WÜRZBURG
Würzburger Anwalt zeigt Facebook an
Chan-jo Jun wirft Facebook vor, nicht genügend gegen Volksverhetzung und Gewalt im Netz zu tun. Jetzt sollen Staatsanwälte den Druck auf Mark Zuckerberg und Co. erhöhen.
“ Meinungsfreiheit ende dort, wo sie die Rechte Dritter verletze. Facebook selbst war am Dienstag für eine Stellungnahme zur aktuellen Anzeige nicht zu erreichen.
Hoffnung auf bayerische Justiz
Ob der Würzburger Anwalt mit seiner Anzeige Erfolg hat, muss sich nun zeigen. Ein erster Versuch scheiterte, weil die Staatsanwaltschaft in Hamburg Ermittlungen mit dem Hinweis verweigerte, Facebook habe seinen Sitz nicht hierzulande, sondern in den USA und in Irland. Das bayerische Justizministerium teilte diese Einschätzung der Kollegen im Norden auf Juns Anfrage hin nicht. So sah der Anwalt sich ermutigt, jetzt in München Anzeige zu erstatten. Die Staatsanwälte dort hätten keine Angst vor großen Namen wie der Schmiergeld-Prozess gegen Siemens bewiesen habe.
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