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Karlstadt
Stellungnahme der Omas gegen Rechts Karlstadt: Aktionsgruppe fühlt sich nach Verteidigung durch Regierung gestärkt
Insgesamt 25 Fragen des Papiers der Union bezogen sich auf die parteiunabhängige Bürgerinitiative. Die Antwort der Regierung war deutlich. Heidi Wright möchte den demokratischen Einsatz forcieren.
Von den 551 Fragen der Union richten sich 25 an die Omas gegen Rechts. Die Regierung verteidigte diese und weitere Organisationen in ihrer Antwort.
Foto: Heiko Rebsch, dpa | Von den 551 Fragen der Union richten sich 25 an die Omas gegen Rechts. Die Regierung verteidigte diese und weitere Organisationen in ihrer Antwort.
Bearbeitet von Felix Hüsch
 |  aktualisiert: 21.03.2025 02:38 Uhr

Die Union hatte im Februar mit einer Anfrage zur staatlichen Finanzierung von Nichtregierungsorganisationen (NGOs) für Aufsehen gesorgt. Die Regierung kritisierte diesen Zug der CDU/CSU kürzlich in ihrer Antwort scharf und verteidigte die entsprechenden Gruppierungen. Zu denen gehören auch die Omas gegen Rechts, die in 25 der insgesamt 551 Fragen der Union direkt angesprochen werden. Eine dieser Fragen lautet beispielsweise: "Gibt es Fälle, in denen der Verein Omas gegen Rechts Deutschland e. V. explizit für oder gegen eine Partei geworben hat?"

Auch die Karlstadter Gruppe der Omas gegen Rechts nahm die Anfrage der Union vor wenigen Wochen zur Kenntnis. Umso gestärkter fühle man sich nun, da die noch aktuelle Bundesregierung in ihrer Antwort eine Lanze für die Nichtregierungsorganisationen gebrochen hat, teilt Heidi Wright stellvertretend für die Omas gegen Rechts Karlstadt in einer Stellungnahme mit. "Die Antwort sei geradezu eine offensichtlich notwendige Aufklärung über die breiten Möglichkeiten der Meinungs- und Aktionsfreiheit in einer demokratischen Gesellschaft", schreibt die ehemalige Bundestagsabgeordnete der SPD über die Reaktion der Regierungsparteien.

Wright ist wichtig, hervorzuheben, dass die bisher einzige Aktionsgruppe aus Main-Spessart schon vor dem Fragenkatalog der Union deutlich gemacht habe, die Finanzen alleine durch die Gruppe selbst zu stemmen. "Wir sind empört von dieser Art der Beschnüffelung und von der unterstellenden Vermutung der Bildung einer Schattenstruktur. Wir sind aber keinesfalls verunsichert, sondern werden unseren basisdemokratischen Einsatz weiterführen und ausdehnen, zum Beispiel durch politische Bildung", so die 73-Jährige.

 
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