Alexander Hoffmann ist an diesem Mittwoch ein gefragter Gesprächspartner der Medien von FAZ bis RTL. In der Debatte um die Zukunft der CSU ist der 42-jährige Rechtsexperte der erste Bundestagsabgeordnete seiner Partei, der den Rücktritt von Horst Seehofer fordert.
Nachdem die CSU bei der Bundestagswahl um 10,5 Punkte auf 38,8 Prozent abgestürzt ist, bedarf es auch eines personellen Neuanfangs, so Hoffmann.
Alexander Hoffmann: Nein, denn ich habe mich nicht ungefragt in die Öffentlichkeit gedrängt. Lediglich auf die Frage, ob ich einen Rücktritt Seehofers für erforderlich halte, habe ich ehrlich geantwortet: Wir haben am Sonntag ein katastrophales Wahlergebnis kassiert. Ein Weiter-so darf es deshalb nicht geben. Wir brauchen auch einen personellen Neuanfang.
Hoffmann: Das stimmt schon. Ich will uns alle auch gar nicht von der Verantwortung freisprechen. Aber die Strategie, mit der wir in den Wahlkampf gegangen sind, stammt maßgeblich von Horst Seehofer. Zuerst hat er Angela Merkel wegen ihrer Flüchtlingspolitik massiv angegriffen, um dann Anfang des Jahres einen kompletten Schwenk zu vollziehen. Das fanden viele unserer Anhänger nicht glaubwürdig. Und zwar diejenigen, die Merkels Flüchtlingspolitik prinzipiell gut finden genauso wenig wie diejenigen, die einen härteren Kurs gegenüber der Kanzlerin – Stichwort Obergrenze – wünschen. Die einen haben diesmal FDP gewählt, die anderen eben die AfD.
Hoffmann: Mal losgelöst davon, dass ich es nicht gut finde, Politik nach Umfragewerten zu machen, haben wir doch im Wahlkampf an den Infoständen und bei anderen Begegnungen mit den Bürgern gerade das beschriebene Spannungsverhältnis wahrgenommen. Die einen, die uns wegen des harten Umgangs mit Merkel nicht gewählt haben, und die anderen, die gesagt haben, Seehofer kündige nur an und handle nicht.
Zumal die guten Umfragewerte den Denkzettelwunsch bei den Wählern noch verstärkt haben könnten.
Hoffmann: Nein, von einem Putsch kann keine Rede sein. Ich möchte eine offene, sachliche Diskussion darüber, welche Person uns die beste Perspektive für die nächsten Jahre verspricht, vor allem auch für die Landtagswahl im Herbst 2018. Seehofer soll nicht über Nacht entmachtet werden. Wir haben Regierungsverantwortung in München und Berlin – und schwierige Koalitionsverhandlungen vor uns. Aber er sollte den Weg freimachen für einen geordneten personellen Neuanfang beim Wahlparteitag im November.
Hoffmann: Aus meiner Sicht ist Markus Söder der geeignete Mann. Aber entscheiden muss das höchste Gremium der CSU: der Parteitag.
Hoffmann: Für beide Positionen. Ich denke, die Aufgaben sollten in diesen Zeiten in einer Hand bleiben.
Hoffmann: Ein schwieriges Thema. Seehofers Rückzug vom Rückzug hat die CSU auf jeden Fall auch Glaubwürdigkeit gekostet. Warum dieses Hin und Her? Das haben wir immer wieder an den Infoständen im Wahlkampf zu hören bekommen.
Hoffmann: Mit Alexander Dobrindt haben wir einen starken Landesgruppenvorsitzenden. Er hat vier Jahre Erfahrung im Kabinett – und ist Sprecher der CSU-Minister. Wir haben eine starke CSU-Mannschaft, mit vielen klugen Köpfen. Wir sind da voll handlungsfähig.
Hoffmann: Ganz ehrlich, ich kann mir eine Koalition mit den Grünen zum jetzigen Zeitpunkt auch nicht vorstellen. Aber wir müssen es versuchen. Die Union hat – bei allem Ärger über die Stimmenverluste – einen klaren Regierungsauftrag erhalten. Und den müssen wir ernst nehmen, im Interesse des Landes. Wir können uns nicht leisten, dass es, wie zuletzt in Spanien, über mehrere Monate hinweg keine Regierungsbildung gibt.
