Es ist ein Vorgang, der nicht oft vorkommt. Die Kommunalaufsicht des Landratsamts hat dem im Dezember verabschiedeten Haushalt der Stadt Marktheidenfeld für das Jahr 2022 keine Genehmigung erteilt. Die Gründe sind, wie Kämmerin Christina Herrmann am Donnerstag vor dem Stadtrat erläuterte, die geplanten Kreditaufnahmen von zirka 26 Millionen Euro in den Jahren 2024 und 2025 und zugleich die fehlende Zuführung vom Verwaltungs- in den Vermögenshaushalt in den nächsten Jahren. Viele Stadträte waren damit nicht einverstanden, dennoch wurde wie gewünscht ein modifizierter Haushalt beschlossen.
Diesen hatte Kämmerin Herrmann in der Sitzung vorgestellt. Er verändere sich für das laufende Jahr kaum, so Herrmann. Er hat nach wie vor ein Volumen von über 100 Millionen Euro. Die fehlende Zuführung vom Verwaltungs- in den Vermögenshaushalt bleibt bestehen. Diese sei aber akzeptiert von der Kommunalaufsicht, da diese ihren Grund in der hohen Kreisumlage hat, die die Stadt im Jahr 2022 an den Landkreis abführen muss.
In normalen Jahren liegt diese Umlage, mit der sich die Stadt an der Finanzierung des Kreishaushaltes beteiligt, zwischen neun und zwölf Millionen Euro. Im Jahr 2022 beträgt sie aber 23,2 Millionen Euro, da es im Jahr 2020 eine Sonderzahlung bei der Gewerbesteuer von 33 Millionen gegeben hat. Diese wird bei der Berechnung der Kreisumlage zwei Jahre später wirksam. Aufgrund dieser hohen Belastung muss der Verwaltungshaushalt mit einem Zuschuss in Höhe von 12,3 Millionen Euro aus dem Vermögenshaushalt ausgeglichen werden. Normalerweise ist es umgekehrt und Geld wird im Verwaltungshaushalt erwirtschaftet, das in den Vermögenshaushalt fließt.
Gebührenanpassungen nötig
Aber auch in den nächsten Jahren war keine Zuführung vom Verwaltungshaushalt in den Vermögenshaushalt eingeplant gewesen. Dies wurde vom Landratsamt beanstandet. Hermann hat nun, wie sie in der Sitzung erklärte, ein paar Korrekturen vorgenommen, sodass ab 2024 wieder mit einer Zuführung in den Vermögenshaushalt zu rechnen ist. Sie mahnte aber auch, besser auf die Einnahmen und Ausgaben zu achten. Aus ihrer Sicht seien Gebührenanpassungen notwendig.
Auch in der mittelfristigen Finanzplanung hat Herrmann ein paar Verschiebungen vorgenommen. Im Plan sind der Bau von zwei Kindergärten, den geplanten in der Kolpingstraße habe sie herausgenommen. Das gleiche gilt für die Projekte im Straßenbau und bei Sanierungen von städtischen Gebäuden. Diese werden weiter in die Zukunft verschoben. Somit wurde die geplante Kreditaufnahme wie von der Kommunalaufsicht gewünscht um über 12 Millionen Euro reduziert.
Arbeitszeit dem Landratsamt in Rechnung stellen
Die Stadträte stimmten dem zu, fanden das Vorgehen des Landratsamts aber befremdlich. "Wie lange haben Sie denn an der Änderung des Haushalts gearbeitet?", fragte Caroline Kutz (proMAR) die Kämmerin, um gleich nachzulegen, dass man die Arbeitszeit dem Landratsamt in Rechnung stellen solle. "Ernst gemeint", betonte sie. Martin Harth (SPD) nannte die Finanzplanung für die kommenden Jahre "wunderbare Zahlenspiele, die aber am Ende nichts wert sind". Ähnlich äußerte sich Helmut Adam (CSU). Am Haushalt 2022 habe sich nicht viel verändert, daher könne er dem zustimmen. Die weitere Finanzplanung sei nur eine Absichtserklärung, was man tun wolle. Insofern hätte eine Anmerkung des Landratsamts gereicht.
Die Frage ist auch, wie geht es weiter mit dem Wonnemar? Eventuelle Mehrkosten sind in den Haushalt und die Finanzplanung nicht eingerechnet, da die Lage unentschieden ist.
Wenn der Marktheidenfelder Haushalt nicht mehr so schön aussieht , weil sich die Zeiten
einfach geändert haben , werden die Stadträte immer noch wissen was sie tun und was
sie vielleicht zu lassen haben.
Ein Vorschlag zur Güte : Die Stadt Marktheidenfeld zahlt weniger an Kreisumlage und
der Haushalt sieht auf einmal ganz anders aus . Dann ist das Landratsamt Karlstadt
zufrieden und alle Nörgler drum herum vielleicht auch einmal .
Im Landratsamt wird doch immer über Arbeistüberlastung usw. geklagt , dann haben sie
bei weniger Geld mehr Zeit sich um die notwendigen Dinge zu kümmern .
„Ich mach mir die Welt, wie sie mir gefällt“ ist nicht die Lösung.
Das problem ist leider nicht so trivial. Jedem das seine und mir das meiste ist nicht die Lösung des Problems. Der Aufschrei wäre groß, wenn jeder diese Vorgehensweise wählen würde.
Es ist übrigens nicht nur die Stadt Markheidenfeld , welche sich über die Einseitigkeit und der steigenden Bürokratie des Landratsamtes sich beklagt !
Bin kein Marktheidenfelder und wenn man sieht was man denen von den Behörden seit den
letzten Jahren einfach abgenommen hat , und nichts dazu gekommen ist , fragt man sich
schon , ob das alles mit rechten Dingen zugeht !
Noch nicht geklärt sind evtl. Kosten die im Zusammenhang mit dem Wonnemar anfallen können. Komödiantische Äußerungen, mit der Überprüfung des Haushalts durch kommunale Aufsichtsbehörde, entbehren jegliche Grundlage. Die fetten Jahre in Marktheidenfeld sind vorbei. Diese sollte sich in einer priorisierten Ausgabedisziplin für nur dringend notwendige Projekten zeigen. Jetzt einfach nach Mehrbelastung für die Bürger zu rufen halte ich schlichtweg für nicht nachvollziehbar. Lieber Stadtrat machen sie ihren Job und verhalten Sie sich so als wäre das ihre private Finanzsituation. Ein „weiter so“ mit immer höheren Ausgaben kann es nicht geben, wenn das Geld nicht zur Verfügung steht.
MSP funktioniert eh nur mit dem Löwenanteil der Kreisumlage aus unserem Marktheidenfeld. Diese Aussage ist jederzeit belegbar !!!
Aber es ist wirklich Fakt MSP funktioniert nicht ohne Marktheidenfeld, Marktheidenfeld aber ohne MSP.
Wenn weiterhin der Kreis so gegen die Stadt arbeitet sollte man das mal ernsthaft in Karlstadt kommunizieren...