Bitterböse Kommentare gab es in der jüngsten Sitzung des Arnsteiner Stadtrats. Vertreter der Deutschen Telekom und "DeutscheGlasfaserPlus" teilten mit, dass der vertraglich vereinbarte eigenwirtschaftliche Ausbau für Glasfaser in Reuchelheim, Heugrumbach und in der Kernstadt Arnstein im September abgebrochen und nicht weitergeführt wird. Grund dafür seien die seit Vertragsabschluss dramatisch gestiegenen Kosten für die beiden Unternehmen.
"Für mich ist das ein Hammer und absolut nicht akzeptabel", schimpfte Stadtratsmitglied Johannes Keidel und fügte hinzu: "Wir haben euch nicht gerufen, ihr seid zu uns gekommen und jetzt stellt ihr euch hin und sagt, ihr macht nicht weiter, weil es für euch zu teuer wird." Sein Kollege Martin Fischer setzte noch eins drauf: "Das ist jetzt wirklich dreist. Ihr brecht Verträge, weil ihr in Ballungsgebieten so richtig Kohle machen wollt und vernachlässigt dabei den ländlichen Raum." Der Bauamtsleiter André Danz warf den Firmen vor, die Sahnestückchen abgearbeitet zu haben und die jetzt anstehenden kostenintensiven, wenig interessanten Bereiche einfach wegzulassen.
Firmen im Gewerbegebiet brauchen schnelles Internet
Die aktuelle Situation ist nun die folgende: Der Stadtteil Reuchelheim ist fertiggestellt, in Heugrumbach ist es der Kammerberg, ebenso wie die nördliche Kernstadt am Neuberg. In der Altstadt sind der westliche Bereich um das Einkaufszentrum erledigt und im Süden die Adressen von der Sondheimer Au bis Würzburger Straße sowie der Ölmühl und der Pointstraße. Am Sichersdorfer Berg sind die meisten Häuser angeschlossen, abgesehen von den westlichen Ästen in Richtung Zehntberg.
Noch nicht fertiggestellt sind der Stadtteil Heugrumbach und der mittlere Altstadtbereich, diese Adressen sollen aber ebenso wie die Wernstraße noch bis September erledigt werden. Das Nachsehen haben entsprechend dem jetzigen Stand das Gewerbegebiet "Steinbrünnlein", dessen dortige Firmen auf schnelles Internet angewiesen sind, ferner die Straße "Am alten Schwimmbad" und zuletzt die nordöstliche Achse mit dem Schulgelände und den Straßen am Zehntberg bis hinüber zum Sichersdorfer Berg und zuletzt die Gewerbegebiete in der Michael-Wenz-Straße.
Bürgermeister will weiter ganz Arnstein an das Glasfasernetz anschließen
Stephan Betz von der Telekom und Jan Svobada als Vertreter der "Glasfaser Plus" hatten es vor dem Stadtrat denkbar schwer, die Gründe des Ausstieges zu erklären. Seit dem Vertragsabschluss 2020 hätten sich die Mehrkosten für die Maßnahme unvorhersehbar enorm gesteigert, so Svobada. Da sei einmal die hohe Inflation der letzten Jahre, vermehrte Auflagen und der Umgang mit Bodenbelastungen. Ungünstig seien auch die vielen Reststreifen an den Gehwegen. Insgesamt habe seine Firma einen siebenstelligen Betrag investiert und auch schon weiteres Geld nachgeschoben. Grundsätzlich drängte sich aber der Verdacht auf, dass sich die beiden Manager unwohl fühlten und offensichtlich vor dem Stadtrat die Entscheidung ihrer Konzernleitungen zu vertreten hatten.
Die GlasfaserPlus ist ein Gemeinschaftsunternehmen der Deutschen Telekom und des IFM Global Infrastructure Fund, einem Australischen Pensionsfund, der beispielsweise auch Großaktionär beim Wiener Flughafen ist und dem Verbindungen auf die Cayman Inseln nachgesagt werden.
Wie geht es nun weiter mit der Glasfaserversorgung in Arnstein? Bürgermeister Franz-Josef Sauer betonte, die Stadt verfolge weiterhin das Ziel, die Gesamtstadt bis 2026 flächendeckend anzubinden, allerdings ohne kommunale Finanzmittel einzusetzen. Zunächst werde aber die gegenwärtige rechtliche Situation juristisch bewertet. Im schlimmsten müssten die Arbeiten für die fehlenden Anschlüsse neu ausgeschrieben werden und öffentliche Förderungen in Anspruch genommen werden.
Das sollte ganz zu Anfang auch (praktisch) nichts kosten, sondern sich aus den Grundstücksverkäufen finanzieren, inzwischen ist man bei ca. 11 Milliarden. Verklagen des Landes BW und der Stadt S auf höhere Beteiligung als seinerzeit vertraglich vereinbart hat (bislang) nix genützt, also wird der DB das Geld jetzt wohl anderweitig fehlen. Wohl dem, der da für sein Projekt eine Kommune als Zahlemann heranziehen kann nach dem Motto "(mehr) Geld her oder Ausbaustopp"...
Wenn die Erklärung sinngemäß sagt, A macht Dies und Das, B genehmigt das, dann ist das sehr wohl ein Vertrag, der einzuhalten ist. Und wo grundsätzlich Schadenersatz gefordert werden kann, wenn er nicht eingehalten wird.