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Haßfurt
Kommentar: "Die Basis Haßberge" muss erst beweisen, dass sie Basis-Arbeit kann
Protestpartei ist leicht, doch konstruktive Arbeit zum Wohle der Gemeinden und des Landkreises ist eine ganz andere Herausforderung, meint unser Autor.
Basisdemokratie kann ein hartes und langwieriges Geschäft sein. Hier im Bild der Kreistag Main-Spessart bei einer Sitzung im vergangenen Jahr.
Foto: Anja Hildenbrand | Basisdemokratie kann ein hartes und langwieriges Geschäft sein. Hier im Bild der Kreistag Main-Spessart bei einer Sitzung im vergangenen Jahr.
Martin Sage
 |  aktualisiert: 10.05.2023 10:00 Uhr

Vielleicht ist die Unzufriedenheit mit den etablierten Parteien rund um Haßfurt, Hofheim und Ebern besonders groß? Oder die Ablehnung der Corona-Politik besonders hoch? Es ist ein bemerkenswerter Umstand, dass sich unterfrankenweit der erste Kreisverband der "Basis" im Landkreis Haßberge gegründet hat. Rund 60 Mitglieder zählt die Partei hier inzwischen.

Wenn die Meinung der Mehrheit angeblich keine Rolle mehr spielt

Die Mehrheitsmeinung spiele für politische Entscheidungen kaum eine Rolle, behauptet die Basisdemokratische Partei Deutschlands auf ihrer Homepage und bezieht sich dabei auf Studien der Princeton University und der Bundeszentrale für politische Bildung. Demokratie von der Basis her, von Menschen für Menschen, das ist der Ansatz der Basis. Bloß keine Klientel- und Lobbypolitik.

Klingt gut, aber es gibt viele Vorbehalte gegenüber der Basis: Ihr wird vorgeworfen, nach rechts allzu offen zu sein, Teile ihrer Anhängerschaft sollen Verschwörungsfantasien verbreiten, andere wiederum glauben, die Welt allein mit Esoterik retten zu können. Da packt manchen Beobachter das Grausen. Darum soll es hier aber nicht gehen.

Säulenbeauftragter für Achtsamkeit: Ist das Realpolitik?

Sondern um Basisdemokratie. Die Basis begibt sich im Landkreis Haßberge nun auf die kommunale Ebene. Genau hier muss sie den Beweis erbringen, dass sie ihren Namen verdient. Denn Kommunalpolitik ist praktische Politik: Sie muss den Menschen in den Kommunen Angebote machen, wie ihr Leben sicherer, angenehmer, umweltfreundlicher, sozialer, gesünder oder gerechter wird. Dass es bei der Basis Haßberge ab sofort "Säulenbeauftrage" für Freiheit, Machtbegrenzung, Achtsamkeit oder Schwarmintelligenz gibt, wird kaum jemanden beeindrucken, der einen Bauplatz sucht, unter unzureichender medizinischer Versorgung vor Ort leidet oder fehlenden ÖPNV beklagt.

Es ist leicht, Protestpartei zu sein. Und schwer, den langen Atem für die Kommunalpolitik aufzubringen, die oft nur kleine Fortschritte bringt. Wird die Basis Haßberge dereinst über Nicht-Berücksichtigung der Mehrheitsmeinung klagen, wenn ihre Vertreter nicht in den Kreistag gewählt werden oder dort bei Abstimmungen unterliegen?

Beispiel AfD: Ohne Lokalpolitik überaus erfolgreich

Manch politischer Gegner sieht das Phänomen Basis gelassen. Ist die Pandemie vorbei, dann war's das mit der Kleinpartei, so die Denke. Eben weil ihr kaum jemand politische Graswurzelarbeit zutraut. Es geht aber auch ohne, wie eine andere Partei beweist: Die AfD hat in den Haßbergen keinen Orts- oder Kreisverband, mithin kein Gesicht. Es ist kein einziger Vorschlag der AfD bekannt, der eine Kommune im Landkreis vorangebracht hätte. Und doch bekommt die Partei bei jeder Wahl erstaunlich viele Stimmen.

 
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  • Floranus
    Mein Eindruck ist, dass der Kommentator das Prinzip der Basisdemokratie nicht ganz verstanden hat. Die Basisdemokratie ist der demokratischere Gegenentwurf zur repräsentativen Demokratie. Die Unterstützung der Basis-Partei von Protesten gegen Corona-Maßnahmen dürfte wohl nur ein unglücklicher Aufhänger für die Partei gewesen sein, sich der Öffentlichkeit bekannt zu machen. Diese Unterstützung war zwar völliger Kappes, aber das Ziel, sich bekannter zu machen, dürfte relativ gut geklappt haben.
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  • martinsage
    Hallo Floranus,
    vielen Dank für den Hinweis.
    Ich denke schon, dass ich das Prinzip Basisdemokratie verstanden habe. Und den Unterschied zur repräsentativen Demokratie kenne. Eine Partei, die einen Orts- oder Kreisverband gründet, wird aber zunächst einmal unter Beweis stellen müssen, dass sie sich, losgelöst von jeder politischen Theorie, um die Menschen vor Ort kümmert.
    Noch viel interessanter freilich ist dann, wie eine Partei, die Basisdemokratie möchte, selbst zu ihren innerparteilichen Entscheidungen kommt. Schließlich gibt es ja auch Vorsitzende und vielleicht irgendwann Männer und Frauen in Gemeinde- und Kreisräten, die dann an den jeweiligen Ratstischen mitentscheiden... und in dieser Funktion mehr zu sagen haben als die einfachen Mitglieder. Wir werden sehen.
    Mit freundlichen Grüßen aus der Redaktion, Martin Sage
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  • h.-stefan@web.de
    So ein Artikel ist der Mainpost echt nicht würdig, wo seit ihr nur hingekommen.
    Kein Wunder, dass der Kreis der Abonnenten immer weiter zurückgeht.

    Bei solch einen Bericht einfach mal außen vor zu lassen, was die Basis wirklich für eine Partei ist und ihre Ziele sind, finde ich persönlich sehr schwach für eine renommierte Zeitung.
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  • martinsage
    Hallo "sw2015",
    hier handelt es sich nicht um einen "Bericht", sondern um einen Kommentar, also einen Beitrag, der die Meinung des Verfassers wiedergibt. Es steht jedem Leser und jeder Leserin frei, diese Meinung zu teilen oder eben nicht - und dann zum Beispiel mit dem Autor, seinen Nachbarn oder wem auch immer in Diskussion zu treten.
    In diesem (meinen) Streiflicht ging es um die Verankerung der Basis auf Ebene des Landkreises Haßberge. Der Basis-Kreisverband Haßberge wird den Beweis jetzt erst erbringen müssen, ob er tatsächlich Politik für die Menschen vor Ort macht, oder ob es alles bei der Theorie bleibt. Das ist der Tenor des Kommentars. Ich denke, dieser Ansatz dürfte vielen Leserinnen und Lesern einleuchten.
    Selbstverständlich dürfen Sie anderer Überzeugung sein. Nur was daran unserer Zeitung nicht würdig sein soll, erschließt sich mir nicht.
    Mit freundlichen Grüßen aus der Redaktion, Martin Sage
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