In der SPD zeichnen sich heftige Auseinandersetzungen über die Neuausrichtung der Partei ab. Der stellvertretende SPD-Chef, Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz, veröffentlichte am Freitag ein Papier, in dem er nach den schweren Niederlagen der vergangenen Monate und Jahre hart mit seiner Partei ins Gericht geht und eine „schonungslose Betrachtung der Lage“ fordert. Es dürfe „keine Ausflüchte“ mehr geben bei der Ursachenforschung. Anders als SPD-Chef Martin Schulz, der zuletzt mehr Mut zur Kapitalimuskritik gefordert hatte, wirbt Scholz darin für einen pragmatischen Kurs, der Wirtschaftswachstum, Fortschritt und soziale Gerechtigkeit verbinde.
Die SPD hatte bei der Bundestagswahl ein historisch schlechtes Ergebnis von 20,5 Prozent eingefahren. Schulz kündigte danach einen Kurs der Erneuerung an. Wie genau sich die Partei künftig aufstellen soll, ist aber unklar. Am Wochenende beginnt eine Reihe von „regionalen Dialogveranstaltungen“, bei denen die Parteispitze mit SPD-Mitgliedern über Fehler der Vergangenheit und Veränderungen für die Zukunft diskutieren will. Anfang Dezember folgt ein Parteitag, bei dem auch die SPD-Führung neu gewählt wird. Schulz will erneut für den Parteivorsitz kandidieren.
In einem am Freitag veröffentlichten Gastbeitrag für die Parteizeitung „Vorwärts“ schreibt Schulz: „Eine fundamentale und tiefgreifende Erneuerung unserer Partei ist unabdingbar, wenn wir langfristig wieder erfolgreich sein wollen.“ Ein umfassender Neustart sei nötig: organisatorisch, strukturell, strategisch. 2017 müsse symbolisch sein für einen Wendepunkt. „Wir werden uns komplett hinterfragen.“ Die SPD werde linke Volkspartei bleiben, müsse sich aber weiterentwickeln und mutig die Zukunft beschreiben.
In einem „Zeit“-Interview hatte Schulz vor einigen Tagen linksgerichtete Signale ausgesendet und gesagt, die SPD müsse wieder Mut zur Kapitalismuskritik fassen.
Scholz, der vielen Beobachtern als potenzieller Gegenspieler von Schulz gilt, setzt dagegen andere Akzente. „Wirtschaftliches Wachstum wird auch in Zukunft eine zentrale Voraussetzung sein, um eine fortschrittliche Agenda zu verfolgen“, schreibt er in seinem Papier, über das die „Süddeutsche Zeitung“ vorab berichtetet hatte. Es gehe um Fortschritt und Gerechtigkeit in Zeiten von Digitalisierung und Globalisierung.
