Stadtkämmerin Elisa Dietenberger verbreitete in der vergangenen Stadtratssitzung Realismus und Optimismus zugleich: "2020 ist gar nicht so schlecht gelaufen", sagte sie in der Haushaltssitzung rückblickend. Denn obwohl die Corona-Pandemie große Löcher in die Stadtkasse gerissen habe, vor allem bei der Gewerbesteuer, habe die Stadt vom Staat doch mit 2,3 Millionen Euro eine erhebliche Kompensation dafür erhalten.
Allerdings ging es in der Sitzung um den Haushaltsplan für das Jahr 2021 und die mittelfristige Finanzplanung bis einschließlich 2024. Und dafür zeichnete die Leiterin der städtischen Finanzverwaltung ein anderes Bild: Für 2021 gebe es noch keine verlässlichen Informationen über Ausgleichszahlungen von Bund und Freistaat. Fest steht allerdings, dass sich die Gewerbesteuereinnahmen um etwa zwei Millionen Euro verringern werden. Ihr Kassensturz ergab, dass heuer allenfalls 133 000 Euro als Mindestzuführung für Investitionen aus dem Stadthaushalt erwirtschaftet werden könnten. "Ein schwieriges Jahr", wie Dietenberger bilanzierte.
Um die millionenschweren Vorhaben dieses Jahres überhaupt stemmen zu können, bleiben nur der Griff in die Rücklagen und die Aufnahme von Krediten. Da auch die Rücklagen nicht mehr lange halten, plant die Stadt in den nächsten vier Jahren, 8,4 Millionen Euro neue Schulden zu machen. 2024 stünde die Stadt demnach mit insgesamt 14 Millionen Euro in der Kreide. Vor diesem Hintergrund lautete der Appell der Kämmerin an den Rat: Prioritäten setzen und Projekte verschieben.
Für dieses Jahr rechnet Dietenberger mit einem Haushaltsvolumen von 78,5 Millionen Euro. Da allein der laufende Betrieb im sogenannten Verwaltungshaushalt etwa 58 Millionen Euro verschlingen wird, bleiben für Investitionen rund 20 Millionen Euro. Insgesamt will die Stadt bis 2024 rund 64 Millionen Euro in neue Projekte investieren.
Geplante Vorhaben bis 2024
Dietenberger und ihre Kollegin aus der Stadtkämmerei, Franziska Hager, stellten die wesentlichen und absehbaren Investitionen für 2021 und die drei Folgejahre vor: 9,2 Millionen Euro für die Dreifachturnhalle Sickergrund, 6,5 Millionen Euro für das Haus für Jugend und Familie, 2,7 Millionen Euro für den Ausbau der Nordtangente, 2,7 Millionen Euro für die Kindertagesstätte Alemannenstraße, 2,5 Millionen Euro für den Neubau des Kindergartens St. Johannes, 2,2 Millionen Euro für die Sanierung des erweiterten Rathauses, zwei Millionen Euro für die Neugestaltung der Innenstadt, zwei Millionen Euro für den Umbau des Parkplatzes am Bleichwasen, 1,5 Millionen Euro für die Umgestaltung am Oberen Mainkai, 1,2 Millionen Euro für die Sanierung der Florian-Geyer-Halle, 750 000 Euro für eine neue Drehleiter und 250 000 Euro für ein neues Löschfahrzeug der Feuerwehr, 700 000 Euro für die digitale Ausstellung der Schulen, 600 000 Euro zum Auftakt der Sanierung der Wirtschaftsschule, 600 000 Euro für die Modernisierung der Tourist-Info und 530 000 Euro für die Sportanlage in der Siedlung. Dazu kommen rund 2,1 Millionen Euro, die die Stadt in Grundstückskäufe investieren möchte. Darin enthalten sind zum Beispiel 750 000 Euro für den Kauf des Bahnhofs und von Lagerräumen.
