Die Bundeswehr soll jetzt bei der Durchführung von Corona-Schnelltests in Alten- und Pflegeeinrichtungen helfen. Später könnten geschulte zivile Helfer*innen diese Testungen fortsetzen. Das geht aus einem Schreiben von CDU-Kanzleramtschefs Helge Braun vom 15. Januar an die 294 Landräte in Deutschland hervor. Doch offenbar nehmen die Landkreise, beziehungsweise Einrichtungen, die Amtshilfe der Soldaten eher zögerlich in Anspruch. Wir fragten diesbezüglich im Landratsamt Bad Kissingen nach.
Die Zahl der Neuinfektionen mit Covid-19 war bundesweit in den vergangenen Monaten sehr hoch. Es starben an manchen Tagen mehr als 1000 Menschen - vornehmlich Personen über 80 Jahre, viele von ihnen lebten in Altenheimen. Auch im Landkreis Bad Kissingen gab es in etlichen Senioren-Einrichtungen mehrere Todesfälle. So starben beispielsweise im Bad Kissinger Parkwohnstift elf Menschen an/mit Corona, im Münnerstädter Seniorenheim St.-Elisabeth zwölf.
Die Bundesregierung will jetzt Altenheime und Einrichtungen der Eingliederungshilfe besser schützen und die Zahl der Corona-Schnelltests fürs Personal - und möglicherweise für Besucher - deutlich erhöhen, heißt es im Schreiben des Bundeskanzleramts . Heimträger hatten nämlich schon vor Monaten über Personalnot geklagt, was Schnelltests angeht - auch im Landkreis Bad Kissingen.
Der Bund will für maximal drei Wochen für diesen Zweck geschultes Personal der Bundeswehr zur Verfügung stellen, so Braun in seinem Schreiben weiter. Dann sollen die Soldaten *innen von zivilen Freiwilligen abgelöst werden, die die Agentur für Arbeit einsetzt und die vom Roten Kreuz geschult werden. Wer sich für diese Aufgabe interessiert, kann sich jetzt schon auf der Homepage der Agentur für Arbeit (Arge) informieren und anmelden.
Kostenerstattungen sind möglich
Stand 25. Januar wurden bei den Kreisverbindungsämtern der Bundeswehr bundesweit jedoch erst 52 Anträge von Landkreisen eingereicht und 770 Soldaten *innen eingesetzt, hieß es in der Bundespressekonferenz am Montag. 70 weitere Anträge würden jedoch ausgewertet, sagte dort Regierungssprecher Steffen Seibert .
Darunter ist offensichtlich auch der Landkreis Bad Kissingen. Ein Antrag auf Amtshilfe der Bundeswehr sei inzwischen gestellt und bewilligt worden, heißt es nämlich dazu am Dienstag von der Stelle für Öffentlichkeitsarbeit im Bad Kissinger Landratsamt. Der Bedarf war bei den einzelnen Einrichtungen im Landkreis abgefragt worden. Allerdings haben offensichtlich nur wenige der hiesigen Einrichtungen Bedarf. Laut Pressestelle hatten sich lediglich zwei Heime gemeldet. Um welche Häuser es sich handelt, wollte man von Seiten des Landratsamts aus Datenschutzgründen nicht preisgeben.
Da insbesondere die verpflichtenden Tests des Personals (dreimal wöchentlich) einen erheblichen zusätzlichen personellen Aufwand für die Einrichtungen bedeuten, könne der Einsatz von geschulten freiwilligen Helfern aber in den Heimen zu einer Entlastung des Pflegepersonals beitragen und stelle deshalb eine "längerfristige, praktikable Lösung" dar, so Pressesprecherin Nathalie Bachmann.
Sie weist darauf hin, dass es bei dieser Aktion in erster Linie um regelmäßige Testungen des Personals geht. Einzelne Einrichtungen böten jedoch als zusätzliche Serviceleistung Schnelltests für Besucher an, die dann bei entsprechender personeller Verstärkung in einzelnen Heimen vielleicht auch vermehrt angeboten werden könnten. Wichtig zu wissen ist aber, laut Bachmann, dass Besucher von Seniorenheimen auch die Teststrecke in Oerlenbach in Anspruch nehmen können, wenn die Einrichtung, die sie besuchen wollen, keine Schnelltests anbietet. Zunächst ist die vom Bund geförderte Unterstützung durch zusätzliches Testpersonal für den Zeitraum bis Ende März 2021 vorgesehen, ist auf der Homepage der Agentur für Arbeit nachzulesen. Im Einzelnen werde sich die Unterstützung vor Ort und in der einzelnen Einrichtung nach dem konkreten Bedarf, nach der Zahl der zur Verfügung stehenden Personen und nach der Entwicklung des Infektionsgeschehens richten, heißt es weiter.
Konkret bedeutet dies: Zunächst jeweils drei Wochen lang sind die Soldaten *innen der Bundeswehr in den Heimen tätig. Für die Organisation von zivilen Testhelfer*innen, die anschließend von der Arge angefordert werden können, sind die Einrichtungen selbst zuständig. Sie müssen mit diesen Freiwilligen auch Arbeitsverträge schließen. Die Vergütung sollte sich, laut Arge, an 20 Euro pro Stunde orientieren.
Interessant ist in diesem Zusammenhang, dass Heime und Einrichtungen der Eingliederungshilfe, neben Sachkosten, auch sogenannte Durchführungsaufwendungen im Zusammenhang mit den Schnelltests, insbesondere auch Personalaufwendungen, pauschal in Höhe von neun Euro brutto pro tatsächlich genutztem Test erstattet bekommen, führt die Arge auf ihrer Homepage aus.
Weitere unter Infos: www.arbeitsagentur.de/corona-testhilfe
Unterstützung der Bundeswehr im Landkreis
Sachstand Derzeit sind bundesweit mehr als 14 400 Soldatinnen und Soldaten bei der Corona-Hilfe im Einsatz. Mit rund 5400 helfen die meisten in den Gesundheitsämtern bei der Kontaktnachverfolgung, weitere 2269 unterstützen die Arbeit in den Impfzentren . Schwerpunkte der Amtshilfe sind Berlin, Bayern und Baden-Württemberg mit jeweils weit über 1000 Soldatinnen und Soldaten . Die Bundeswehr unterstützte den Landkreis Bad Kissingen bereits im Mai 2020 mit vier Soldaten und im Juni 2020 mit sechs Soldaten . Außerdem leisten Soldaten der Bundeswehr aktuell Amtshilfe mit fünf Personen an der Teststrecke in Oerlenbach (seit 16. November 2020). Weitere sechs Soldaten sind im Rahmen der Kontaktnachverfolgung im Contact Tracing Team (CTT) des Kreises eingesetzt (seit 17. Dezember 2020). Quelle: Der Spiegel und das Landratsamt Bad Kissingen.ikr
