Am 9. Juni findet in Deutschland die Wahl zum Europäischen Parlament statt. Insgesamt können vom 6. bis zum 9. Juni 450 Millionen Menschen in 27 Mitgliedsstaaten wählen. Und erstmals dürfen bei dieser Wahl in Deutschland junge Menschen ab 16 Jahren teilnehmen.
Der Bezirksjugendring Unterfranken hat jetzt zusammen mit der THW-Bezirksjugend in Hafenlohr (Lkr. Main-Spessart) Jugendliche und junge Erwachsene über die Wahl informiert. Götz Kolle, Referent für Jugendarbeit beim Bezirksjugendring, und sein Kollege Jannis Köhler diskutierten mit dem CSU-Bundestagsabgeordneten Alexander Hoffmann und SPD-Politikerin Pamela Nembach, stellvertretende Landrätin von Main-Spessart und Kreisvorsitzende der Europa-Union.
Hier ihre Antworten auf die wichtigsten Fragen von Jugendlichen und jungen Erwachsenen zur Europawahl:
Welche Bedeutung hat Europa?
Sie sei kürzlich beim Schüleraustausch in Frankreich mit dabei gewesen, sagt Pamela Nembach, Lehrerin am Balthasar-Neumann-Gymnasium in Marktheidenfeld. "Wenn man in der deutsch-französischen Geschichte zurückblickt, ist das nicht selbstverständlich." Als Bundespolitiker sehe er jeden Tag, wie wichtig die Europäische Union (EU) ist, sagt Alexander Hoffmann: "Wir haben so viele Themen, die wir als Land alleine nicht beherrschen könnten."
Wo profitieren wir konkret von der EU?
"Etwa zwei Drittel aller EU-Entscheidungen beeinflussen uns direkt", sagt Nembach. Viele Projekte in Städten und Gemeinden würden Gelder der EU erhalten und mit dem Erasmus-Programm werde das Lernen und Studieren im europäischen Ausland gefördert. Eine Stärke sei auch der gemeinsame Verbraucherschutz, den die EU gegenüber großen Konzernen durchsetzen könne.
Götz Kolle vom Bezirksjugendring nennt die gemeinsame Währung und das Schengener Übereinkommen, das kontrollfreies Reisen innerhalb der EU garantiere.
Vor welchen Herausforderungen steht Europa?
CSU-Politiker Hoffmann kritisiert, dass sich das EU-Parlament häufig mit relativ unwichtigen Vorschriften beschäftige. Seiner Ansicht nach soll es sich auf große Themen wie Außen- und Verteidigungspolitik fokussieren – auch weil sich die USA zunehmend zurückziehen würden. Eine Herausforderung sei, dass über einige Themen im EU-Parlament Uneinigkeit herrsche – wie bei den Plänen, in den nächsten Jahren weitere Mitglieder aufzunehmen oder die Migrations- und Asylpolitik.
Zwar sei Europa die stärkste Volkswirtschaft weltweit, sagt Christoph Kuhn, Bezirksjugendleiter des THW Unterfranken. Die internationale Konkurrenz werde jedoch immer stärker. Europa müsse aufpassen, wirtschaftlich nicht den Anschluss zu verlieren.
Was wird am 9. Juni gewählt?
Bei der Europawahl werden die Mitglieder des Europäischen Parlaments (MdEP) für die kommenden fünf Jahre gewählt. Sie arbeiten im Interessen der Europäerinnen und Europäer gemeinsam mit anderen europäischen Institutionen Rechtsvorschriften aus. Das Europäische Parlament hat 720 Abgeordnete, darunter 96 aus Deutschland.
Wer darf bei der Europawahl abstimmen?
In Deutschland sind alle deutschen Staatsbürgerinnen und Staatsbürger ab einem Alter von 16 Jahren wahlberechtigt. In anderen EU-Ländern darf zum Teil ab 17 oder 18 Jahren gewählt werden. Wer nicht in seinem europäischen Herkunftsland lebt, sondern in einem anderen Land der Europäischen Union, kann selbst entscheiden, wo er zur Wahl geht.
Wie wird gewählt?
Alle Wahlberechtigten erhalten eine Benachrichtigung von der Verwaltung ihres Wohnorts mit dem Vermerk ihres zuständigen Wahllokals. Geöffnet sind die Wahllokale am 9. Juni zwischen 8 und 18 Uhr.
Wer keine Zeit oder Lust hat, direkt im Wahllokal zu wählen, kann seine Stimme per Briefwahl abgeben. Die Unterlagen beantragt man mit der Wahlbenachrichtigung bei der zuständigen Behörde. Dann erhält man den Stimmzettel nach Hause geschickt, füllt ihn aus und steckt ihn in den Briefkasten. Das Porto ist bereits bezahlt.
Wen kann man wählen?
Anders als bei der Kommunal- oder Bundestagswahl gibt man nur eine Stimme ab – für eine Liste. Auf dem Wahlzettel sind Kandidatinnen und Kandidaten verschiedener Parteien aufgelistet. Je weiter vorne jemand in der Liste steht, desto größer ist die Chance für sie oder ihn, ein Mandant zu erringen.
Warum sollte man wählen?
"Oberstes Gebot ist es, zur Wahl zu gehen", sagt Alexander Hoffmann. Nur so könne man mitbestimmen, wer über wichtige Fragen entscheidet. Wer nicht zur Wahl geht, lasse andere über sich entscheiden. Und Jugendreferent Götz Kolle sagt: "Europa ist noch relativ jung und deshalb nicht perfekt. Deshalb ist es umso wichtiger, dass wir im Rahmen unserer Möglichkeiten mitbestimmen."
