Seit vielen Jahren gibt es immer wieder Ansätze, ein neues Baugebiet in Schaippach zu schaffen. Bereits 2007 hat der Stadtrat beschlossen, die notwendigen Schritte dafür einzuleiten, einen Bebauungsplan aufzustellen. Bis heute gibt es aber kein Baugebiet. Dieses Vorhaben nun voranzubringen, war das Ziel eines Antrags der Freien Wählergemeinschaft (FWG), über den der Gemündener Stadtrat am Montag diskutiert hat.
Gefordert hat die FWG-Fraktion darin, dass finanzielle Mittel für die Aufstellung eines Bebauungsplans im Bereich der Lindenstraße und für den notwendigen Erwerb von Grundstücken in diesem Gebiet im städtischen Haushalt 2021 eingeplant werden. Auch wenn der Stadtrat den Antrag schließlich einstimmig abgelehnt hat, sprachen sich dennoch viele Mitglieder des Gremiums für neue Bauplätze in Schaippach aus – falls denn wirklich Bedarf bestünde.
Gegen die Abwanderung junger Menschen
Wie Stadtrat Gerhard Thumes (FWG) eingangs berichtete, wisse seine Fraktion von fünf Bauwilligen, die "sofort bereit wären, sich in Schaippach niederzulassen". Aus Sicht der FWG ist das Baugebiet erforderlich, um der demografischen Entwicklung im Stadtteil Schaippach und dem Wegzug von Familien entgegenzuwirken. "Wir wollen keine weiteren jungen Leute verlieren, wir haben genug verloren", sagte Erhard Wiltschko (FWG).
Die Stadtverwaltung argumentierte hingegen, dass es noch einige offene Fragen gibt, die es zu klären gilt, bevor man zusätzliches Geld für das Baugebiet einplant. "Es ist nicht so, dass wir uns dem Thema verwehren", sagte Bürgermeister Jürgen Lippert (Bündnis für Bürgernähe). Es brauche aber "eine passable Entscheidungsgrundlage".
Dazu gehört für Lippert, dass die Stadt weiß, welche Grundstücke sie in diesem Gebiet überhaupt kaufen kann. "Die Philosophie der Verwaltung" sei es, einen möglichst hohen Prozentanteil an Grundstücksflächen im Eigentum zu haben, heißt es in den Sitzungsunterlagen. Nur so lasse sich auch Bauzwang durchsetzen. Auch die Höhe der Haushaltsmittel lasse sich nur festlegen, wenn bekannt ist, welche Größe das künftige Bauland hat und wie die Kaufpreise aussehen.
Verkehrsanbindung des Baugebiets noch offen
Ein weiterer Punkt, über den man sich laut Verwaltung verständigen muss, ist der Verkehrsanschluss des geplanten Baugebiets in Schaippach. Dieser wäre entweder über die vorhandene, private Lindenstraße oder über eine neue Zufahrt von der Sinntalstraße aus möglich. Die Verhandlungen zu einer Übernahme der Lindenstraße durch die Stadt Gemünden seien in der Vergangenheit aber regelmäßig an den Übernahmebedingungen gescheitert. "Entscheidend ist, welche Kosten wir aufnehmen wollen", sagte Peter Interwies vom städtischen Bauamt.
Eine Lösung fehlt auch noch beim Vorgehen in Sachen Immissionschutz. Denn wie die Stadt beim Landratsamt in Erfahrung gebracht hat, sind derzeit Maßnahmen wie der Bau eines Lärmschutzwalls erforderlich, wenn sie das Baugebiet in Schaippach aktuell ausweisen würde. Sobald es allerdings die geplante Ortsumgehung Schaippachs gebe, seien Maßnahmen dieser Art gar nicht oder nur in abgeschwächter Form nötig. Das hätte wiederum einen Einfluss auf die Höhe der Erschließungskosten und den städtischen Eigenanteil. Daher spielt laut Interwies auch der "Zeitfaktor" eine Rolle, also wann die Stadt das Projekt angeht.
Ist die Umgehungsstraße die Lösung?
Bernd Rützel (SPD) wusste zu berichten, dass die Orstumfahrung Schaippach noch vor den Umgehungsstraße Neustadt kommen soll. Wenn alles gut laufe, könne 2025 Baurecht herrschen. Bis dahin sei es gar nicht mehr so lange. "Dann brauchen wir keinen Wall mehr." Das sah Robert Lampert (CSU) anders. Seiner Einschätzung nach dauere es noch zehn bis 15 Jahre, wenn man auf die Umgehungsstraße warte. "Da muss man wirklich viel Geduld haben." Dem stimmte Bürgermeister Lippert zu: "Die Umgehungsstraße, wann auch immer sie kommt, ist keine Perspektive, wenn tatsächlich Bauwillige da sind."
Nichtsdestotrotz würde Lippert die Bürger, die laut FWG in Schaippach bauen wollen, "gerne mal zu Gesicht bekommen" und mit diesen sprechen, um eine Möglichkeit für sie zu finden. Bisher habe sich bei der Stadt nämlich noch niemand gemeldet. Auch Robert Lampert forderte, dass wirklich mal "auf den Tisch kommen muss", wer die Bauwilligen sind. "Das muss mal transparent werden. Dann kann ich als Stadtrat auch sagen: Jawoll, da müssen wir dringend was tun"
Antrag der FWG abgelehnt
Die FWG-Stadtratsfraktion hat den Antrag im Februar gestellt. In der Kürze der Zeit sei es nicht möglich gewesen, alle diese offenen Punkte zu eruieren, so Lippert am Montag. "Wer erwartet hat, dass wir heute sagen, wie wir das machen, hätte den Antrag Monate früher stellen müssen." Das heiße aber nicht, dass das Baugebiet "gestorben" sei. Wenn die nötigen Informationen zu den offenen Fragen zusammengetragen sind, will die Stadtverwaltung erneut berichten. Die Stadträte waren mit diesem Vorgehen einverstanden und lehnten den Antrag der FWG einstimmig (24:0) ab.