16 Stadträtinnen und Stadträte sitzen im Prichsenstädter Stadtrat, plus Bürgermeister sind das 17 Köpfe. Damit hätten am Donnerstagabend mindestens neun Mitglieder inklusive Bürgermeister anwesend sein müssen, damit der Stadtrat beschlussfähig gewesen wäre.
Krankheit, Urlaub oder Beruf seien die Gründe gewesen, die ihm genannt worden seien, sagte Bürgermeister René Schlehr gegenüber dieser Redaktion. Dass es dann am Ende zehn Entschuldigungen gegeben hat, stimmt den Bürgermeister nachdenklich. Die erste Entschuldigung sei seiner Erinnerung nach am Sonntag vor der dem Sitzungstag bei ihm eingegangen, die letzte so gegen 16.30 Uhr am Tag der Sitzung selbst.
Schild für mögliche Besucherinnen und Besucher aufgehängt
Damit hatten sich vier von sechs CSU-Ratsmitgliedern entschuldigt, alle drei Mitglieder der Lauber Wählerliste (LWL), die beiden Mitglieder der Stadelschwarzacher Ortsliste (STOL) und der Vertreter der Grünen. Von der Freie-Bürger-Gemeinschaft (FBG) hatte sich niemand entschuldigt.
Er habe die verbliebenen Sitzungsteilnehmer verständigt. Außen an der Türe des Rathauses habe er für mögliche Besucherinnen oder Besucher ein Schild hingehängt und auf den Ausfall der Sitzung verwiesen.
Drei Ratsmitglieder hatten um Verschiebung der Sitzung gebeten
Dass sich einmal fünf Mitglieder entschuldigen, könne er noch nachvollziehen. Aber gleich zehn – da wird Schlehr doch etwas stutzig. Zumal drei Ratsmitglieder im Vorfeld angefragt hätten, ob die Sitzung verschoben werden könne, weil zeitgleich Ministerpräsident Markus Söder beim "Politischen Ascherdonnerstag" in Wiesentheid sei.
Laut Schlehr sind die Sitzungstermine für 2023 allen Räten seit Ende vergangenen Jahres bekannt. Auch sei die Tagesordnung für die nun ausgefallene Sitzung keine unbedeutende. Auf der Tagesordnung stand in der Tat ein sehr wichtiger Punkt: die Genehmigung des Haushaltes 2023. Daneben hätte noch die Planung für die Außenanlagen für die Erweiterung des Hauses für Kinder in Prichsenstadt vorgestellt werden sollen. Zudem wäre es um den Stromliefervertrag für 2024 gegangen.
Wie es nun weitergeht, will Schlehr noch klären. Eventuell wird die Sitzung nachgeholt oder die Themen kommen in der nächsten regulären Sitzung am 16. März um 19 Uhr auf die Tagesordnung.
Hätte der Stadtrat seine wichtigste Aufgabe, die Erstellung des Haushaltsplans für 2023, fristgerecht zum 30.11.2022 erledigt, wäre dieser Termindruck nicht entstanden und jeder der Stadträte hätte seinem privaten Vergnügen nachgehen können.
"Art. 65 GO, Erlaß der Haushaltssatzung
(1) Der Gemeinderat beschließt über die Haushaltssatzung samt ihren Anlagen in öffentlicher Sitzung.
(2) Die Haushaltssatzung ist mit ihren Anlagen spätestens einen Monat vor Beginn des Haushaltsjahres der Rechtsaufsichtsbehörde vorzulegen. ..."
Es ist schon auffallend, dass die Mehrzahl der Kommunen im Landkreis bis heute noch keinen Haushalt beschlossen hat. Wie sollen unter solchen Umständen z. B. Investitionen zeitgerecht geplant und ausgeführt werden?
Prichsenstadt wird den Ausnahmezustand überleben, genau so wie die Würzburger, als Michael Jackson ein Konzert gegeben hat.
Unser Maggus ist nunmal ein politischer Superstar, der dem bayerischen Volk besser aufs Maul schaut, als jeder Zahnarzt.