Der Stadtrat hat die einmalige Chance ergriffen und beschlossen, dass sich die Stadt Haßfurt um die Aufnahme in das Förderprogramm „Modellprojekte Smart Cities – Stadtentwicklung und Digitalisierung“ bewirbt.
Wenn die Stadt in das Förderprogramm aufgenommen werden würde, wäre dies ein Siebenmeilenschritt in die digitale Zukunft. Nicht nur die Bürger bekämen viele Möglichkeiten, die Stadtentwicklung aktiv mitzugestalten. Auch die Stadt Haßfurt müsste sich nicht mehr nach einem Leitbild umsehen. Denn sie könnte eine „Smart Green City“, also eine intelligente, vernetzte, nachhaltige, umweltfreundliche und auf die Zukunft ausgerichtete Stadt, werden.
Erst am 7. Mai hatte Bürgermeister Günther Werner erfahren, dass das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat und die KfW mit den „Modellprojekten Smart Cities“ Kommunen bei der Gestaltung des digitalen Wandels unterstützt. So sollen in den nächsten zehn Jahren rund 750 Millionen Euro in vier Staffeln für rund 50 Modellprojekte bereitgestellt werden. Für die erste Staffel mit rund zehn Modellprojekten stehen aus dem Bundeshaushalt 2019 etwa 170 Millionen Euro zur Verfügung. „Wir haben innerhalb von zehn Wochentagen zusammen mit Gerhard Meindl von der „Es-geht!-Energiesysteme GmbH“ aus Berlin und Thomas Reukauf von der Habbel UG aus Berlin die Online-Bewerbungsunterlagen ausgefüllt, was eine Wahnsinnsarbeit war“, berichtete Werner. „Jetzt müssen wir noch einen Beschluss des Stadtrats mit verschiedenen Inhalten nachreichen.“
Konzepte entwickeln
Im Grunde geht es darum, dass die Modellprojekte Smart Cities integrierte Konzepte entwickeln und erproben sollen, wie die Lebensqualität, die Zukunftsfähigkeit und Wirtschaftlichkeit durch den Einsatz intelligenter und vernetzter Technologien verbessert werden kann. Dazu soll die Digitalisierung in den Kommunen strategisch, fachübergreifend und im Sinne einer integrierten Stadtentwicklung angegangen werden.
Gerhard Meindl und Thomas Reukauf erläuterten das Projekt, das in der ersten Phase eine Digitalisierungsstrategie beinhaltet und mit 65 Prozent der förderfähigen Kosten bezuschusst wird. In der zweiten Phase, für die sich die Stadt Haßfurt erneut bewerben muss und die ebenfalls mit 65 Prozent gefördert wird, geht es um die Umsetzung der Strategie. Weil die Digitalisierung das gesamte städtische Leben betrifft, sollen alle Bereiche vernetzt werden. Darunter fallen unter anderem das Einkaufen, der Tourismus, die Kultur, der Sport, die öffentlichen Aufgaben, die Mobilität, das Gesundheitswesen, die Verwaltungsprozesse, die Bildung und die Wirtschaft. Wobei die Strategie für die Kernstadt und für alle Stadtteile entwickelt werden und darüber hinaus eine Vernetzung mit weiteren Partnern auf interkommunaler Ebene und externen Einrichtungen erfolgen soll.
Gerhard Meindl betonte, dass Haßfurt schon heute in vielen dieser Bereiche auf dem Weg zur „Smart Green City“ sei. „Die Frage ist, wollen Sie auf der Welle surfen, leistungsstark werden und Neues schaffen oder wollen Sie nichts machen und in der Flut der Digitalisierung ertrinken?“, sagte er. „Sie im Stadtrat können mit der Verwaltung und den Bürgern Schwerpunkte setzen und Strategien erstellen, wobei niemand abgehängt werden darf.“ Denn die Bürger sind ein wichtiger Partner und sollen in der zweiten Phase ihre Wünsche formulieren.
Erste Phase über zwei Jahre
Stadtplaner Robert Barth erklärte, dass man für die zweijährige, erste Phase einen Etat von 1,66 Millionen Euro angesetzt habe. Davon entfallen 770 000 Euro auf Personal- und Sachkosten, weil auch 2,5 neue Stellen in der Stadtverwaltung für ein „Digital Office“ geschaffen werden sollen, 250 000 Euro für die Beratung und Unterstützung durch externe Berater, Gutachter und Moderatoren, 60 000 Euro auf Fortbildungen sowie 80 000 Euro für Netzwerk-Aktivitäten und Beiträge zu Forschungsbegleitung, Wissenstransfer und Öffentlichkeitsarbeit. Denn die Stadt muss ihr Wissen auch anderen zur Verfügung stellen. Weiter sind 280 000 Euro für eine Smart City Plattform mit Bürgerbeteiligungsportal, 110 000 für ein Digitalisierungszentrum Haßfurt in Kooperation mit dem Digitalen Zentrum Bayern sowie 110 000 Euro für den digitalen Zentralomnibusbahnhof und eine smart Mobility eingeplant. Im Gegenzug könnte die Stadt 1,079 Millionen Euro an Förderung erhalten, so dass die Stadt bis 2021 nur 581 000 Euro selbst finanzieren müsste.
Fragen aus dem Gremium
Natürlich gab es auch seitens der Stadträte Michael Spies, Jürgen Kehrlein und Berthold Albert viele kritische Fragen und einen Mangel an Verständnis, was offenbarte, welchen Nachholbedarf es in Sachen digitaler Zukunft gibt. So meinte Spies: „Bringt uns dieses Projekt so viele Millionen Euro weiter? Mir fehlen einfach reale Projekte.“ Für Norbert Geier spielte die Belastung des Haushalts ebenfalls eine Rolle. „Wenn wir so viel ausgeben, wollen wir auch wissen, was wir dafür bekommen“, sagte er. Thomas Reukauf skizzierte einige Ideen wie die Telemedizin, den Aufbau eines Gründungszentrums für die Industrie, um junge Menschen anzuziehen, ein Parkleitsystem oder eine digitale Stadtführung für Smartphones. Gerhard Meindl ergänzte, dass reale Projekte erst noch entwickelt werden müssten. Jetzt gehe es erst einmal um die Bewerbung.
Einstimmiger Beschluss
Für Bürgermeister Günther Werner stand zudem fest: „Ohne Förderung müssten wir 100 Prozent selbst zahlen!“ Für Eva-Maria Schwach, Stephan Schneider, Helene Rümer und Michael Schlegelmilch bedeutete das Projekt eine Riesenchance. „Dadurch werden wir attraktiv, zukunftsorientiert, nachhaltig und klimaschonend“, sagte Schneider. „Außerdem wird in Zukunft jede Stadt ein Digital Office haben müssen. Wir aber können dafür eine Förderung erhalten.“ Schlegelmilch bewertete das Projekt schließlich als „genial“. Der Beschluss fiel dann am Ende einstimmig aus.
Lesen Sie hierzu auch den Standpunkt von Ulrike Langer.
Einen weiteren Bericht aus dem Haßfurter Stadtrat finden Sie hier.
