Was wird aus dem Krankenhaus in Marktheidenfeld? Eine Frage, die die Bevölkerung, in der Gesundheitsvorsorge Tätige und Kommunalpolitiker umtreibt. Im Masterplan für das Klinikum Main-Spessart, den Klinikreferent René Bostelaar vor Kurzem dem Kreistag vorstellte, werden bei der Nachnutzung verschiedene Möglichkeiten aufgezeigt, doch entschieden ist noch nichts. Für Aufregung und Verunsicherung sorgten Nachrichten über zweistellige Millionenbeträge, die als Förderrückzahlung und für Investitionen anstehen.
Das Klinikum hat nun auf einen umfangreichen Fragenkatalog der Redaktion geantwortet. In dem geht es zum einen um Fördergelder, die das Krankenhaus einmal bekommen hat, und die nun zurückgefordert werden könnten, da die damit verbundene Voraussetzung – die Nutzung als Krankenhaus – früher endet als geplant. Um welche Summe handelt es sich, wann und unter welchen Umständen wird sie fällig? Was die Rückzahlung der Förderung auf die Krankenhausimmobilie anbelangt, "so befinden wir uns derzeit in Klärung mit der Regierung von Unterfranken", antwortet Anja Hildenbrand, die Sprecherin des Klinikums.
Im Detail führt sie aus: "Aufgrund der verschiedenen Bauabschnitten der Immobilie in Marktheidenfeld gibt es mehrere Förderbescheide. In einer von uns erstellten Übersicht, Stand November 2020, kommen wir auf einen offenen Förderbetrag von 10,2 Millionen Euro. Zum aktuellen Zeitpunkt können wir leider noch keine genaueren Auskünfte zur Höhe einer eventuellen Rückzahlung machen. Ob und in welcher Höhe die Fördermittel zurückgezahlt werden müssen, ist abhängig davon, mit welcher Zweckbindungen wir diese erhalten haben."
Nachnutzung entscheidet über Rückzahlung der Fördersumme
Abhängig sei das wesentlich auch von der weiteren Nutzung des Gebäudes. Hildenbrand erklärt: "So ist eine Rückzahlung beispielsweise nötig, wenn Bereiche oder Anlagengüter ,zweckentfremdet' genutzt werden – dies hängt davon ab, auf welches Konzept die Entscheidung in Marktheidenfeld fällt. Es ist, aufgrund der verschiedenen Förderbescheide, auch möglich, dass nur ein Teil der Summe zurückgezahlt werden muss oder sogar keine Rückzahlung nötig ist, da wir das Neubauprojekt mit Fördermitteln des Bundes aus dem Strukturfonds II finanzieren."
Mit der drohenden Rückzahlung ist es aber nicht getan. Regelrecht geschockt zeigten sich viele Marktheidenfelder Stadträte, als ihnen jüngst in einer Sitzung Bürgermeister Thomas Stamm, der auch Mitglied des Kreistags ist, von einem Investitionsstau in zweistelliger Millionenhöhe, was das Krankenhaus angeht, berichtete. Eine Größenordnung, die für viele Bürgervertreter völlig neu war. Wo kommt dieser Investitionsstau her und auf welche Summe beläuft er sich tatsächlich?
"Wir sprechen hier von einer Summe von 11,4 Millionen Euro, wobei jedoch einige Punkte, wie zum Beispiel die Kosten der Brandschutzsanierung, noch offen sind", erläutert die Klinikums-Sprecherin. Es handele sich bei der Aufstellung, wie in der Werkausschuss-Sitzung am 5. Mai vorgestellt, um eine Grobkostenschätzung. Anja Hildenbrand: "Bereits 2014 wurde eine Instandhaltungsliste vom Architektenbüro Zinßer erstellt. Diese Liste wurde seither jährlich fortgeschrieben und ergänzt. Auch in Sitzungen des Werkausschusses wurde diese Liste vorgestellt. Es handelt sich demnach also nicht um eine neue Information."
