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Lohr
Querdenkern nahestehender Gastwirt aus Lohr scheitert mit Klage gegen Rundfunkbeiträge
Der Mann begründete seine Klage damit, dass er die Inhalte der öffentlich-rechtlichen Medien nicht mit "seinem Gewissen vereinbaren könne". Das Gericht sah darin keinen Grund für eine Befreiung.
Ein Gastwirt aus Lohr hatte vor Gericht geklagt, um vom Rundfunkbeitrag befreit zu werden, weil er mit der Ausrichtung der öffentlich-rechtlichen Medien nicht einverstanden ist. (Symbolbild)
Foto: Nicolas Armer | Ein Gastwirt aus Lohr hatte vor Gericht geklagt, um vom Rundfunkbeitrag befreit zu werden, weil er mit der Ausrichtung der öffentlich-rechtlichen Medien nicht einverstanden ist. (Symbolbild)
Christian Ammon
 |  aktualisiert: 08.02.2024 10:38 Uhr

Ein als einseitig empfundenes Programm ermöglicht keine Befreiung von der Rundfunkbeitragspflicht. Ein der Querdenker-Szene nahestehender Gastwirt aus Lohr versuchte nun vergeblich, vor dem Würzburger Verwaltungsgericht eine Befreiung zu erstreiten. Er hatte gegen einen Bescheid von November 2020 und die dort festgesetzten Rundfunkbeiträge sowie einen Säumniszuschlag für den Zeitraum Juli bis September 2020 geklagt.

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