Der SPD-Kreisverband Main-Spessart hat eine neue Doppelspitze: Pamela Nembach (48) aus Marktheidenfeld und Marc Nötscher (27) aus Lohr. Gewählt wurden die beiden beim Kreisparteitag der SPD am Samstag im Foyer der Gemündener Scherenberghalle. Nötscher folgt auf Sven Gottschalk, der aus beruflichen Gründen nicht mehr für ein Führungsamt zur Verfügung stand.
"Die Krankenhäuser haben Probleme", sagte Bundestagsabgeordneter Bernd Rützel vor dem Hintergrund der kürzlich in Berlin beschlossenen Krankenhausreform. Allerdings seien die Probleme "nicht wegen der Krankehausreform" entstanden, sondern weil es bislang keine Reform gegeben habe. Mit Blick auf den Krankenhausneubau in Lohr nannte Rützel eine Fördersumme von 162,3 Millionen Euro, die je zur Hälfte vom Bund und dem Freistaat Bayern komme.
Für diejenigen, die noch 108 Millionen Euro im Kopf hatten, erläuterte Gottschalk, dass die Fördersummen von Bund und Freistaat ursprünglich auf je 54 Millionen Euro festgeschrieben worden seien. Aufgrund zwischenzeitlich gestiegener Baupreise seien die Zuschüsse auf die von Rützel genannten Beträge erhöht worden.
Nembach freut sich über "Schulterschluss der demokratischen Parteien"
"Wir stehen an der Seite der Ukraine", stellte Nembach fest, bevor sie darüber sprach, dass die Auswirkungen dieses Krieges auch im Landkreis Main-Spessart deutlich spürbar seien, wo viele geflüchtete Menschen angekommen seien. Es stimme, sagte sie, dass Turnhallen geschlossen gewesen und Kindergärten überlaufen seien, aber die teilweise menschenverachtenden Stammtischparolen über Geflüchtete seien oft weit entfernt von der Realität.
Mit Blick auf die Landtagswahlen und die Europawahl, die in jüngster Zeit stattgefunden hatten, sagte Nembach, das starke Abschneiden der AfD sei erschreckend. Auch in Main-Spessart würden rechtsextremistische Positionen vertreten – durch alle Gesellschaftsschichten hindurch. Umso erfreulicher fand sie den "Schulterschluss der demokratischen Parteien" bei mehreren Veranstaltungen im Landkreis für eine "demokratisch-freiheitliche Heimat".
Im Kreistag arbeiten die Parteien nach Einschätzung von Gottschalk "ganz gut zusammen". Er lobte die öffentliche Kritik der Freien Wähler an ihrem Chef, dem bayerischen Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger, nachdem dieser das geplante Biosphärenreservat Spessart als "Schnapsidee" bezeichnet hatte. Allerdings, so Gottschalk, habe er in dieser Sache ein klares Wort von der "Staatsministerin aus Main-Spessart" vermisst; gemeint war Kultusministerin Anna Stolz aus Arnstein, die den Freien Wählern angehört.
Monika Poracky forderte zum einen eine Veröffentlichung der Sitzungsprotokolle der Kreistagsgremien, zum anderen, dass die Gremien mehr Themen öffentlich diskutieren sollten.
Antrag für finanzielle Stärkung der Kommunen
Mit jeweils einer Gegenstimme verabschiedete der Kreisparteitag zwei Anträge des SPD-Kreisverbandes, die an die SPD-Landtagsfraktion und den Landesparteitag der Bayern-SPD weitergeleitet werden sollen. Bei einem Antrag geht es um die langfristige Sicherung der Jugendsozialarbeit an Schulen, beim anderen um eine finanzielle Stärkung der Kommunen durch den Freistaat.
Neben Nembach und Nötscher als gleichberechtigte Vorsitzende des SPD-Kreisverbandes Main-Spessart wurden als stellvertretende Vorsitzende gewählt: Monika Poracky (Gemünden), Christoph Müller (Triefenstein), Stefan Rümmer (Karlstadt) und Florian Sauer (Frammersbach).
Als Schriftführerin wurde Eva-Maria Brandstädter gewählt, als Kassierin Marianne Kuhn und als Beisitzer folgende 18 Personen: Ruth Emrich, Nina Kralikova, Birgitta Steigerwald, Patrick Bott, Thomas Damm, Frank Duckstein, Peter Fleischmann, Sven Gottschalk, Christian Gutermuth, Matthias Günther, Christian Holzemer, Manuel Münch, Thomas Nischalke, Andreas Scheb, Dirk Schiefer, Bernd Steigerwald, Wolfgang Stock, Peter Vormwald.