Aufgrund der nicht klar definierten Weiterentwicklung für den Klinikstandort Marktheidenfeld sei die Instandhaltung immer wieder zurückgestellt worden. Man habe nur zwingend notwendige Arbeiten durchgeführt, so beispielsweise die Sanierung der Heizungsanlage im Jahr 2020 für rund 1 068 000 Euro. Hildenbrand: "Zu den größten Kostenpunkten gehören nach aktueller Aufstellung die Sanierung des Seniorenheims, die Brandschutzsanierung, eine Flachdachsanierung, die Kernsanierung (oder Abriss) der Reihenhäuser sowie Arbeiten an der Niederspannungshauptverteilung und Wasserversorgung."
Zieht sich der Landkreis vom Krankenhausstandort Marktheidenfeld zurück?
Viele Marktheidenfelder Stadträte befürchten, dass sich der Landkreis ob der hohen Kosten aus dem Krankenhausstandort Marktheidenfeld zurückzieht, das Gebäude zum Beispiel verkauft. Wie begründet sind diese Befürchtungen? Die Klinikums-Sprecherin betont, "dass zur weiteren Entwicklung von Marktheidenfeld noch keine Entscheidung getroffen wurde". Dass ein Verkauf zumindest eine denkbare Option sein kann, geht aus Hildenbrands Antwort aber auch hervor: "Eine Entscheidung über die weitere Entwicklung, einschließlich des Verkaufs, fällt der Kreistag."
Mehrere andere Fraktionen hatten ähnliche Fragen wie unsere Redaktion gestellt. Deshalb ging die Antwort Hildenbrands auch an alle Fraktionen im Kreistag – unter underem auch die Liste "UGM - Unabhängig gemeinsam für Main-Spessart". Christian Menig freut sich, mit einer gewissen Ironie, überhaupt mal Fragen beantwortet zu bekommen.
Menig: Kostensprung von 7,5 Monaten in anderthalb Jahren
Auf die Antwort hin sei er noch einmal alle Akten durchgegangen, bis zurück ins Jahr 2014. Immer wieder sei man über "notwendige Maßnahmen", aufgeteilt in Dringlichkeitsstufen informiert worden, zuletzt im Oktober 2019. Da habe die Summe bei etwa vier Millionen Euro gelegen. In derselben Sitzung hätten die Kreisräte dann die Sanierung der Heizungsanlage für etwa eine Million Euro beschlossen. "In den anderthalb Jahren hat sich die Summe der Maßnahmen also um 7,5 Millionen Euro vergrößert", folgert er.
Für ihn ist diese Summe, quasi fast eine Verdreifachung, ein riesiger Sprung. Doch etwas ärgert ihn noch mehr: der Verweis auf die Entscheidungsmacht des Kreistags in Sachen Verkauf. "Wir haben seit Jahren eine klare Beschlusslage, was mit dem Marktheidenfelder Krankenhaus passieren soll. Aber umgesetzt worden ist davon nichts."
1. war bei der Entscheidung der Punkt über die im Raume stehenden Rückzahlung von Fördergelder in der Entscheidung eingepreist?
Wenn nein, wurde die Entscheidung unter falschen Annahmen getroffen!
Wenn ja, war die Entscheidung das KKH MAR zu schließen eine glatte Fehlentscheidung.
Die Argumentation war immer das KKH ist so nicht mehr von der Gesetzgebung zulässig.
Eine mögliche Rückzahlung hätte gegen die entstandene Defizite aufgerechnet werden können bei Aufrechterhaltung der Leistungen in MAR.
Fazit: so langsam blickt kein Bürger bei dieser Gemengenlage noch durch und ersteht der Eindruck, dass hier mit falschen Karten gespielt wurde um ein Ziel so schnell wie möglich zu erreichen. Weg von Versprechungen und Zusagen, hin zu Fakten um das Thema vom Tisch zu bekommen.
Aber so einfach ist das nicht, denn Bürger vergessen so schnell nicht. Was kommt da noch hoch?
Jetzt auf einmal stellt sich heraus, das der Werksausschuß immer davon informiert war
und voraussichtlich noch einige andere hochrangige Verantwortliche aus anderen
Parteien .
Lange geplant (vor 2005) von dem CSU-Reigen. Herr Sitter, Frau Landrätins Vater, hatte hier auch seine Hände im Spiel. Und auch der G. Schmidt, damals Bezirksgeschäftsführer der CSU. Die Jugend von heute wird es ausbaden (zahlen) müssen.