Das Schicksal der Eissporthalle wird jetzt auch Thema für den Wahlkampf in Bad Kissingen. Auf der politischen Ebene beschäftigen sich damit nicht mehr nur jene, die bereits im Rathaus sind, sondern auch die, die erst noch hinein wollen. Dirk Vogel, OB-Kandidat der SPD, hat sich mit der Idee einer "Bürger-Eishalle" in die Diskussion eingeschaltet.
Ohne Stadtrat und Oberbürgermeister direkt zu kritisieren, stellt Vogel in einen Positionspapier zur Eishalle fest, der bisherige Ansatz der Stadt sei "gescheitert". Der Versuch, die Fortsetzung des Betriebs der Halle durch Verkauf zu sichern, habe zum "vollständigen Ende des Betriebs der Eishalle geführt". Aus seiner Sicht sollte die Stadt deshalb eine Strategie entwickeln, um die Einrichtung für Stadt und Landkreis zu erhalten.
Nicht einfach zurückkaufen
Allerdings teilt Vogel die städtische Position, dass die Stadt die Halle nicht einfach zurückkaufen könne, um sie "dauerhaft mit einem hohen Zuschussbedarf" zu betreiben. Sie müsse sich zwar finanziell wieder angemessen beteiligen, könne den Aufwand aber nicht alleine tragen. Das brächte aus seiner Sicht die staatlichen Stabilisierungshilfen in Gefahr. Zudem müsse die Stadt wichtige andere Aufgaben finanzieren.
Als Lösung schlägt Vogel ein Konstrukt mit dem Arbeitstitel "Bürger-Eishalle" vor. Alle die etwas von einem Weiterbetrieb der Eissporthalle hätten, damit meint er nicht nur Stadt und Landkreis, sondern auch Unternehmen, Vereine, Verbände und Privatleute, müssten den Aufwand für die Halle gemeinsam tragen. Benachbarte Kommunen könnten sich ebenfalls beteiligen.
Mehr Nutzer, weniger Zuschussbedarf
Grundlage sei die Idee der Genossenschaft. Dieses Modell sorge für höhere Identifikation mit der Einrichtung und stärkeres Engagement der Bürger. Es erhöhe die Nutzerzahlen und senke den Zuschussbedarf. In der westfälischen Stadt Hamm sei so ein Konzept bereits für eine Eishalle verwirklicht worden.
Die haushaltsrechtlichen Voraussetzungen für so ein Projekt schaffe die Stadt, schreibt Vogel. Wie berichtet, hat OB Kay Blankenburg versprochen, bis zur Haushaltsberatung im Stadtrat genug Mittel in den Etatentwurf einzustellen, um im Falle eines Falles den Rückkauf möglich zu machen. Gleichzeitig soll der Etat aber auch Einnahmen aus dem möglichen Weiterverkauf der Halle vorsehen.
Vogel spricht außerdem davon, es müssten alle rechtlichen Möglichkeiten geprüft werden, damit eine Chance besteht, die Strategie einer Bürger-Eishalle umzusetzen. Das größte Problem dürfte dabei aktuell im Erwerb liegen. Denn egal für welche Lösung: Die Stadt muss erst einmal wieder in den Besitz der Halle kommen.
Und nennt das dann Genossenschaftsmodel.
Für was zahlen wir Steuern und Abgaben? Und was ist, wenn Einrichtungen Überschüssen erwirtschaften, wie z.B. die Parkhäusern? Will man das dann auch an uns weiterreichen?
Ich halte von diesem Vorschlag nichts. Auf unsinnige Ausgaben verzichten, keine Verkäufe von städtischen Eigentum unter Wert, dann können solche Einrichtungen finanziert werden.
Jetzt kommt das Gelaber von Genossenschaft.
Als ob das neu wäre. Als ob das ohne Nutzen für die Genossen schon jemals funktioniert haette.
Aber wenns momentan hilft, kann jedes Mittel recht sein. die Suppe loeffelt man dann halt zwei Legislaturperioden später aus.
Es an Hr Schneider festzumachen, ist plump polemische Wahlkampfstrategie. In einigen bekannten Fällen ging das nach hinten los.
Unbenommen der Tatsache, dass die Eishalle heimkommen muss.