordern der Bürgerversammlung mittels Unterschriftenliste gelassen. "Wir haben die Bürgerversammlungen in den Gemeindeteilen bislang immer am Wochenende abgehalten. In diesem Jahr hatten wir aber auch aufgrund von Terminen, die bei den Vereinen anstehen, Schwierigkeiten, einen früheren Zeitpunkt zu finden", so der Gemeindechef. Nach dem Antrag der Bürger fänden die Versammlungen nun, wie in anderen Gemeinden auch, unter der Woche statt.

Liening-Ewert weist in dem Zusammenhang aber auch auf seine Sprechstunden hin, in denen jeder Bürger das Gespräch mit ihm suchen kann. "Wer sich informieren will, kann das gern auch auf diesem Weg tun." Die Bürgersprechstunden finden im wöchentlichen Wechsel mittwochs von 19 bis 20 Uhr in Hendungen und Rappershausen statt.

Fragen zur finanziellen Situation der Gemeinde

German Schüler sieht unter anderem großen Informationsbedarf, was die finanzielle Situation der Gemeinde betrifft. Und will dies nicht nur unter vier Augen beleuchtet wissen. Dieser Punkt findet sich ganz oben auf der Tagesordnung seines Antrags zur frühzeitigen Terminierung einer Bürgerversammlung. Die Rücklagen der Gemeinde sind nahezu aufgebraucht, hatte die Kämmerei zuletzt bei der Beratung des Haushalts 2024, der im September verabschiedet wurde, mitgeteilt.

Auch die Frage nach der Höhe der gemeindlichen Ausgaben für den Platz "Dorfgrabenweg 2" in Hendungen ist aufgelistet. Mit der Umgestaltung des Platzes war 2022 begonnen worden, gänzlich fertiggestellt und eingeweiht ist er noch nicht. Wie Bürgermeister Florian Liening-Ewert im neuen Gemeindeblatt mitteilt, hatte die Hendunger Karnevalsgesellschaft in der Faschingszeit eine kleine Feier mit einer inoffiziellen närrischen Einweihung organisiert. Ein offizieller Festakt soll laut Bürgermeister in diesem Jahr erfolgen.

Sechs Punkte stehen auf der Tagesordnung für den Bürgerdialog

Weitere Punkte auf der Liste, die in der Bürgerversammlung thematisiert werden müssen: die Kosten für den Pump-Track am Radsportzentrum Rappershausen, Informationen über die Erstattung der Kosten für den Gassenausbau in Hendungen durch den Freistaat Bayern und eine Erklärung für die in der vergangenen Bürgerversammlung versprochenen und laut German Schüler nicht ausgeführten Maßnahmen. Zu guter Letzt will der Hendunger wissen, wie die finanzielle Situation der Gemeinde verbessert werden kann. 

Florian Liening-Ewert muss zu diesen Punkten Stellung beziehen. Gemäß der Frist nun eben im Frühjahr und nicht im Herbst. Er will den Vorgang rund um den Bürgerdialog nicht hoch hängen: "Für einige Bürger war der Termin für die Versammlung zu spät angesetzt. Den Antrag zu stellen, war ihr gutes Recht. Jetzt treffen wir uns im Mai."