Hoffmann: Neuwahlen wären der Offenbarungseid. Da würden nur die Radikalen im rechten und dem linken Spektrum profitieren. Wir haben jetzt das Votum des Wählers – und es darf nicht der Eindruck erweckt werden, dass es Neuwahlen gibt, sobald das Ergebnis einer Wahl nicht passt. Es braucht jetzt ernsthafte Sondierungs- und später Koalitionsgespräche, bei denen alle Seiten über ihre parteipolitischen Schatten springen müssen. Es gibt da Signale in allen Parteien, die mich vorsichtig optimistisch stimmen.
Hoffmann: Wir werden unsere Forderungen einbringen. Ich will da nichts vorwegnehmen. Im Übrigen halte ich es für den richtigen Weg, den ausgehandelten Koalitionsvertrag den Mitgliedern auf einem weiteren Parteitag zur Diskussion und zur Abstimmung vorzulegen. So lässt sich Vertrauen zurückgewinnen.
Der große Wolf beachtet diesen Zwerg gar nicht, der darf auch mal schreien.
Der große Wolf schei... dem Zwerg einen.
@Arcus hat recht, wenn die Regierungsbildung an der CSU scheitert, dann können die Schwarz einpacken. Bei der nächsten Wahl werden dann de SPD oder die Freien oder sogar die AfD stärker als die CSU.
Man stelle sich mal vor, einen bayer. Ministerpräsident von den Freien Wähler oder sogar von der SPD!! Ist schon eine verrückte Vorstellung, aber kann im nächsten Herbst 2018 passieren.
Das ist kein Kommentar, sondern eine Feststellung.
der kleine Schwarze aus Zellingen/Retzbach hat ja Mut!!
Jetzt muss er aber mit dem großen Blitz aus Ingolstadt rechnen, der wird ihn erschlagen.
Hier hilft dann der Anstifter, der Protestant Söder, auch nicht mehr.
Der wird dann auch weg geputzt von den urbayerischen Kräften!!
Arme Jungs!!!
Das stammt aber vom CDU Übervater Adenauer und bis zu dessen Größe hat Alexander Hoffmann noch einen weiten weiten Weg vor sich!
ABER: Söder, Dobrindt, Aigner, Guttenberg und Scheuer sind allesamt _NOCH_ schlimmer
Ich denke da kommt ne Retourekutsche...
Aber davon abgesehen sollten im Landkreis KG (wohl auch in den anderen Kreisen) die Parteimitglieder mal mehr darauf achten, dass sie vorne nicht über etwas reden ...und hinten ihre Seilschaften bedienen---gerade bei den Flüchtlingen!
Ich sehe die Schuld bei den Wählern, die sich mit ein paar dummen Sprüchen, welche sich auf ihr Niveau heruntergelassen haben bestätigt fühlen.
Leider gibt es einen großen Prozentsatz von "einfachen" Leuten, welche null Ahnung von gar nichts haben, bei denen kommen schlaue Parolen sehr gut an, damit können sie sich identifizieren!
Eine "normale" Partei kommt gegen Blödheit eben nicht an, warum sollte da Herr Seehofer gehen?
Wenn ich im Fernsehen von Herrn Seehofer höre, daß es vor 5 Wochen noch so ausgesehen hat, als würde die AFD überhaupt nicht über 5 % Hürde kommen, dann muß ich sagen:"Ein Politiker der so wenig weitsicht hat, darf so eine Position nicht besetzen"! Seit 2015 war jeden "Ottonormalo" klar, daß auf Grund der Ereignisse die AFD am Boden gewinnt. Nur um diese Themen reden alle um den "heißen Brei" herum, auch der neue Bundestag wird diese Wähler nicht befriedigen. Herr Hoffmann hat recht, wenn er diesen Rücktritt fordert!
Die Parteien müssen aber auch dieses Thema "schärfer" angehen, als bisher!