zurück
Karlstadt
Grüne schließen Michaela Schwab aus Kreistagsfraktion aus
Die ÖDP-Kreisrätin zählte zur Grünen-Fraktion. Nach Querdenker-Äußerungen distanzieren sich Gerhard Kraft & Co.
Gerhard Kraft, Vorsitzender der Grünen-Fraktion im Kreistag Main-Spessart, distanziert sich von Michaela Schwab.
Foto: Roland Pleier | Gerhard Kraft, Vorsitzender der Grünen-Fraktion im Kreistag Main-Spessart, distanziert sich von Michaela Schwab.
Markus Rill
Markus Rill
 |  aktualisiert: 16.02.2024 17:47 Uhr

Nun gehen auch die Grünen auf Distanz. Nachdem die ÖDP Bayern ein Parteiausschlussverfahren gegen MSP-Kreisrätin Michaela Schwab wegen ihrer Äußerungen zur Maskenpflicht, zur Wirksamkeit von Corona-Tests und Impfungen eingeleitet hat, teilen die Grünen mit, dass sie die Laudenbacherin aus der Kreistagsfraktion ausschließen.

"Die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen im Kreistag distanziert sich vom Gedankengut und von Aktionen der Querdenker-Bewegung", heißt es in der Pressemitteilung. Die Gruppe werde "durch Verschwörungstheoretiker, Rechtspopulisten, Reichsbürger und Neonazis unterwandert", leugne "die Wirksamkeit von Masken und Abstandsregeln" und rufe "zum Ignorieren von Schutzmaßnahmen auf". Schwab hatte zugegeben, auf dem Nachrichtendienst Telegram zur regionalen "Querdenker"-Gruppe zu gehören. Diese Bewegung und deren "zunehmende Radikalisierung widersprechen laut Pressemitteilung "in höchstem Maße ihrem angeblichen Einsatz für Freiheit und den Erhalt von Grundrechten und somit den Grundsätzen grüner Politik". Gerhard Kraft erklärt: „Daher schließen wir Michaela Schwab aus der Fraktion aus.“

Dies bedeutet eine Kehrtwende der Fraktion und ihres Vorsitzenden. Am Telefon mit einigen von Schwabs Äußerungen konfrontiert, hatte Kraft diese vor einigen Tagen noch als "Privatsache" tituliert und erklärt, er sehe "auf den ersten Blick kein Problem". Obwohl Schwab für die ÖDP  in den Kreistag einzog, schloss sie sich dort der Fraktion der Grünen an. Vom Fraktionsausschluss bleibt ihr Kreistagsmandat unberührt.

In ihrer Pressemitteilung stellen die Grünen klar: "Demokratie findet statt, gerade auch, weil man auf Demonstrationen unterschiedliche Meinungen kundtun kann. Meinungsäußerung und Freiheit schließen aber immer die Verantwortung für den Mitmenschen ein. Grenzen werden überschritten, wenn durch den eigenen egoistischen Freiheitsdrang, Gesundheit oder sogar Leben anderer gefährdet werden."

 
Themen & Autoren / Autorinnen
Karlstadt
Markus Rill
Bündnis 90/ Die Grünen
Demokratie
Egoismus
Gerhard Kraft
Grünen-Fraktion
Impfungen
Maskenpflicht
Neonazis
Rechtspopulisten
Reichsbürger
Schutzmaßnahmen
Ökologisch-Demokratische Partei
Lädt

Damit Sie Schlagwörter zu "Meine Themen" hinzufügen können, müssen Sie sich anmelden.

