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Retzbach/Berlin
CSU-Abgeordneter Hoffmann aus Retzbach kontrolliert jetzt die Geheimdienste
Dieser Job eröffnet Zugang zum Allerheiligsten der Republik, zu den Geheimdiensten. Wie der neue Kontrolleur Alexander Hoffmann seine Aufgabe versteht.
Der Bundestag hat den unterfränkischen CSU-Abgeordneten Alexander Hoffmann als Mitglied im Parlamentarischen Kontrollgremium gewählt.
Foto: Karlheinz Haase | Der Bundestag hat den unterfränkischen CSU-Abgeordneten Alexander Hoffmann als Mitglied im Parlamentarischen Kontrollgremium gewählt.
Michael Czygan
 |  aktualisiert: 13.02.2024 07:13 Uhr

Der CSU-Bundestagsabgeordnete Alexander Hoffmann aus Retzbach (Lkr. Main-Spessart) gehört ab sofort dem Parlamentarischen Kontrollgremium (PKGr) des Deutschen Bundestags an. Der 47-jährige Innenexperte ist eines von elf gewählten Mitgliedern, Hoffmann ist auch Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion in dem Ausschuss.

Er verstehe seine Wahl als "großen Vertrauensbeweis", so Jurist Hoffmann auf Nachfrage. Gerade in turbulenten Zeiten wie dem Ukraine-Krieg sei die Arbeit im Kontrollgremium eine "ganz besonders vertrauensvolle Aufgabe".

Schließlich ist der nie öffentlich tagende Ausschuss für die Kontrolle der Nachrichtendienste des Bundes zuständig. Es überwacht den Bundesnachrichtendienst (BND), den Militärischen Abschirmdienst (MAD) und das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV). Die Bundesregierung muss den Ausschuss regelmäßig und umfassend "über die allgemeinen Tätigkeiten der Nachrichtendienste und über Vorgänge von besonderer Bedeutung" unterrichten. Die Mitglieder sind zu Verschwiegenheit verpflichtet - auch gegenüber anderen Abgeordneten.

Eigentlich hat das Kontrollgremium 13 Mitglieder: vier stellt die SPD, drei die Union, je zwei Grüne, FDP und AfD. Weil die AfD-Kandidaten bei der Wahl im Bundestag die Mehrheit verfehlten, bleiben ihre Posten aber - wie bereits in der vergangenen Legislaturperiode - unbesetzt. Vorsitzender ist der Grünen-Abgeordnete Konstantin von Notz.

 
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