Der Umbau der Innenstadt ist eines der ganz großen Zukunftsthemen in Kitzingen. Einig sind sich große Teile des Stadtrats darüber, dass die betroffenen Bürgerinnen und Bürger an diesem Prozess beteiligt werden müssen. Die Frage ist nur: wie? Der Stadtrat hat das Thema in seiner Mai-Sitzung von der Tagesordnung genommen - auf Antrag des SPD-Fraktionsvorsitzenden Manfred Paul. Der will in der Sache Zeit gewinnen, um eine konstruktive Bürgerbeteiligung möglich zu machen.
Paul macht sich dafür stark, bei diesem "wichtigen und zukunftsweisenden Vorhaben" einen Bürgerrat einzusetzen. Der Vorschlag der KIK geht in eine ähnliche Richtung und nennt sich "Vorbereitungskommission". Der CSU-Fraktionsvorsitzende Andreas Moser kritisiert die neuen Vorschläge. Sie kosteten die Verwaltung und den Bürger "viel unnötige Zeit". Moser hatte schon in der Stadtratssitzung gegen eine Vertagung des Themas votiert, allerdings schlossen sich auch Räte seiner Fraktion dem Antrag Pauls an.
Paul spricht sich für einen "systematischen und abgestimmten Prozess" aus und macht auch gleich deutlich, was er darunter versteht: Bürger, Stadtrat und alle anderen Interessenten sollen auf den gleichen Informationsstand gebracht und so von Beginn an in den Prozess eingebunden werden. "Wir möchten dabei eine neue Form der Bürgerbeteiligung, den Bürgerrat etablieren. In diesem Bürgerrat sollen alle Interessenvertreter – von den Hausbesitzern über die Mieter, die Gewerbetreibenden, das Bauamt, die Fahrdienstleister, die Logistiker, Touristinfo usw. – vertreten sein. Hier sollen Vorschläge erarbeitet werden, die dem Stadtrat zur Entscheidung vorzulegen sind", schreibt Paul in einer Stellungnahme.
Erste Vorschläge sollen Anfang 2022 vorliegen
In einer Online-Plattform soll über den Fortgang der Arbeiten informiert werden. In Einzelfällen könnten weitere Interessengruppen oder einzelne Bürger in die Arbeit einbezogen werden. "Mit einem solchen Vorgehen ist gewährleistet, dass sich engagierte Bürger einbringen können, die Bevölkerung sich immer informieren kann und die Entscheidungen von den Bürgern nachvollziehbar sind und vor allem auch leichter akzeptiert werden." Paul sieht gute Chancen, dass bereits Anfang 2022 erste Vorschläge aus dem Bürgerrat vorliegen.
Die KIK-Stadträte Klaus Christof und Wolfgang Popp fordern in ihrem Antrag ein "modernes Beteiligungsverfahren", wie es andere Städte bereits erfolgreich umgesetzt hätten. "Mit Mut und Vertrauen in unsere Bürger sollte der Stadtrat das Experiment wagen und zusammen mit den Bürgern die digitalen Potenziale zur Gestaltung einer gemeinsamen Zukunft nutzen", heißt es.
Bürger sollen die Ideen im Internet diskutieren
Am Beispiel des Umbaus der Kitzinger Kaiserstraße will die KIK aufzeigen, welche Potenziale in solchen Beteiligungen liegen. "Wäre es eine Möglichkeit, eine Online-Plattform zu gründen, auf der Kitzinger eine Idee ihren Mitbürgern vorstellen können und diese zu einer öffentlichen Diskussion einladen?" Auf einem virtuellen Marktplatz würden die eingebrachten Ideen von Bürgern, Vereinen oder Stadtteilgruppen eingestellt. Dann könnten alle Interessierten diese Ideen kommentieren, diskutieren und weiterentwickeln. "Findet der Vorschlag der Bürger den nötigen Rückhalt, wird dieser von der Verwaltung auf seine Durchführbarkeit geprüft." Jedes Projekt müsse mindestens 50 oder 100 Unterstützer haben. Anschließend soll die Empfehlung im Stadtrat verhandelt werden.
