Einige Kommunen in Unterfranken haben die Auszeichnung schon erhalten, verliehen wird sie bayernweit – und nun erhält die Verwaltungsgemeinschaft Iphofen (VG) als 100. Kommune und bisher einzige im Landkreis Kitzingen den Titel "Digitales Amt" vom Bayerischen Staatsministerium für Digitales. Eigentlich gleich vier Kommunen auf einmal; denn in der VG bündelt sich die Verwaltung für Iphofen, Markt Einersheim, Rödelsee und Markt Willanzheim.
Staatsministerin Judith Gerlach überreichte die Auszeichnung inklusive Torte persönlich – und "bewusst analog". Das Schild mit dem Schriftzug "Digitales Amt" soll am besten "hochprominent" im Rathaus angebracht werden und die Bürgerinnen und Bürger auf digitale Verwaltungsleistungen aufmerksam machen, wünscht sich die Ministerin. Außerdem sollen auch andere Kommunen dadurch einen Anreiz zur Digitalisierung ihrer Verwaltung haben.
Was sind "digitale Verwaltungsleistungen"?
Die digitalen Verwaltungsleistungen sind sozusagen Amtsgänge, die komplett online erfolgen können. Mindestens 50 davon muss eine Kommune digital anbieten, um ausgezeichnet zu werden. Das Melden der Zählerstände zum Jahreswechsel sei online bereits verbreitet, sagt Leo Eckert, Geschäftsleiter der VG Iphofen. Aber auch mehrere Anträge für die Schankerlaubnis an Festen seien schon digital eingegangen. Das funktioniert über das Bayern Portal beispielsweise mit der BayernID oder dem Personalausweis plus Lesegerät bzw. App; manchmal reichen auch Benutzername und Passwort.
Dabei gibt es aber noch mehrere Herausforderungen, über die Judith Gerlach bei der Übergabe der Auszeichnung im Iphöfer Rathaus unter anderem mit Bürgermeister Dieter Lenzer sprach. Geburtsurkunden oder Personalausweise etwa seien so wichtige Dokumente, dass nur Benutzername und Passwort zu unsicher sind: "Wie bei Amazon kann es nicht gehen", sagt Gerlach. Sie appelliert an alle Kommunen in Bayern, mindestens die im Bayernportal vorhandenen Dienste online anzubieten; das lasse sich mit wenigen Clicks einrichten.
"Je nach Größe der Gemeinde ist es unterschiedlich schwer, das umzusetzen", sagt Bürgermeister Dieter Lenzer. Gerade bei Verwaltungsgemeinschaften verkomplizieren unterschiedliche Satzungen, wie beispielsweise bei der Hundesteuer, ein einheitliches Online-Angebot. Oder die Verwaltung kleinerer Kommunen hat keine eigene Entwicklungsabteilung und muss IT-Programme zukaufen statt sie selbst zu entwickeln.
Immer noch ausdrucken und abheften
Matthias Mahr, IT-Mitarbeiter der Stadt Iphofen, wünscht sich mehr Digitalisierung innerhalb der Verwaltung: "Der Weg vom Bürger zur Kommune ist super. Aber wenn die Kommunen keinen großen Nutzen daraus ziehen können, ist die Umsetzung schwierig", sagt er.
Kommt das digitale Formular im Amt an, kann es bei bestimmten Leistungen nämlich sein, dass Beschäftigte dort die Daten erst noch manuell ins eigene System übernehmen müssen. Und weil die VG Iphofen keine elektronische Aktenführung hat, müssen die Bescheide gegebenenfalls noch ausgedruckt und abgeheftet werden, erklärt Mahr.
Marktlösungen für solche Situationen müssten sich Gerlach zufolge erst noch entwickeln. Die digitalen Strukturen der Behörde selbst seien aber ureigenste Aufgabe der Kommunen. "Da können wir uns schlecht einmischen als Freistaat", sagt Gerlach.
Erst 100 von über 2000 Kommunen in Bayern zeichnete die Ministerin bisher aus: "Ich bin mir sicher, die Geschwindigkeit wird sich noch einmal erhöhen in den nächsten Monaten", sagt sie über den Fortschritt des Projekts. In der Corona-Pandemie hätten Kommunen ein größeres Bewusstsein für digitale Angebote gezeigt. Außerdem drängt die OZG-Frist: Nach dem Gesetz zur Verbesserung des Onlinezugangs zu Verwaltungsleistungen (OZG) sollten bis Ende des Jahres Bund, Länder und Kommunen ihre Verwaltungsleistungen digital anbieten können.
