Mit 45:10 Stimmen gab der Kreistag in seiner Sitzung am Freitag in der Marktheidenfelder Main-Spessart-Halle grünes Licht für den Masterplan 2025. Gegen das 80-seitige Konzept, das Leitlinien zur Entwicklung des Klinikums Main-Spessart in den kommenden Jahren benennt, stimmten die Kreisräte der UGM, der AfD sowie einige Vertreter der Freien Wähler.
Im Vorfeld dieser Entscheidung herrschte zunächst Verwirrung über die Tagesordnung und ihre Durchführbarkeit. So lautete Tagesordnungspunkt 1 „Fragerunde und Diskussion zu jedem Projekt aus dem Masterplan 2025", während Tagesordnungspunkt 2 den Beschluss dieses Masterplanes vorsah. In der Sitzung stellte sich heraus, dass etliche Fraktionen ganze Fragenkataloge zum Masterplan schriftlich eingereicht hatten. Die meisten Kreisräte gingen davon aus, dass diese Fragen nun beantwortet würden.
Dem war jedoch nicht so. Ein Teil der fast 200 Fragen sei bereits bei der Masterplan-Vorstellung im April in der Lohrer Stadthalle abgearbeitet worden, erläuterte Landrätin Sabine Sitter (CSU) den Kreisräten. Und ein weiterer Teil könne nur nichtöffentlich beantwortet werden, beispielsweise wenn es um Personalangelegenheiten gehe. Antworten auf derartige Fragen werde es in der Kreistagswerkausschusssitzung am 5. Juli geben, kündigte sie an.
Mathilde Lembach fassungslos
Mathilde Lembach (Grüne) zeigte sich „etwas fassungslos“ darüber, dass über den Masterplan abgestimmt werden solle, ohne dass zuvor alle Fragen beantwortet seien. Heftige Kritik an dieser neuen Entwicklung kam auch von Christian Menig (UGM) und Kurt Schreck (AfD).
Landrätin Sitter widersprach der von einigen Kreisräten geäußerten Befürchtung, wenn der Masterplan beschlossen sei, werde er auch genau so umgesetzt. Ihren Worten nach handelt es sich bei dem Klinikumskonzept um eine Leitlinie, eine strategische Ausrichtung deren Ziele im Bedarfsfall jederzeit verändert werden könnten. Zudem sei es so, dass letztendlich der Werkausschuss des Kreistags über einzelne Maßnahmen entscheide.
Nachdem die Landrätin die Kreisräte aufgefordert hatte, noch nicht beantwortete und öffentlich beantwortbare Fragen zu stellen, erkundigte sich Bärbel Imhof (Grüne) nach den Plänen für eine physikalische Therapie im Klinikum Main-Spessart. Aktuell sei man stationärer Versorger und das sei auch im neuen Kinikum so vorgesehen, sagte dazu der ärztliche Direktor Matthias Schneider. Eine ambulante physikalische Therapie würde aus seiner Sicht eher Verluste für das Krankenhaus bringen.
Was wird aus den drei Küchen?
Auf Christian Menigs Frage nach der Zukunft der bislang drei Klinikumsküchen sagte Landrätin Sitter, dies sei ein Thema, das auf jeden Fall im Werkausschuss behandelt werden müsse. Laut Masterplan sollen in diesem Bereich 1,2 Millionen Euro eingespart werden. Vor diesem Hintergrund und mit Blick aufs geplante Klinikum in Lohr fragte Brigitte Riedmann (FW), ob man an einen gemeinsamen Einkauf mit dem Bezirkskrankenhaus gedacht habe. Sobald der Masterplan verabschiedet sei, werde man auf das BKH zugehen, versicherte die Landrätin.
Für die UGM gibt es laut Achim Müller eine ganze Reihe an Ablehnungsgründen. Unter anderem nannte er, dass einige der 39 Projekte des Masterplans bereits realisiert seien, dass der Bereich Altenpflege unzureichend erörtert sei und dass die Fragen der Kreisräte nur teilweise beantwortet seien. Abschließend stellt er die Frage in den Raum, ob nach der beabsichtigten Umwandlung des Eigenbetriebs Klinikum in ein Kommunalunternehmen wohl alles hinter verschlossenen Türen stattfinden werde. Die AfD lehne den Masterplan ab, weil es nichts zu beschließen gebe, sagte Kurt Schreck; es handele sich lediglich um Leitlinien und Visionen.
Laut Brigitte Riedmann (FW) stimmen einige ihrer Fraktionskollegen dem Masterplan deshalb nicht zu, weil noch nicht alle Fragen beantwortet seien. Ihr persönliches Fazit lautete, der Masterplan sei „gut geworden“.
Nur Leitlinien und ja keine Verantwortung übernehmen !
Und am Ende stellen sich alle wieder hin und sagen , wir waren dies aber nicht ,
sondern es waren unsere Vorgänger und die anderen Parteien .
Was machen die im Werksauschuss und im Kreistag eigentlich ?
Setzen die wirklich den Willen der Bürger im Landkreis Main Spessart durch ?