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Bad Kissingen
Eishalle: Stadt plant vorsichtshalber Geld für Rückkauf ein
Die Stadt Bad Kissingen schafft die haushaltstechnischen Voraussetzungen dafür, dass sie nächstes Jahr im Falle eines Falles die Eissporthalle zurückkaufen kann.
Der Rückkauf der Eissporthalle ist denkbar: Die Stadt Bad Kissingen will auch haushaltstechnisch dafür die Weichen stellen. 
Foto: Siegfried Farkas | Der Rückkauf der Eissporthalle ist denkbar: Die Stadt Bad Kissingen will auch haushaltstechnisch dafür die Weichen stellen. 
Siegfried Farkas
Siegfried Farkas
 |  aktualisiert: 07.04.2020 13:07 Uhr

Es ist für die Stadt Bad Kissingen nach eigenen Angaben rechtlich nicht einfach, die Eissporthalle zurückzukaufen, aber es ist denkbar. Oberbürgermeister Kay Blankenburg kündigte im Stadtrat deshalb jetzt an, er werde haushaltstechnisch für das nächste Jahr die Weichen stellen, damit die Stadt im Falle eines Falles für einen Rückkauf vorbereitet ist.

Wie berichtet, hat das Rathaus beim Verkauf der Eissporthalle an ukrainische Investoren vor rund zweieinhalb Jahren im Vertrag offenbar festgeschrieben, unter welchen Bedingungen ein Rückkauf in Betracht komme. Wenn der Betreiber Zusicherungen, öffentliche Eislaufzeiten anzubieten, nicht nachkomme und in der Halle ein Jahr kein Eis mache, soll eine wesentliche Bedingung für den Rückkauf erfüllt sein.

Keine Information über Vertragsdetails

Als der Stadtrat jetzt über die entsprechende Anfrage von SPD-Fraktionssprecher Bernd Czelustek debattierte, äußerte sich Blankenburg unter Hinweis auf die Vorgaben der Gemeindeordnung in Sachen Nichtöffentlichkeit nicht über die Vertragsinhalte. Er versprach aber, bis zur Haushaltsdebatte im Stadtrat im Etatentwurf einen Posten vorzusehen, der den Rückkauf, falls es denn tatsächlich dazu kommt, möglich macht.

Über den Betrag, den er in den Haushalt einstellen will, machte Blankenburg keine Angaben. Es heißt aber, die Stadt habe damals angeblich um die 230 000 Euro für die Halle erhalten. Also sollte sie jetzt eine entsprechende Größenordnung vorsehen.

Nullsummenspiel ist das Ziel

Genau genommen soll das Ganze für den städtischen Haushalt aber ohnehin ein Nullsummenspiel werden. Die Stadt will die Eissporthalle bekanntlich nicht zurückkaufen, um sie zu behalten. Schon in der Anfrage von Bernd Czelustek ging es vor allem darum, die Halle weiterzureichen "an einen zuverlässigen Betreiber", wie es in der Sitzungsvorlage für den Stadtrat heißt. Der Etatentwurf wird deshalb nicht nur einen Ansatz für Ausgaben zum Kauf, sondern auch einen für Einnahmen durch einen möglichen Weiterverkauf enthalten.

 
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