Anmelden Jetzt registrieren

Das folgende Schlagwort zu „Meine Themen“ hinzufügen:

Sie haben bereits von 50 Themen gewählt

bearbeiten

Sie folgen diesem Thema bereits.

entfernen
Kommentare
Aktuellste
Älteste
Top
  • klafie
    lieber nogel wie es so schön heißt, bei kindern: wer nicht hören will muss fühlen.
    leider auch hier im netz.
    • Bitte melden Sie sich an Gefällt mir () Gefällt mir nicht mehr ()
    • Antworten
  • thomashemmerich@web.de
    In ihrer Pressemitteilung stellen die Grünen klar: "Demokratie findet statt, gerade auch, weil man auf Demonstrationen unterschiedliche Meinungen kundtun kann. Meinungsäußerung und Freiheit schließen aber immer die Verantwortung für den Mitmenschen ein. Grenzen werden überschritten, wenn durch den eigenen egoistischen Freiheitsdrang, Gesundheit oder sogar Leben anderer gefährdet werden."

    Interesant zu lesen. Haben die Grünen auch so gedacht, wenn Sie an Gewalttätigen Demonstrationen teilgenommen bzw deren Ansinnen für gut geheißen haben? Ich denke da nur an Gorleben bzw die Castor Transporte. Hier und anderswo wurde nicht auf die Polizisten und deren Leben Rücksicht genommen.
    • Bitte melden Sie sich an Gefällt mir () Gefällt mir nicht mehr ()
    • Antworten
  • juergenmagic@t-online.de
    Äußerst bedenklich, was die Demokratie angeht. Man muss ja nicht einer Meinung sein, aber zu einer Demokratie gehört auch, die anderen Meinungen zu akzeptieren. Wenn die Grünen (und auch andere Parteien) damit Probleme haben, dann sind sie fehl am Platz.
    • Bitte melden Sie sich an Gefällt mir () Gefällt mir nicht mehr ()
    • Antworten
  • rainer.mahler@web.de
    So geht Diffamierung und Ausgrenzung Andersdenkender. Damit haben sich die Grünen ins demokratische Abseits gestellt.
    • Bitte melden Sie sich an Gefällt mir () Gefällt mir nicht mehr ()
    • Antworten
  • klafie
    Tja, so gehörts auch, gut gemacht H. Kraft. Müssten viele Quertreiber und Querulanten
    ausgeschlossen werden auch aus den MP-Kommentarseiten! Weiter so Herr Kraft!
    • Bitte melden Sie sich an Gefällt mir () Gefällt mir nicht mehr ()
    • Antworten
  • steffen.cyran@freenet.de
    Anders denkende von irgendwelchen Dingen ausschließen - kommt uns das bekannt vor?
    • Bitte melden Sie sich an Gefällt mir () Gefällt mir nicht mehr ()
    • Antworten
  • steffen.cyran@freenet.de
    Herr Kraft gilt als besonnener, realitätsnaher Politiker, zumindest für grüne Verhältnisse.

    Aber jetzt kann er wohl nicht anders, als sich dem Mainstream zu beugen und die Meinung von Frau Schwab zu verurteilen. Sonst wäre sein Kopf der nächste, der rollt.
    • Bitte melden Sie sich an Gefällt mir () Gefällt mir nicht mehr ()
    • Antworten
  • p-koch-dettelbach@t-online.de
    Realitätsnah verhält sich Herr Kraft jetzt. Der wohl verdiente Shitstorm war wohl dieser Sache förderlich.
    Erst denken und dann Reden wäre besser gewesen als in Floskeln wie "Privatsache" zu verfallen.
    • Bitte melden Sie sich an Gefällt mir () Gefällt mir nicht mehr ()
    • Antworten
  • 691969
    Herr Kraft hat alle fünf Minuten eine andere Meinung.
    • Bitte melden Sie sich an Gefällt mir () Gefällt mir nicht mehr ()
    • Antworten
  • p-koch-dettelbach@t-online.de
    Sehr gut!
    Eigenlich sollten alle Querdenker einen Chip eingepflanzt bekommen, als Entscheidungskriterium für den Chefarzt wenn es so weit kommt.https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_89130022/saechsische-klinik-bestaetigt-triage-wegen-corona.html?utm_source=pocket-newtab-global-de-DE
    • Bitte melden Sie sich an Gefällt mir () Gefällt mir nicht mehr ()
    • Antworten