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Wiesentheid
Bürgerentscheid: Der neue Wiesentheider Kindergarten entsteht am Lindachsgraben
Beim Bürgerentscheid am Sonntag in Wiesentheid blieben zu viele Abstimmungsberechtigte fern. Damit ist er ungültig und es bleibt beim Beschluss des Gemeinderats. Ergebnisse und Reaktionen.
Bürgerentscheid in Wiesentheid: Abstimmung über den Standort eines neuen Kindergartens. Am Sonntagabend zählten Helfer im Wahllokal in der Turnhalle der Grund- und Mittelschule die Stimmen aus.
Foto: Andreas Stöckinger | Bürgerentscheid in Wiesentheid: Abstimmung über den Standort eines neuen Kindergartens. Am Sonntagabend zählten Helfer im Wahllokal in der Turnhalle der Grund- und Mittelschule die Stimmen aus.
Andreas Stöckinger
Andreas Stöckinger
 |  aktualisiert: 08.02.2024 14:57 Uhr

Die Bürgerinnen und Bürger von Wiesentheid durften sich entscheiden, doch zu wenige nahmen am Sonntag am Bürgerentscheid teil. Damit wird der neue Kindergarten der Marktgemeinde am Lindachsgraben entstehen. Zwar hatten sich mehr Stimmberechtigte für den Standort im „Seeflur“ ausgesprochen, doch sie waren insgesamt zu wenige.

Ein Bürgerentscheid sieht nämlich vor, dass wenigstens 20 Prozent der Abstimmungsberechtigten für eine der beiden Varianten votieren müssen. Das war in Wiesentheid nicht der Fall. Die Ergebnisse: 1013 Wahlberechtigte (rund 26 Prozent) gingen am Sonntag zum Entscheid oder stimmten vorab per Briefwahl ab.

Von ihnen sprachen sich 658 für den Standort im Neubaugebiet „Seeflur“ aus. 303 waren gegen diesen Standort. Für einen Kindergarten am Lindachsgraben waren 370 Wahlberechtigte, 540 dagegen. Von den 3900 Stimmberechtigten hätten aber mindestens rund 780 Bürgerinnen und Bürger für eine der Varianten stimmen müssen. Somit ist der Bürgerentscheid nicht gültig und es bleibt bei der vom Gemeinderat beschlossenen Variante am Lindachsgraben.

Interessengemeinschaft Seeflur enttäuscht – Bürgermeister Köhler verzichtet auf Jubel

Die Sprecherin der IG Seeflur, Maria Stadtelmeyer-Limbacher, fand die Wahlbeteiligung „enttäuschend“. Das Thema Kindergarten sei wohl für viele „nicht so wichtig“ gewesen. Die IG Seeflur hatte den Bürgerentscheid initiiert und war für den Standort im "Seeflur". Bürgermeister Klaus Köhler findet den Ausgang positiv, sagte aber, dass er jetzt „nicht jubiliere“ und auch keine Genugtuung empfinde. Wichtig sei, mit dem Projekt weiterzumachen.

Vor dem Entscheid hatten zwei Gruppierungen um die Gunst der Wiesentheider gebuhlt: Der Gemeinderat hatte im September 2021 mehrheitlich den Standort im Zentrum befürwortet. Daraufhin hatte sich die Bürgerinitiative „IG Seeflur“ gebildet, die für einen Neubau in dem gleichnamigen Baugebiet, nahe der Kreuzkapelle, plädierte.

Die Interessengemeinschaft Seeflur hatte im Dezember 2021 begonnen, Unterschriften mit dem Ziel zu sammeln, einen Bürgerentscheid zu erreichen. Das gelang. Insgesamt unterschrieben fast 1000 Bürger dafür. Die Gemeinderäte beschlossen daraufhin, sich ihren Beschluss vom Herbst 2021 durch ein Ratsbegehren absichern zu lassen. Sie forderten die Bürgerinnen und Bürger auf, für den Standort am Lindachsgraben zu stimmen.

Somit standen sich im Bürgerentscheid am Sonntag das Bürgerbegehren der IG Seeflur und das Ratsbegehren gegenüber. Der Standort am Lindachsgraben ist rund 4800 Quadratmeter groß und liegt in unmittelbarer Nähe des Katholischen Pfarrheims. Die fraglichen Grundstücke dort sind nicht im Besitz der Gemeinde. Bürgermeister Klaus Köhler hat allerdings die Zusage der beiden Eigentümer, dass sie an die Gemeinde verkaufen würden, wenn dieser Standort die Mehrheit erhielte.

Das etwa 4500 Quadratmeter große Areal im „Seeflur“ befindet sich am westlichen Ortsrand Wiesentheids, unweit der Kreuzkapelle. Gleich daneben steht das Krippenhaus St. Benedikt. Außerdem liegen dort rund 40 Bauplätze.

 
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