In Breitbrunn hat der Streit um die Planung eines neuen Steinbruchs unmittelbar vor den Ortsteilen Hermannsberg und Breitbrunn nun zum Rücktritt zweier Gemeinderatsmitglieder geführt. Zweiter Bürgermeister Thomas Schlee und Gemeinderat Manfred Wolf haben ihren Rücktritt eingereicht und waren auch bei der Gemeinderatssitzung am Dienstag schon nicht mehr anwesend.
Die Gemeinde als oberstes Ziel
Bürgermeisterin Ruth Frank teilte dies dem Gremium zu Beginn der Sitzung mit und gab ihrer Freude Ausdruck, dass man trotzdem zusammenkommen könne, um zum erklärten Ziel zurückzufinden. Oberstes Ziel sei die Gemeinde und es dürfe nicht um persönliche Dinge gehen. Man müsse wieder zurückfinden zu den Werten und zu den Ausgangszielen, unter denen man Politik machen wolle.
Dabei ging sie auch auf die Problematik von öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzungen ein. Es sei ihr nämlich die Frage gestellt worden, warum es zu dem Thema eine nichtöffentliche Sitzung gegeben habe. Diese habe sie einberufen, um sich mit der Sachstruktur Sandsteinwelten und Steinbruch zu beschäftigen, so dass der Gemeinderat einmal intern tage und dabei eine offene Aussprache pflegen könne. "Jetzt, in dieser Sitzung, kann ja jeder Gemeinderat, der ein Bedürfnis danach hat, noch einmal seine Meinung dazu äußern."
"Keine Chance auf Unterlagen"
Cynthia Derra, neu im Gemeinderat, legte Wert auf die Feststellung, "dass wir als Gemeinderat keine Chance auf Unterlagen hatten und diese auch nicht zur Verfügung gestellt wurden, was die jetzige geplante Größe des Steinbruchs betrifft. Wir hatten vor dem Antrag keine Unterlagen und konnten das Ausmaß auch nicht ersehen, weil immer nur von einem Schausteinbruch die Rede war." Dies stand im Gegensatz zu einer Aussage, die kürzlich Bauwerber Martin Graser abgegeben hatte. Der hatte gesagt, wer nicht wusste, dass er den Bruch auch gewerblich nutzen wollte, habe sich nicht ausreichend informiert.
Diese Information stieß im Vorfeld auch zahlreichen ehemaligen Gemeinderäten sauer auf, die bis zum April 2020 im Gremium Sitz und Stimme hatten. Auch sie vertraten die Meinung, dass nie von einem großen, gewerbsmäßigen Steinbruch die Rede gewesen sei, sondern von einem kleinen Schausteinbruch, in dem zwei- bis dreimal im Jahr beim Steinebrechen zugeschaut werden könne.
Informationen sollen im Mitteilungsblatt veröffentlicht werden
Margit Lang wies darauf hin, dass es sich um zwei Projekte handle und über diese nun mit Mehrheit abgestimmt wurde. Die Entscheidung über den Steinbruch in der zurückliegenden Sitzung sei eben anders gewesen und der Steinbruch damit abgelehnt worden. Bei einer Unterschriftensammlung hätten sich ebenfalls 513 Bürger gegen das Vorhaben ausgesprochen.
Dunja Virnekäs erinnerte daran, dass man in der nichtöffentlichen Sitzung besprochen habe, dass es eine neutrale Information durch die Gemeinde geben solle, was aber nicht geschehen sei. Bürgermeisterin Ruth Frank sprach hier von Irritationen. Nachdem ein Gemeinderat damit nicht einverstanden gewesen sei, dass etwas herausgegeben werden sollte, sei sie davon abgekommen und werde nun das VG-Mitteilungsblatt nutzen, um wichtige Informationen an die Leute zu geben.
"Die Leute lachen uns ja schon aus"
"Ich wünsche mir für die Zukunft, egal ob einer dafür oder dagegen war, dass es wieder etwas ruhiger wird. Die Leute lachen uns ja schon aus", meinte Stefan Greul. Es seien Fehler gemacht worden und die Mehrheit der Bürger wünsche auch den Steinbruch nicht. Außerdem gebe es für Breitbrunn außer den Sandsteinwelten und dem Steinbruch auch noch wichtigere Dinge.
Bürgermeisterin Ruth Frank ging dann auch auf Vorwürfe in dieser Diskussion ein und stellte die Frage, ob jemand ihr Amt gerne übernehmen wolle. "Ich gebe bisher mein Bestes. Sobald es aber jemanden gibt, trete ich gerne ab. Wenn dem aber nicht so ist, wünsche ich mir, dass es keine Drohgebärde mehr in Richtung München oder Anfragen ans Landratsamt gibt", sagte die Bürgermeisterin, die sich erst sehr kurz vor der Kommunalwahl bereiterklärt hatte, zu kandidieren, nachdem niemand anderes das Amt hatte übernehmen wollen. "Ich finde es äußerst wichtig, dass wir bei Problemen hier miteinander reden. Auf dieser Basis bin ich gerne bereit, weiterzumachen.“
Es gebe auch ein Gesprächsangebot von Seiten der "Bürgerinitiative Heimatliebe Breitbrunn". Die Entscheidung darüber, ob der Steinbruch genehmigt wird, liegt nun beim Landratsamt.
